Annahme des Angebots von Zuwendungen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/0789 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Stadtkämmerei Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 13.07.2021 2 X Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ 99.148,53 € Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 99.148,53 €, die der Stadtkämmerei von April 2021 bis Juni 2021 angezeigt wurden. Der Branddirektion wurden drei Geldzuwendungen in Höhe von insgesamt 2.430,00 € angeboten. Das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft erhielt eine Spende in Höhe von 2.000,00 €. Das Kulturamt soll mit 19 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 69.850,00 € unterstützt werden. Darunter befinden sich zahlreiche Spenden für das Stadtarchiv und die städtischen Museen sowie für den Kulturbetrieb Tollhaus e.V. Bei der Ortsverwaltung Stupferich ist eine Zuwendung im Wert von 6.577,20 € eingegangen. Das Schul- und Sportamt soll mit einem Zuwendungsangebot in Höhe von 1.500,00 € unterstützt werden. Die Stadtkämmerei erhielt zwei Zuwendungsangebote in Höhe von insgesamt 600,00 €. Der Zoologischer Garten erhielt zwei Zuwendungsangebote von insgesamt 16.191,33 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

Niederschrift 21. Sitzung Hauptausschuss 13. Juli 2021, 16:30 Uhr öffentlich Bürgerssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 2 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2021/0789 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf. Er stellt, nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, die einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 3. August 2021