Aufnahme von Photovoltaik Pflicht in neuen Bebauungsplänen

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Aufnahme von Photovoltaik Pflicht in neuen Bebauungsplänen B ́90/DIE GRÜNEN-OR-Fraktion eingegangen am: 21.03.2021 Vorlage Nr.: 2021/0550 Verantwortlich: Dez.6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 12.05.2021 3 ☒ ☐ Um den Einstieg in engagierten Klimaschutz auch in Durlach entscheidend voranzubringen sollten in neuen Baugebieten Photovoltaik-Anlagen als Pflicht festgesetzt werden. In Kombination mit begrünten Dächern kann der Wirkungsgrad noch gesteigert werden. Schon im Start-Antrag zu einem BBPL für den Oberen Säuterich im September 2006 kam zum Ausdruck, dass unserer Fraktion dieser Aspekt sehr wichtig ist. Hierzu bieten sich aktuell aber auch der in Aufstellung befindliche „Sport- und Freizeitcampus Untere Hub“ an. Im geplanten Baugebiet Oberer Säuterich können die PV-Anlagen auf den dort geplanten Wohngebäuden einen entscheidenden Anteil an einem energieautarken Quartier haben. Um alle Möglichkeiten auszuschöpfen, kön- nen die Stadtwerke Karlsruhe, wo sinnvoll, mit einbezogen werden. Im Bebauungsplan für den Sport- und Freizeitcampus Untere Hub kommen für PV-Anlagen alle vorgesehenen Dachflächen und auch die Parkplätze in Frage. Da dies für Parkflächen mit mehr als 75 Stellplätzen ab 2022 im Klimaschutzgesetz BW sowieso vorgeschrieben ist, kann dies eventuell in diesem BBPL entfallen. Antrag: 1. Wir beantragen die Festsetzung von verbindlichen PV-Anlagen sowie Dachbegrünungen auf allen Gebäuden im Bebauungsplan Oberer Säuterich. 2. Wir beantragen die Festsetzung von verbindlichen PV-Anlagen sowie Dachbegrünungen auf allen Gebäuden im Bebauungsplan Sport- und Freizeitcampus Untere Hub, sowie ggfs. auf den dort geplanten Parkflächen. Die Möglichkeit auf PV-Anlagen auf Freiflächen ist zu prüfen und ggfs. im Bebauungsplan festzusetzen. unterzeichnet von: Ralf Köster und die Fraktion B90/Die Grünen im OR Durlach Antrag

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Aufnahme von Photovoltaik Pflicht in neuen Bebauungsplänen B ́90/DIE GRÜNEN-OR-Fraktion eingegangen am: Vorlage Nr.: 2021/0550 Verantwortlich: Dez.6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 12.05.2021 3 ☒ ☐ Kurzfassung In den Bebauungsplänen „Oberer Säuterich“ und „Sport- und Freizeitcampus Durlach, Untere Hub“ werden Photovoltaik-Anlagen auf den Dachflächen und begrünte Dächer für alle Gebäude festgesetzt. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☒ positiv ☒ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema Grüne Stadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am u. a. am 10.02.2021 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☒ abgestimmt mit SwK Stellungnahme zum Antrag – 2 – Ergänzende Erläuterungen 1. Wir beantragen die Festsetzung von verbindlichen PV-Anlagen sowie Dachbegrünungen auf allen Gebäuden im Bebauungsplan Oberer Säuterich. In dem Bebauungsplan „Oberer Säuterich“ werden Photovoltaik-Anlagen auf den Dachflächen und begrünte Dächer für alle Gebäude festgesetzt. 2. Wir beantragen die Festsetzung von verbindlichen PV-Anlagen sowie Dachbegrünungen auf allen Gebäuden im Bebauungsplan Sport- und Freizeitcampus Untere Hub, sowie ggfs. auf den dort geplanten Parkflächen. Die Möglichkeit auf PV-Anlagen auf Freiflächen ist zu prüfen und ggfs. im Bebauungsplan festzusetzen. In dem Bebauungsplan „Sport- und Freizeitcampus Durlach, Untere Hub“ werden ebenfalls Photovoltaik- Anlagen auf den Dachflächen und begrünte Dächer für alle Gebäude festgesetzt. Es ist dagegen nicht vorgesehen, die nach der Flächenreduzierung innerhalb des Campus stark reduzierten Freiflächen mit Photovoltaik-Anlagen zu belegen, da diese dem ökologischen und klimatischen Ausgleich sowie den sportlichen und sozialen Aktivitäten dienen sollen. Im Bereich der Parkplätze wird eine mögliche Festsetzung von Photovoltaik-Anlagen - unter Berücksichtigung der geplanten Baumstandorte - geprüft.