Bericht über die Arbeit und Wirksamkeit des Anti-Graffiti-Mobils der Stadt Karlsruhe

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier AfD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 31.08.2021 Vorlage Nr.: 2021/1040 Bericht über die Arbeit und Wirksamkeit des Anti-Graffiti-Mobils der Stadt Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 28.09.2021 55 x Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: 1. Wie häufig und wie lang ist das Anti-Graffiti-Mobil im Einsatz? 2. Wie viel Graffitis können pro Einsatztag im Schnitt beseitigt werden? 3. Eine Abnahme der Graffitis ist nicht ersichtlich. Warum zeigt sich kein Erfolg der Beseitigungsmaßnahmen? 4. Nach welchen Kriterien wird ausgewählt, welche Graffitis beseitigt werden? 5. Welche Verbesserungsmöglichkeiten werden für den Einsatz des Anti-Graffiti-Mobils gesehen? Sachverhalt/Begründung: Wie im CIMA-Gutachten von 2018 aufgeführt, haben Befragungen der Einheimischen Bevölkerung und von Besuchern ergeben, dass die Bewertung einzelner Aspekte der Karlsruher Innenstadt nicht hoch, beziehungsweise im Vergleich zu einer vorherigen Umfrage abgenommen hat. So finden nur 38,7 % die Sauberkeit der Straßen und Plätze als sehr gut oder gut. Bei der Ausgestaltung der Fußgängerzone sind es nur noch 21,4 %. Der Europaplatz wird von 33,3 % der Befragten als hässlich und heruntergekommen bezeichnet, bei Marktplatz und Kaiserstraße sind es noch rund 20 %. Zu diesen Eindrücken führen mit Sicherheit auch als Graffiti bezeichnete Schmierereien auf Hauswänden, Schaltkästen und anderen Gegenständen. Zur Beseitigung dieser Graffitis setzt das Amt für Abfallwirtschaft der Stadt Karlsruhe ein Anti-Graffiti-Mobil ein. Doch ein erkennbarer Erfolg der Beseitigungsmaßnahmen ist nicht ersichtlich. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt Oliver Schnell Ellen Fenrich

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier AfD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2021/1040 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: AfA Bericht über die Arbeit und Wirksamkeit des Anti-Graffiti-Mobils der Stadt Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 28.09.2021 55 X 1. Wie häufig und wie lang ist das Anti-Graffiti-Mobil im Einsatz? Seit Ende Februar 2019 entfernt die „SOKO Schmierfink“ des Amtes für Abfallwirtschaft (AfA) Farbschmierereien und Beklebungen im Stadtgebiet. Täglich von Montag bis Freitag ist das zweiköpfige Team mit seinem Fahrzeug auf Tour. 2. Wie viel Graffitis können pro Einsatztag im Schnitt beseitigt werden? Die Mitarbeitenden entfernen Aufkleber und Farbschmierereien auf Laternenmasten, Stromkästen, öffentlichen Abfallbehältern sowie an öffentlichen Gebäuden. Im Durchschnitt kann das Team pro Einsatztag ca. 2 Graffitis entfernen. Bei großflächigen Farbschmierereien kann die Entfernung schon einmal eine ganze Woche dauern. Daher kann der genannte Durchschnitt nicht als einziger Parameter genutzt werden. 3. Eine Abnahme der Graffitis ist nicht ersichtlich. Warum zeigt sich kein Erfolg der Beseitigungsmaßnahmen? Seit Beginn ist die Arbeit der „SOKO Schmierfink“ ein voller Erfolg. Die Entfernung der Farbschmierereien und Aufkleber ist sofort sichtbar und sorgt für ein sauberes Stadtbild. Dennoch bleibt es eine tägliche Herausforderung, dass entfernte Aufkleber und Farbschmierereien nicht durch neue ersetzt werden. Bei der Entfernung der Farbschmierereien wird außerdem auf ökologisch abbaubare Mittel gesetzt; in Karlsruhe ist dies ein Unterdrucksandstrahlgerät. Hierbei wird die aufgesprühte Farbe durch den Unterdruck abgenommen und in einem Behältnis aufgefangen. Somit muss nicht großflächig abgesperrt und mit einem Auffangbecken gearbeitet werden. Gleichzeitig schont es die Umwelt, da die Farbreste einfach über den Restmüllbehälter entsorgt werden können. Ein Nachteil ist lediglich, dass das Gerät nicht ganzjährig eingesetzt werden kann, da Feuchtigkeit den Sand verklumpen lässt und dieser nicht mehr durch die feinen Düsen gedrückt werden kann. Somit wird die Arbeit mit dem Gerät auf regenfreie Tage gelegt. 4. Nach welchen Kriterien wird ausgewählt, welche Graffitis beseitigt werden Bei Farbschmierereien liegt der Fokus insbesondere auf der Entfernung von hetzerischen Parolen oder politischen Äußerungen. Weiterhin geht das Amt für Abfallwirtschaft Meldungen der Polizeibehörde schnellstmöglich nach und arbeitet im zweiten Schritt die Meldungen der Bürgerinnen und Bürger ab, sofern diese sich auf öffentlichen Flächen befinden. Seit Beginn des Projekts hat die „SOKO Schmierfink“ auf den folgenden Objekten Farbschmierereien, Aufkleber und Ähnliches entfernt: – 2 – • Stromkästen • Lichtstelen • Schulhauswände • Treppenabgänge der neuen Kombilösung • öffentlichen Plätze • Verkehrsschilder • Basketballplatz • Kletterwände • öffentliche Abfallbehälter • Behältergaragen (Großraumbehälter) • öffentliche Mauern Seit 2020 ist die „SOKO Schmierfink“ mit ihrer Arbeit auch in den Straßen, die fächerförmig zum Schloss führen, präsent. Wie bereits in der Innenstadt, werden auch bei diesen Arbeiten zunächst die Lichtstelen von Aufklebern befreit, danach werden die Farbschmierereien an den Stromkästen entfernt. 5. Welche Verbesserungsmöglichkeiten werden für den Einsatz des Anti-Graffiti-Mobils gesehen? Mit zusätzlichem Personal könnte die Leistung gesteigert werden. Um ein zweites Team aufzustellen, fehlen dem AfA die nötigen Ressourcen.

Niederschrift 28. Plenarsitzung des Gemeinderates 28. September 2021, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 50. Punkt 55 der Tagesordnung: Bericht über die Arbeit und Wirksamkeit des Anti-Graffiti-Mobils der Stadt Karlsruhe Anfrage: AfD Vorlage: 2021/1040 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 55 auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwal- tung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 29. Oktober 2021