Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) nach Ausscheiden von Dr. Susanne Asche

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/1016 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Kulturamt Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) nach Ausscheiden von Dr. Susanne Asche Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 28.09.2021 3 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft Bürgermeister Dr. Albert Käuflein zum Mitglied mit beratender Stimme und die künftige Kulturamtsleiterin Dominika Szope als seine Stellvertreterin im Verhinderungsfall in den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM). Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Gemäß § 7 Abs. 1 der Satzung des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM) gehören dem Stiftungsrat u.a. bis zu vier Vertreterinnen oder Vertreter der Stadt mit beratender Stimme an. Sie sind von der Stadt zu berufen. Der Gemeinderat hat am 24. September 2019 die Leiterin des Kulturamts Dr. Susanne Asche als beratendes Mitglied benannt. Mit Gemeinderatsbeschluss vom 17.11.2020 wurde Claus Temps, stellvertretender Leiter des Kulturamts, als ständiger Vertreter für Kulturamtsleiterin Dr. Susanne Asche in den Stiftungsrat bestellt. Frau Dr. Asche geht zum 30. August 2021 in den Ruhestand und scheidet damit aus dem Stiftungsrat aus. Als Nachfolger soll Bürgermeister Dr. Albert Käuflein zum Mitglied mit beratender Stimme in den Stiftungsrat berufen werden. Seine Stellvertretung im Verhinderungsfall soll die künftige Kulturamtsleiterin Dominika Szope übernehmen. Frau Szope wird ihren Dienst bei der Stadt am 01.10.2021 antreten. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft Bürgermeister Dr. Albert Käuflein zum Mitglied mit beratender Stimme und die künftige Kulturamtsleiterin Dominika Szope als seine Stellvertreterin im Verhinderungsfall in den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM).

Niederschrift 28. Plenarsitzung des Gemeinderates 28. September 2021, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 3 der Tagesordnung: Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) nach Ausscheiden von Dr. Susanne Asche Vorlage: 2021/1016 Beschluss: Der Gemeinderat beruft Bürgermeister Dr. Albert Käuflein zum Mitglied mit beratender Stimme und die künftige Kulturamtsleiterin Dominika Szope als seine Stellvertreterin im Verhinderungsfall in den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM). Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf und stellt die Abstimmungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist Einstimmigkeit. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 19. Oktober 2021