Umbesetzung des Ausschusses II

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Umbesetzung des Ausschusses II Vorlage Nr.: 2021/0633 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: StaDu Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Durlach 16.06.2021 1.3 ☒ ☐ Beschlussantrag (Kurzfassung) Mit dem Ausscheiden von Doris Böhler-Friess aus dem Ortschaftsrat ist eine Neubesetzung des Ausschusses II notwendig. Mit E-Mail vom 04.05.2021 ging der Vorschlag der CDU-OR-Fraktion für die Umbesetzung ein. Es ist beabsichtigt, dass Herr Ortschaftsrat Rüdiger Miersch die Mitgliedschaft im Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt übernehmen soll. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Ergänzende Erläuterungen Beschluss: Der Ortschaftsrat Durlach beschließt die vorgeschlagene Neubesetzung des Ausschusses II mit Herrn Ortschaftsrat Rüdiger Miersch.