Kostenloser ÖPNV bis 25-jährige Inhaber*innen des Karlsruher Kinderpasses und Karlsruher Passes

Änderungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier GREÜNE-Gemeinderatsfraktion Eingang: 27.07.2021 Vorlage Nr.: 2021/0791/2 Kostenloser ÖPNV bis 25-jährige Inhaber*innen des Karlsruher Kinderpasses und Karlsruher Passes Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.07.2021 11 x Der Beschlusstext wird um folgenden Absatz ergänzt: „Als nächste Schritte zum Thema Verbesserung der räumlichen Mobilität von finanziell gering ausgestatteten Kindern und Jugendlichen erfolgt eine Beratung zur sozialen Bedeutung der räumlichen Beweglichkeit für Kinder und Jugendliche und deren Auswirkungen auf die Entwicklung der Kinder bzw. umgekehrt. Dabei werden die wissenschaftlichen Erkenntnisse aus diesem Bereich einbezogen. Zudem werden insbesondere die Themen Kosten, Alternativen, Möglichkeiten in der Sozialregion, Einbeziehung des Bildungs- und Teilhabegesetzes und Reduktionsmöglichkeiten des Verwaltungsaufwands weiterverfolgt.“ Aus der Verwaltungsvorlage geht nicht hervor, dass dieses Thema weiterverfolgt wird. Die Vorberatung im Jugendhilfeausschuss hat gezeigt, dass noch zahlreiche Fragen zu klären sind. Auch die Frage, welche Bedeutung räumliche Mobilität für die Entwicklung bedürftiger Kinder und Jugendliche hat, wurde nicht geklärt. Unterzeichnet von: Jorinda Fahringer Verena Anlauf Benjamin Bauer Michael Borner, Renate Rastätter Aljoscha Löffler Zoe Mayer Begründung/Sachverhalt

Stellungnahme zum Änderungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier GRÜNE-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2021/0791/2 Verantwortlich: Dez. 3 Dienststelle: Stadtjugendausschuss e.V. Kostenloser ÖPNV bis 25jährige Inhaber*innen des Karlsruher Kinderpasses und Karlsruher Passes Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.07.2021 11 x Kurzfassung Die Verwaltung befürwortet den Änderungsantrag und wird die soziale Bedeutung der räumlichen Beweglichkeit für Kinder und Jugendliche und deren Auswirklungen auf die Entwicklung der Kinder prüfen. Wissenschaftliche Erkenntnisse werden dabei einbezogen. Die Themen Kosten, Alternativen, Möglichkeiten in der Sozialregion, Einbeziehung des Bildungs- und Teilhabegesetzes und Reduktion des Verwaltungsaufwands werden dabei berücksichtigt. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit