Kronenplatz als "kreativer Bewegungsraum für junge Menschen"

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier KAL/Die PARTEI-Gemeinderatsfraktion Eingang: 19.04.2021 Vorlage Nr.: 2021/0492 Kronenplatz als "kreativer Bewegungsraum für junge Menschen" Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 18.05.2021 19 x 1. Die Stadtverwaltung erarbeitet ein Konzept zur Umgestaltung des Kronenplatzes in einen barrierefreien Erlebnisraum für Kinder und Jugendliche. Die Ergebnisse des Angrenzerworkshops vom 25.11.2019 werden miteinbezogen. 2. Die Stadtverwaltung ermittelt einen Kostenrahmen, der im DHH 22/23 für die Umsetzung eingestellt werden kann. Der Kostenrahmen soll die Baukosten, die erwartete Baupreissteigerung (bis geplanter Baubeginn) und Risiken (mit Risikomatrix) enthalten. Eine Voruntersuchung zu möglichen Risiken ist, wenn möglich, durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung erstellt einen Rahmenterminplan. Der Planungszeitraum sowie der Umbau des Kronenplatzes werden abgestimmt auf die Fertigstellung der Kaiserstraße mit Beendigung der Kombilösungs-Bauarbeiten. Im Jahr 2014 wurde über die KULT Fraktion ein Antrag zur Überplanung des Kronenplatzes gestellt. Der Gemeinderat war sich weitgehend einig, dass für den Kronenplatz kein stimmiges Konzept vorliegt und die Aufenthaltsqualität dringend gesteigert werden müsse. Mit dem absehbaren Ende der Bauarbeiten zur Kombilösung rückt der Wunsch, auf dem Kronenplatz eine deutliche Steigerung der Aufenthaltsqualität zu erreichen, wieder in den Mittelpunkt. Zwischenzeitlich wurde eine Bürgerbeteiligung in Form eines Workshops durchgeführt. Die Anwohnenden konnten ihre Wünsche, Ideen und Vorstellungen einbringen, es entstanden viele gute Ideen. Diese wurden und werden in der Bevölkerung weiterentwickelt. Deshalb ist es sinnvoll, engagierte Gruppen, wie bspw. die Anstoß e.V., die den Platz bespielen möchten und damit einen Mehrwert bieten, in den Planungsprozess miteinzubeziehen. Ein Konzept für die künftige Gestaltung des Kronenplatzes sollte vor allem ein klares Bekenntnis zu einem „Platz für Kinder und Jugendliche“ sein. Nicht nur, dass das JUBEZ als Treffpunkt für Kinder und Jugendliche an dieser Stelle verortet ist: es fehlt in der Innenstadt noch deutlich Raum für Kinder und Jugendliche. Mögliche Gestaltungsmöglichkeiten wären eine kleine Bühne mit Sitzgelegenheit, Spiel- und Street- Workout-Fitnessgeräte, Wasserflächen und mobiles Grün. Insbesondere ist hier auch der Aspekt der Barrierefreiheit im Sinne einer „Spielstätte für Alle“ zu berücksichtigen. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Max Braun Michael Haug Rebecca Ansin Sachverhalt / Begründung:

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier KAL/Die PARTEI-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2021/0492 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StPlA Kronenplatz als „Kreativer Bewegungsraum für junge Menschen“ Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 18.05.2021 19 X Kurzfassung Die Stadtverwaltung begrüßt den Vorschlag, den Kronenplatz zu einem jungen und kreativen Platz aufzuwerten. Nachdem in den letzten Jahren mehrere Bürgerbeteiligungsverfahren zur Gestaltung und Nutzung des Kronenplatzes durchgeführt wurden, werden nun erste Maßnahmen umgesetzt. So wurden einige Bäume mit Sitzringen aufgestellt, die bereits gut angenommen werden. Zusätzlich werden zeitnah probeweise zwei gelbe „Viena“-Möbel aus dem Alten Schlachthof sowie fünf Bänke auf dem Kronenplatz aufgestellt und die Installation einer Tischtennisplatte geprüft. KIT und Jubez tragen bereits mit eigenen Aktivitäten zur Aufwertung bei. Derzeit stehen jedoch für die Umsetzung weiterer Maßnahmen keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Lediglich zur Beschaffung der Sitzmöbel wäre eine interne Umschichtung von Haushaltsmitteln denkbar, die Folgekosten wären dann aber immer noch nicht abgedeckt. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ - - - Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Zukunft Innenstadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☒ abgestimmt mit KME, Jubez, KFG – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die Gemeinderatsfraktion Karlsruher Liste/Die Partei beantragte am 27.04.2021 das Thema zur direkten Beratung im Gemeinderat: Antrag Ziffer 1: Die Stadtverwaltung erarbeitet ein Konzept zur Umgestaltung des Kronenplatzes in einen barrierefreien Erlebnisraum für Kinder und Jugendliche. Die Ergebnisse des Angrenzerworkshops vom 25.11.2019 werden miteinbezogen. Die Stadtverwaltung beschäftigt sich bereits seit längerem mit der Ausarbeitung eines Konzeptes. Sowohl in der Vorbereitenden Untersuchung als auch zu Beginn des Sanierungsverfahrens „Innenstadt Ost“ hat die Bevölkerung den Wunsch an die Stadtverwaltung herangetragen, die Aufenthaltsqualität auf dem Kronenplatz deutlich zu erhöhen und einen jungen, kreativen Platz zu schaffen. In diesem Zusammenhang wurden insbesondere Elemente gefordert, die zum konsumfreien Verweilen auf dem Platz einladen, aber auch die Durchführung kultureller Veranstaltungen möglich machen. In mehreren Bürgerbeteiligungsverfahren hat sich gezeigt, dass die Bevölkerung insbesondere folgende Objekte/ Einrichtungen auf dem nördlichen Kronenplatz vermisst: • Begrünungselemente • Sitzgelegenheiten • Bühne • Sport-/Bewegungsflächen Bereits Anfang April 2021 wurden sieben Bäume in Kübeln mit Sitzscheiben aus Holz auf dem Kronenplatz entlang des Brunnens aufgestellt. Die Bäume sind zunächst bis 31.11.2021 genehmigt. Da die Finanzierung dieser Maßnahme durch das Gartenbauamt nicht möglich war, hat sich die Karlsruher Marketing und Event GmbH bereit erklärt, die Kosten für die Bäume inklusive des Transports und der Pflege für das Jahr 2021 zu übernehmen. Eine Finanzierung für zukünftige Jahre ist bislang nicht gesichert. Die Urban-Gardening-Beete am Ostrand des Kronenplatzes werden seit längerem nicht gepflegt. Das Gartenbauamt bemüht sich derzeit um Ehrenamtliche, die die Beete bestücken und sich um die Pflanzen kümmern möchten. Da der Anbau von Gemüse an dieser Stelle nicht möglich ist (Taubenkot von Spanndrähten), gestaltet sich die Suche schwierig. Ein Interessent scheint jedoch die in Gründung befindliche „Urbane Gärten Karlsruhe gGmbH“ zu sein. Die Möglichkeit einer Umgestaltung des Brunnens bzw. dessen Einbindung in eine Tribünen-Konstruktion, die auf eine vom KIT installierte Bühne schaut, wurde bereits überprüft. Ist jedoch aus statischen Gründen unter Beibehaltung des Brunnens nicht möglich. Als geeignetes Möbel, welches den Anforderungen an einen jungen und kreativen Platz gerecht wird, wurde das Modell „Viena“ der Firma Enzis aus Österreich zur Diskussion gestellt. Aus allen Beteili- gungsformaten sowie dem Sanierungsbeirat kamen positive Rückmeldungen zu diesem Möbel. Da die Möbel aus stabilem Kunst- stoff hergestellt werden, pflegeleicht und witterungsresistent sind, können sie auch über den Winter auf dem Platz verbleiben und verursachen keine Transportkosten. – 3 – Das Modell „Viena“ von Enzis kostet 1.355 € netto bzw. 1.612 € brutto pro Stück und ist im Vergleich zu ähnlichem Stadtmobiliar verhältnismäßig günstig. Für den Kronenplatz wären ca. 16 Modelle in hellem Grün vorstellbar. Die Farbe Hellgrün hebt sich sehr gut von der rot-braunen Fassade des KIT-Gebäudes ab, die den nördlichen Kronenplatz dominiert, ist dabei aber auch nicht zu knallig oder aggressiv. Als Probelauf sollen für diesen Sommer zunächst zwei der bereits vor- handenen, gelben Viena-Möbel aus dem Alten Schlachthof sowie fünf Bänke der Firma Runge (Holz, Gusseisen) auf dem Kronenplatz aufgestellt werden. Diese Maßnahmen sind bereits eingeleitet und sollen in den nächsten Wochen vollzogen werden. Zudem wird geprüft, ob die Aufstellung einer Tischtennisplatte möglich ist. Diese Maßnahmen werden im Herbst evaluiert und insbesondere auf die Akzeptanz hin geprüft. Als Alternative könnte auch eine Firma beauftragt werden, die zusammen mit Jugendlichen individuelle Möbel mit einem 3D-Drucker aus recyceltem Plastikmüll herstellt. Nach ersten Recherchen, die noch zu verifizieren sind, würden sich die Kosten in einem ähnlichen Rahmen bewegen. Auch würden ihnen nochmals Vor- und Nachteile von Möbeln aus Holz gegenübergestellt. Im Anschluss könnte ein schlüssiges Konzept zur Aufwertung des Kronenplatzes zu einem kreativen und jungen Platz ausgearbeitet werden. Antrag Ziffern 2+3: Die Stadtverwaltung ermittelt einen Kostenrahmen, der im DHH 22/23 für die Umsetzung eingestellt werden kann. Der Kostenrahmen soll die Baukosten, die erwartete Baupreissteigerung (bis geplantem Baubeginn) und Risiken (mit Risikomatrix) enthalten. Eine Voruntersuchung zu möglichen Risiken ist, wenn möglich, durchzuführen. Die Stadtverwaltung erstellt einen Rahmenterminplan. Der Planungszeitraum sowie der Umbau des Kronenplatzes werden abgestimmt auf die Fertigstellung der Kaiserstraße mit Beendigung der Kombilösungs-Bauarbeiten. Ein kompletter Umbau des Platzes steht nicht zur Diskussion, da sich unter dem nördlichen Kronenplatz auch eine große Tiefgarage befindet. Die oben beschriebenen Maßnahmen würden nach ersten Schätzungen folgende Kosten umfassen: • Anschaffung von Sitzmöbeln (≈ 30.000 €) • Pflege und Instandhaltung der Sitzmöbel (≈ 2.000 € p. a.) • Transport, Pflege und Instandhaltung der Bäume mit Sitzringen (≈ 10.000 € p. a.) • Anschaffung qualitativ hochwertigerer Übertöpfe für die Bäume (≈ 10.000 €) • Reaktivierung der Urban-Gardening-Beete am Ostrand des Platzes auf ehrenamtl. Basis (0 €) • Installation eines Bühnenelements in Abstimmung mit den Aktivitäten des KIT (noch nicht bezifferbar) • Veranstaltungsmanagement zur Bespielung des Platzes durch lokale Akteure (≈ 50.000 € p. a.) Derzeit stehen jedoch für die Umsetzung des vorliegenden Konzepts keine Haushaltsmittel zur Verfügung - auch mittelfristig nicht. Daher werden auch eine weitere Konkretisierung der Maßnahmen oder die Erstellung eines Rahmenterminplanes nicht für sinnvoll gehalten. – 4 – Maßnahmen externer Akteure Das KIT hat das Triangel-Gebäude am Kronenplatz in den vergangenen Jahren renoviert und zu einem Veranstaltungszentrum umgebaut. Im EG und UG des Gebäudes befinden sich mehrere Veranstal- tungsräume, ein Gastronomiebetrieb (Café Intro) mit Innen- und Außenbewirtung sowie eine barrierefreie Toilettenanlage. Das Café Intro soll am 01.05.2021 eröffnen. Zusätzlich dazu plant das KIT eine mobile Bühne anzuschaffen, um universitäre aber auch kulturelle Veranstaltungen auf dem Kronenplatz durchführen zu können. Auch steht die Anschaffung eines fest installierten und voll ausgestatteten Bühnencontainers für das Jahr 2022 im Raum. Der Verein „die Anstoß e. V.“ hat der Stadtverwaltung 2020 eine Projektskizze mit dem Titel „Projekt Krone“ vorgelegt, die eine mehrjährige Bespielung des Kronenplatzes vorsieht. „Die Anstoß e. V.“ möchte hierbei die Rolle des Veranstaltungskoordinators und -organisators übernehmen. Der Verein schätzt die Kosten hierfür auf rund 200.000 € pro Jahr. Das „Projekt Krone" hat großes Potential, einen wesentlichen Beitrag für den Erfolg der Sanierung im Gebiet „Innenstadt Ost", für die kulturelle Belebung der Innenstadt und ein gutes Überwinden der Corona-Zeit zu leisten. Die Stadtverwaltung hat bereits die Bereitschaft zur teilweisen Kofinanzierung des Projekts über die vorhandenen Förderprogramme bekundet, diese werden aber immer nur Einzelaktivitäten abdecken können. Die jährlichen Kosten erscheinen zudem verhältnismäßig hoch kalkuliert. Eine Bezuschussung mit rund 50.000 € pro Jahr wird für angemessen und ausreichend erachtet, ist aus dem vorhandenen Kulturetat der Stadt Karlsruhe aber nicht finanzierbar und müsste zusätzlich etatisiert werden. Auch wäre hier zu prüfen, ob eine solche Unterstützung nicht vergaberechtlich als Auftrag zu werten und somit auszuschreiben wäre oder mit entsprechender finanzieller Ausstattung nicht auch eine städtische Tochtergesellschaft wie zum Beispiel die Karlsruher Marketing und Event GmbH (KME) Teile der Aufgaben bzw. die Rolle des Platzmanagers übernehmen könnte. Am südlichen Kronenplatz befindet sich mit dem Jugend- und Bildungszentrum (Jubez) zudem ein weiterer großer Akteur, der sein Vorfeld bereits heute rege bespielt. Nachdem die Umgestaltung der Erdgeschosszonen des Jubez in den kommenden Jahren durchgeführt werden soll, ist zu erwarten, dass das Jubez den südlichen Platzraum noch stärker bespielen wird.

Niederschrift 25. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. Mai 2021, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 18. Punkt 19 der Tagesordnung: Kronenplatz als „kreativer Bewegungsraum für jungen Men- schen“ Vorlage: 2021/0475 Beschluss: erledigt Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 19 auf und verweist auf die vorliegende Stellung- nahme der Verwaltung: Ich darf ich Ihnen mitteilen, dass die Antragsteller von Tagesordnungspunkt 19 mir in der Pause erklärt haben, dass sie ihren Antrag als erledigt betrachten. Insofern kann ich ihn jetzt von der Tagesordnung runternehmen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 7. Juni 2021