Schäden an den neuen Bänken auf dem Marktplatz

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier AfD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 20.04.2021 Vorlage Nr.: 2021/0515 Schäden an den neuen Bänken auf dem Marktplatz Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 18.05.2021 32 x 1 a. Wie kann es sein, dass das Robinienholz der Sitzbänke bereits rund ein halbes Jahr nach der Aufstellung massive Risse aufweist? 1 b. Die Bänke haben offensichtlich nicht die von der Herstellerfirma zugesagten Eigenschaften; Fallen die Schäden daher unter die Gewährleistung der Herstellerfirma, sodass diese für die Beseitigung dieser Schäden aufkommt? 2 a. Wo befindet sich die Musterbank aus dem Irokoholz? 2 b. Ist der Standort vergleichbar mit dem der Bänke auf dem Marktplatz, wenn ja, weist das Irokoholz ebenfalls Risse auf? 3. Besteht für die bereits bestellten Bänke für die Kaiserstraße noch die Möglichkeit des Vertragsrücktritts? Die Stadtverwaltung wird um Auskunft gebeten. Sachverhalt/Begründung Bänke aus Robinienholz zu kaufen, hatte die Stadtverwaltung dem Gemeinderat in der Sitzung am 26.05.2020 uneingeschränkt empfohlen, nachdem die ursprünglich vorgesehene und erprobte Tropenholzart Iroko, im Gemeinderat keine Mehrheit gefunden hatte. Auch die Herstellerfirma hatte das Holz empfohlen. Nach Aussage der Verwaltung sei das Robinienholz ein sehr robustes Holz. Was die Beständigkeit der Bank angehe, müssten wir uns keine Sorgen machen. Auch aufgrund dieser Aussage wurde die Beschaffung gleich aller Bänke für den Marktplatz und die Kaiserstraße aus Robinienholz beschlossen, obwohl sich die AfD für eine Probebeschaffung auf dem Marktplatz zu Testzwecken ausgesprochen hat. Nun zeigt sich, dass das die Bänke auf dem Marktplatz bereits nach einem Winter massive Risse im Holz aufweisen. Gemäß der Zusicherung des Herstellers und der Verwaltung darf das nicht passieren. Da die Schäden nicht nur nicht gut aussehen, sondern auch eine gewisse Gefahr für die Nutzer und deren Kleidung darstellen, müssen sie beseitigt werden. Es ist zu klären, wer für die Durchführung der Reparaturen und die dadurch entstehenden Kosten aufkommt. – 2 – Die AfD-Fraktion hatte einen Vergleich des Alterungsprozesses zwischen der Iroko- und der Robinienholzbank gefordert. Da die Irokobank zwischenzeitlich vom Marktplatz entfernt wurde, ist dies nicht mehr uneingeschränkt möglich. Dennoch bitten wir um Auskunft, was aus der Musterbank geworden ist und ob eine gewisse Vergleichbarkeit möglich ist. Wenn sich nach diesen Schäden herausstellen sollte, dass das Robinienholz doch für die Bänke hier in Karlsruhe ungeeignet sein sollte, sollte die Möglichkeit des Vertragsrücktritts genutzt werden. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt Oliver Schnell Ellen Fenrich

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier AfD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2021/0515 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: GBA Schäden an den neuen Bänken auf dem Marktplatz Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 18.05.2021 32 1 a. Wie kann es sein, dass das Robinienholz der Sitzbänke bereits rund ein halbes Jahr nach der Aufstellung massive Risse aufweist? Der Grund für die Rissbildung kann aktuell noch nicht benannt werden. 1 b. Die Bänke haben offensichtlich nicht die von der Herstellerfirma zugesagten Eigenschaften; Fallen die Schäden daher unter die Gewährleistung der Herstellerfirma, sodass diese für die Beseitigung dieser Schäden aufkommt? Die Verwaltung hatte die Rissbildung bereits festgestellt und Kontakt mit dem Hersteller aufgenommen und um Stellungnahme gebeten. Die Ursache und das Ausmaß der Rissbildung müssen genauer untersucht werden. Selbstverständlich wird auch die Frage der Gewährleistung geprüft. 2 a. Wo befindet sich die Musterbank aus dem Irokoholz? Auf dem Friedrichplatz befinden sich beide Musterbänke, eine aus Iroko gemäß der Standardausstattung des Herstellers. Bei der anderen Bank - wie auf dem Marktplatz - ebenfalls Robinienholz verwendet. 2 b. Ist der Standort vergleichbar mit dem der Bänke auf dem Marktplatz, wenn ja, weist das Irokoholz ebenfalls Risse auf? Der Standort ist mit dem Marktplatz vergleichbar. Hier ist nur eine geringfügige Rissbildung festzustellen, die im Normalbereich liegt. 3. Besteht für die bereits bestellten Bänke für die Kaiserstraße noch die Möglichkeit des Vertragsrücktritts? Die Bankbestellung für die Kaiserstraße ist noch nicht erfolgt.

Niederschrift 25. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. Mai 2021, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 30. Punkt 32 der Tagesordnung: Schäden an den neuen Bänken auf dem Marktplatz Anfrage: AfD Vorlage: 2021/0515 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 32 auf und verweist auf die vorliegende Stellung- nahme der Verwaltung. Stadtrat Schnell (AfD): Herzlichen Dank, dass Sie dem Antrag der AfD gefolgt sind, nicht gleich auch noch die Bänke für die Kaiserstraße zu bestellen, obwohl das der Gemeinderat beschlos- sen hatte. (Zurufe: Frage!) Der Vorsitzende: Ich möchte darauf hinweisen, dass wir bei solchen Anfragen nur die nachträg- lichen zusätzlichen Fragen akzeptieren. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 21. Mai 2021