Annahme des Angebots von Zuwendungen

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage Nr.: 2021/0486 Verantwortlich: Dez. 4 Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 04.05.2021 3 ☒ ☐ zugestimmt ☐ ☐ ☐ ☐ Beschlussantrag Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ 238.634,23 € Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 238.634,23 €, die der Stadtkämmerei von Januar 2021 bis April 2021 angezeigt wurden. Der Branddirektion wurden drei Geldzuwendungen in Höhe von insgesamt 1.000 € angeboten. Dem Friedhofs- und Bestattungsamt soll eine Spende im Wert von 1.000,00 € zugutekommen. Das Kulturamt soll mit 262 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 63.629,75 € unterstützt werden. Darunter befinden sich zahlreiche Spenden für das Stadtarchiv und die städtischen Museen sowie für den Kulturbetrieb Tollhaus e.V. Der Ortsverwaltung Grötzingen wurden zwei Spenden in Höhe von insgesamt 2.100,00 € zugewandt. Bei der Ortsverwaltung Stupferich sind zwei Zuwendungen im Wert von 797,30 € eingegangen. Das Schul- und Sportamt erhält zwei Zuwendungsangebote in Höhe von 12.980,00 €. Darunter befinden sich 20 Laptops für Unterrichtszwecke im Sachwert von 9.980,00 €. Die Sozial- und Jugendbehörde soll zwölf Zuwendungen in Höhe von insgesamt 54.311,18 € erhalten. Hierunter befindet sich Abgabe unentgeltlicher Mittagessen an hilfsbedürftige MitbürgerInnen der Stadt Karlsruhe. Der Zoologischer Garten erhielt neun Zuwendungsangebote von insgesamt 102.816,00 €. Besonders davon hervorzuheben ist eine Einzelspende in Höhe von 100.000,00 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen

Niederschrift 19. Sitzung Hauptausschuss 4. Mai 2021, 16:30 Uhr öffentlich Bürgerssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 3 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2021/0486 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf und lässt, nachdem keine Wort- meldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen. Er stellt einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 10. Mai 2021