Sicherheitstechnische Ausbesserungen Skateranlage

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier BFW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach Vorlage Nr.: 122 Verantwortlich: Dienststelle: Sicherheitstechnische Ausbesserungen Skateranlage Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Wettersbach 15.06.2021 4 x Anbei erhalten Sie einen Antrag der BFW-Ortschaftsratsfraktion zur Bearbeitung und Beratung im Ortschaftsrat Wettersbach in einer der kommenden Sitzungen. Antrag / Anfrage (Kurzfassung): Sicherheitstechnische Ausbesserungen/Reparaturen an Skateranlage Wettersbach Begründung: An den betonierten Fahrbahnen der Skateranlage lösen sich teils relativ große Bruchstücke, welche die Sicherheit nach Aussagen der Nutzer vor Ort erheblich beeinträchtigen, wodurch also die Gefahr von Stürzen oder anderen Unfällen drohen. Auch tiefe Rillen an den Übergängen von Beton zu Asphalt oder den Metallschwellen sind erkennbar. Angeblich bestehen diese schon seit mindestens einer Saison. Ein Mitglied unserer Fraktion hat sich vor Ort aufgrund von vermehrten Beschwerden der Kinder und Jugendlichen sowie deren Eltern über die Ausmaße und Zustände der Beschädigungen ein Bild gemacht. Einige der Schäden wurden nun beispielhalft fotografisch dokumentiert und sind diesem Antrag beigefügt. Wir beantragen, die Ausbesserung der schadhaften Stellen noch in diesem Frühjahr durchzuführen, um jeglichen Gefährdungen in der nun startenden bzw. mittlerweile schon laufenden Saison vorbeugen zu können. unterzeichnet von: Ursula Seliger, Fraktionsvorsitzende Hartmut Stech, Dr. Gerhard Overhoff, Sebastian Weber und Dr. Britta Trautwein, Ortschaftsrat – 2 – – 3 – – 4 –

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier BFW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach Vorlage Nr.: 122 Verantwortlich: Dienststelle: Sicherheitstechnische Ausbesserungen Skateranlage Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Wettersbach 15.06.2021 4 x Kurzfassung Die sicherheitstechnische Überprüfung der Spielplätze wird jährlich im Frühjahr durch ein externes Büro vorgenommen, zusätzlich erfolgt eine wöchentliche Sicht- und Funktionskontrolle durch ausgebildetes Personal. Die Überprüfung der Skateranlage am 07.02.2021 im Zuge der „Jahreshauptinspektion“ sowie die dokumentierten wöchentlichen Kontrollen ergaben für die Skateranlage keine Gefahrstellen, jedoch Mängel, die den Fahrspaß beeinträchtigen. Die Beseitigung der Mängel ist eingeleitet bzw. wird aktuell durchgeführt. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 15.06.2021 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Die Spielplätze, wie auch die Skateranlage, werden jährlich einmal durch eine Fachfirma überprüft. Zusätzlich werden diese Anlagen jede Woche einer Sicht- und Funktionskontrolle durch speziell geschultes Personal unterzogen. Die Überprüfungen werden dokumentiert. Die Jahreshauptinspektion / sicherheitstechnische Überprüfung der Skateranlage erfolgte am 03.02.2021. Ergebnis: Die Anlage ist verkehrssicher, die festgestellten Mängel sind ohne Gefährdungspotential, jedoch ergeben sich dadurch Nutzungseinschränkungen. Die wöchentlichen Sicht- und Funktionskontrollen haben das gleiche Ergebnis: Kleinere Abplatzungen am Beton, die den Fahrspaß beeinträchtigen, keine Gefährdung bei der Nutzung. Die fachgerechten Instandsetzungsarbeiten / Betonarbeiten durch eine Fachfirma wurden über das GBA eingeleitet. Die Instandsetzungen an der Quaterpipe und Halfpipe sind noch durchzuführen. Diese Instandsetzungen sind so vorzunehmen, dass die Rolleigenschaften und damit der Fahrspaß erhalten bleibt. Kleinere Ausbesserungen, die keine Auswirkung auf die Rolleigenschaften haben, wird der Bauhof bei geeigneter Witterung vornehmen.