Beteiligungsportal der Stadt Karlsruhe

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier CDU-Gemeinderatsfraktion Eingang: 10.05.2021 Vorlage Nr.: 2021/0596 Beteiligungsportal der Stadt Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 22.06.2021 35 x 1. Wird bei der Überarbeitung der städtischen Homepage auch das Online-Beteiligungsportal aktualisiert und noch nutzerfreundlicher gestaltet? 2. Wie kann künftig noch besser gewährleistet werden, dass Informationen gesammelt und dargestellt werden? Sachverhalt/Begründung Für eine aktive Bürgerbeteiligung ist es wichtig, dass einerseits entsprechende Informationen zu Themen zur Verfügung stehen und andererseits diese Informationen auch leicht auffindbar sind. Das Beteiligungsportal der Stadt Karlsruhe bietet hierbei eine Möglichkeit, sich zu beteiligen und über aktuelle und vergangene Beteiligungsprozesse zu informieren. Verbesserungsmöglichkeiten sehen wir bei lange andauernden Projekten und Beteiligungsprozessen und in bereits abgeschlossenen Vorhaben. Was wurde von den Projekten umgesetzt? Zum Beispiel steht in der verlinkten Beschlussvorlage zum Sicherheitskonzept für die Innenstadt, dass im Sommer 2020 im Hauptausschuss berichtet werden solle. Eine Verlinkung zu dieser angekündigten Vorlage oder ein Hinweis, ob diese überhaupt existiert, gibt es nicht. Beim Klimaschutzkonzept Karlsruhe 2030 sind die Ergebnisse auf dem Beteiligungsportal oder der städtischen Internetpräsenz zwar hinterlegt, aber es wurde nicht verlinkt, was zum Beispiel in den letztjährigen Haushaltsberatungen beschlossen wurde. Dafür gibt es ein neues Projekt, das sich Digitales Klimaforum nennt und in dem über Fortschritte zum Klimaschutz berichtet wird. Darum stellt sich für die CDU-Fraktion die Frage, inwieweit sich die Nutzung des Beteiligungsportals verbessern lässt und ob eine entsprechende Verbesserung bei der Überarbeitung der Homepage www.karlsruhe.de vorgesehen ist. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch Karin Wiedemann

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2021/0596 Verantwortlich: Dez. 2 Dienststelle: AfSta Beteiligungsportal der Stadt Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 22.06.2021 35 x 1. Wird bei der Überarbeitung der städtischen Homepage auch das Online-Beteiligungsportal aktualisiert und noch nutzerfreundlicher gestaltet? Das Bürgerbeteiligungsportal wird bis zur Produktivsetzung von Karlsruhe.de technisch vom Dienstleister modernisiert. Auch wird das Design im Rahmen der Möglichkeiten an die Vorgaben des neuen Design Guide für Karlsruhe.de angepasst. Eine responsive Darstellung wird dann möglich sein. Der Ausbau des Portals findet im Rahmen der Sparvorgaben statt. Es besteht eine Arbeitsgruppe zwischen dem Amt für Informationstechnik und Digitalisierung und dem Amt für Stadtentwicklung, die sich mit den Möglichkeiten von Online-Beteiligungslösungen beschäftigt, um den aktuellen Ansprüchen von Online-Beteiligungsverfahren gerecht zu werden. 2. Wie kann künftig noch besser gewährleistet werden, dass Informationen gesammelt und dargestellt werden? Das Beteiligungsportal macht die Beteiligungsformate der Stadt Karlsruhe zugänglich und liefert Informationen zu aktuellen Veranstaltungen und zeitlichen Abläufen von Projekten. Die fachliche Zuständigkeit für das Beteiligungsportal liegt beim Amt für Stadtentwicklung. Die Umsetzung und die Darstellung der Prozesse und Formate werden von den einzelnen Ämtern verantwortet. Eine Einbettung der Beteiligungsformate in die entsprechenden Vorhaben ist teilweise dezentral auf der Homepage der Fachämter gegeben. Das inhaltliche Spektrum der auf dem Beteiligungsportal hinterlegten Projekte ist vielfältig und umfasst unter anderem städtebauliche, soziale, ökonomische und ökologische Themen. Hieraus folgt eine projektspezifische, ämterübergreifende und dezentral organisierte Zusammenarbeit. Anfang Mai 2021 wurde unter anderem zur Optimierung dieser Zusammenarbeit der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung vom Amt für Stadtentwicklung gegründet. Dieser befasst sich auch mit digitaler Beteiligung und hat hierbei das Ziel die Kommunikation zwischen den einzelnen Dienststellen zu fördern und Projekte auf dem Beteiligungsportal abgestimmt darzustellen. Zusätzlich wird derzeit vom Amt für Stadtentwicklung eine Handreichung zur inhaltlichen Arbeit mit dem Beteiligungsportal erstellt. Durch diese Aktivitäten soll die Darstellung der durch die verschiedenen Fachämter organisierten Beteiligungsprozesse vereinheitlicht und verbessert werden.

Niederschrift 26. Plenarsitzung des Gemeinderates 22. Juni 2021, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 34. Punkt 35 der Tagesordnung: Beteiligungsportal der Stadt Karlsruhe Anfrage: CDU Vorlage: 2021/0596 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 35 auf verweist auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung. Stadträtin Wiedemann (CDU): Ich habe eine Frage zum Beteiligungsportal. Hat der neu geschaffene Arbeitskreis schon getagt? Wenn nein, steht schon ein Termin fest? Der Vorsitzende: Das wird beantwortet. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 26. Juni 2021