Klimaanpassungsstrategie 2021: Flächenrecycling, Renaturierung und Wiederherstellung von kontaminierten oder versiegelten Flächen

Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion Eingang: 22.07.2021 Vorlage Nr.: 2021/0770/4 Klimaanpassungsstrategie 2021: Flächenrecycling, Renaturierung und Wiederherstellung von kontaminierten oder versiegelten Flächen Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.07.2021 13.4 x Zum Handlungsfeld 5.5. „Boden“ 1. Welche Flächen der Stadt Karlsruhe sind kontaminiert bzw. verunreinigt und deshalb für Landwirtschaft oder die Anlage von Stadtgrün nicht nutzbar (inkl. wegen Verseuchung versiegelter Flächen)? Welche Flächen sind anthropogen so überprägt, dass sie ohne ausreichende Bodenschicht auch nicht für die Anlage von qualitätsvollem Grün geeignet sind a. Bitte benennen Sie die betroffenen Flächen und ihre Flächengröße. b. Bitte benennen Sie den Typ der Kontamination oder des Mangels. c. Bitte beziffern Sie einen Schätzwert für eine Wiederherstellung der Flächen zur Nutzung durch Landwirtschaft bzw. einer Renaturierung. 2. Die Stadtverwaltung prüft die Verbesserung der Bodenschicht durch den Einsatz von Pflanzkohle (Terra preta) nicht nur bei Stadtbäumen, sondern auch großflächig auf landwirtschaftlich genutzten Flächen, um die Wiederherstellung der Bodenqualität zu testen. Begründung Im Laufe der letzten Jahre wurden der Landwirtschaft immer mehr Flächen entzogen. Deshalb gilt es zu prüfen, wie viele Flächen durch Entsiegelung, oder Wiederherstellung der Bodenqualität wiedergewonnen werden können. Geeignete Prüfflächen sind zunächst Flächen im Besitz der Stadt Karlsruhe oder ihrer Gesellschaften. Als Fraktion bitten wir um eine tabellarische Übersicht der bestehenden Flächen, die zurzeit verseucht, verunreinigt oder auf irgendeine Art versiegelt oder nicht nutzbar sind. Ebenso wichtig sind ihre Größe und die geschätzten Kosten für eine Dekontaminierung bzw. Wiederherstellung. Gerade in Zeiten von Flächenknappheit bedarf es großer Anstrengung verlorene Flächen, wo möglich, zurückzugewinnen. Neuer Forschungen haben ergeben, dass der Einsatz von Pflanzkohle (terra preta) sich hervorragend auf viele Bodenarten und deren Fruchtbarkeit auswirkt. Diese alte, aber neu entdeckte Methode zur Bodenverbesserung sollte auch in Karlsruhe getestet und dann auf den geeigneten Böden angewandt werden. Unterzeichnet von: Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach Petra Lorenz

Stellungnahme zum Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2021/0770/4 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: UA Flächenrecycling, Renaturierung und Wiederherstellung von kontaminierten oder versiegelten Flächen Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.07.2021 13.4 x Kurzfassung Eine Altlastenbearbeitung findet landesweit seit 1987 systematisch statt. In Karlsruhe gibt es keine landwirtschaftlichen Flächen, die auf Grund von Verunreinigungen nicht für die Landwirtschaft nutzbar sind. Insgesamt sind derzeit 2145 Flächen, davon 165 kommunal, im Bodenschutz- und Altlastenkataster der Stadt Karlsruhe erfasst. Bei 31 kommunalen Flächen handelt es sich um Altlasten, bei denen eine Boden- und/oder Grundwasserverunreinigung nachgewiesen wurde. Elf kommunale Flächen werden noch als Verdachtsflächen geführt. Bei 123 kommunalen Flächen wurde der Altlastenverdacht ausgeräumt, beziehungsweise die Flächen wurden bereits saniert. Die Altlastenbearbeitung, insbesondere der kommunalen Flächen, ist insoweit fortgeschritten, dass gesundheitliche Gefährdungen ausgeschlossen und Beeinträchtigungen des Grundwassers bekannt sind und erforderlichenfalls mit entsprechenden Sanierungsverfahren behandelt werden. Ein ausführlicher Bericht über die Altlastensituation und Bodenkontaminationen in Karlsruhe wird im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit von der Verwaltung zugesagt. Für die Wiederherstellung von Bodenfunktionen auf entsiegelten Flächen ist die Verwendung von ortsähnlichen Bodenmaterialien gegenüber der Verwendung von anthropogenen Substraten generell zu bevorzugen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Zum Handlungsfeld 5.5. Boden: 1. Welche Flächen der Stadt Karlsruhe sind kontaminiert bzw. verunreinigt und deshalb für Landwirtschaft oder die Anlage von Stadtgrün nicht nutzbar (inkl. wegen Verseuchung versiegelter Flächen)? Welche Flächen sind anthropogen so überprägt, dass sie ohne ausreichende Bodenschicht auch nicht für die Anlage von qualitätsvollem Grün geeignet sind a. Bitte benennen Sie die betroffenen Flächen und ihre Flächengröße. b. Bitte benennen Sie den Typ der Kontamination oder des Mangels. c. Bitte beziffern Sie einen Schätzwert für eine Wiederherstellung der Flächen zur Nutzung durch Landwirtschaft bzw. einer Renaturierung. Eine Altlastenbearbeitung findet landesweit seit 1987 systematisch statt. Das bedeutet, der Verwaltung sind in der Regel die Altablagerungen und zahlreiche ehemalige Gewerbe- und Industrieflächen bekannt. In Karlsruhe gibt es keine landwirtschaftlichen Flächen, die auf Grund von Verunreinigungen nicht für die Landwirtschaft nutzbar sind. Die Bearbeitung, insbesondere der kommunalen Flächen, ist insoweit fortgeschritten, dass gesundheitliche Gefährdungen ausgeschlossen und Beeinträchtigungen des Grundwassers bekannt sind und erforderlichenfalls mit entsprechenden Sanierungsverfahren behandelt werden. 1.a. + 1.b. Insgesamt sind derzeit 2145 Flächen, davon 165 kommunal, im Bodenschutz- und Altlastenkataster der Stadt Karlsruhe erfasst. Bei 123 kommunalen Flächen wurde der Altlastenverdacht ausgeräumt, beziehungsweise die Flächen wurden bereits saniert. Elf kommunale Fälle werden noch als Verdachtsflächen geführt, da eine Boden- und/oder eine Grundwasserverunreinigung nicht ausgeschlossen werden kann. Bei 31 der erfassten kommunalen Flächen handelt es sich um Altlasten, bei denen eine Boden- und/oder Grundwasserverunreinigung bereits nachgewiesen wurde. Diese Flächen werden derzeit saniert oder überwacht. Status Flächen gesamt davon kommunal Kein Verdacht 1658 123 Verdacht 396 11 Altlast 91 31 Summe 2145 165 Tabelle: Anzahl und Status der Flächen im Altlastenkataster 1.c. Die Wiedernutzbarmachung und/oder Entsiegelung von altlastenrelevanten Flächen im Innenbereich, die auch die Herstellung von Stadtgrün umfasst, bedarf immer der Einzelfallprüfung. Die Einzelfallprüfung ist auch für Flächen erforderlich, bei denen derzeit kein Verdacht besteht. Vor allem in der Anfangszeit der Altlastenbearbeitung wurde die Bewertung der Schutzgüter Mensch/Pflanze nicht regelmäßig durchgeführt und ist daher anlassbezogen nachzuholen. – 3 – Ein ausführlicher Bericht über die Altlastensituation und Bodenkontaminationen in Karlsruhe wird im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit von der Verwaltung zugesagt. 2. Die Stadtverwaltung prüft die Verbesserung der Bodenschicht durch den Einsatz von Pflanzkohle (Terra preta) nicht nur bei Stadtbäumen, sondern auch großflächig auf landwirtschaftlich genutzten Flächen, um die Wiederherstellung der Bodenqualität zu testen. Für die Wiederherstellung von Bodenfunktionen auf entsiegelten Flächen ist die Verwendung von ortsähnlichen Bodenmaterialien gegenüber der Verwendung von anthropogenen Substraten generell zu bevorzugen. Aktuell stehen dem Bedarf an Bodenmaterial für die Rekultivierung von entsiegelten Flächen große Bodenaushubmengen aus Baumaßnahmen gegenüber. In Verbindung mit der Erschließung von Baugebieten wird die Verwendung des anfallenden überschüssigen Oberbodens aus den Erschließungsmaßnahmen zur Verbesserung von umliegenden Ackerflächen umgesetzt. Voraussetzung dafür ist, dass die Böden in ihren Bodeneigenschaften zur Verbesserung geeignet sind.