Anlegen von Stellplätze „An der Waldschule“

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Anlegung von Stellplätzen „An der Waldschule“ Vorlage Nr.: Nr. Verantwortlich: Dez. Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 11.05.2021 3 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Information (Kurzfassung) Der Ortschaftsrat Neureut beschließt die Anlegung von Stellplätzen zur Fahrzeugaufstellung vor der Wertstoffstation und zur Nutzung für den Waldsportplatz. Finanzielle Auswir- kungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnli- ches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüg- lich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Ergänzende Erläuterungen Wiederholt kamen Beschwerden der Anwohner „An der Waldschule“ über zugeparkte Gara- geneinfahrten und Grundstückszufahrten durch die Nutzer der Wertstoffstation. Ferner reihen sich die Schulbusse durch den Transport der Kinder Hardtwaldschule, was zu- sätzliches Konfliktpotential mit sich bring. Im Hinblick auf eine zukünftige Nutzung des Waldsportplatzes fehlt es auch an Abstellflächen für Sportler. Ergänzend kam eine Anfrage der GRÜNE Ortschaftsratsfraktion zur Befestigung der Fläche im Landschaftsschutzgebiet, die sich nicht umsetzen lässt. Wir haben eine Planung aus dem Jahr 2018 aufgegriffen und wie folgt modifiziert. Es können im Grünstreifen parallel Bundewehrgelände ca. 2 Meter mit Rasengittersteinen ver- sehen werden. Kosten bei Fremdvergabe je Stellplatz im Maß 2 x 5 Meter in Höhe von 1650 Euro. Eine Erweiterung wäre jederzeit möglich. Die Verwaltung empfiehlt im ersten Schritt, 5 Stellplätze mit wasserdurchlässigen Rasengitter- steinen anzulegen. Siehe hierzu folgenden Planausschnitt mit den dargestellten Fahrzeugen. Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltung, die Umsetzungsmöglichkeiten mit dem Tiefbau- amt zu klären. Finanzierung mit Eigenmitteln ist sichergestellt. – 3 – – 4 – Beschluss: I. Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss 1. Der Ortschaftsrat Neureut beschließt die Anlegung von Stellplätzen zur Fahrzeugaufstellung vor der Wertstoffstation und zur Nutzung Waldsportplatz. II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des OR-Neureut am 09.03.2021 III. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates oder Ausschusses. IV. z. d. A. (Aktenzeichen) Ortsvorsteher Hauptamt Sachbearbeitung Valentino Satalino -137