Öffnungskonzept während der Pandemie

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier CDU-Gemeinderatsfraktion Eingang: 23.03.2021 Vorlage Nr.: 2021/0407 Öffnungskonzept während der Pandemie Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 18.05.2021 22 X Hauptausschuss 15.06.2021 x Die CDU-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe beantragt: Die Stadtverwaltung erarbeitet schnellstmöglich ein Konzept, das unter den Pandemiebedingungen ein weitestgehend normales öffentliches Leben zulässt. Sachverhalt/Begründung Die dritte Welle der Corona-Pandemie breitet sich aus. Viele Geschäfte und Einrichtungen in Karlsruhe – Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, Kinos – sind in ihrer Existenz bedroht. Der ständige Wechsel zwischen Lockdown und Öffnung erschwert die Planbarkeit und zermürbt die Bevölkerung. Es ist sinnvoll, neue und innovative Ansätze im Umgang mit der Pandemie zu verfolgen. Dies wurde auch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am 25. März 2021 in ihrer Rede im Bundestag angeregt. Mit flächendeckenden Schnelltests lassen sich Infektionen erkennen. Mit der Nutzung entsprechender Apps lassen sich Infektionsketten nachverfolgen. Persönliche Freiheiten können zurückgewonnen und Öffnungen möglich werden. Die CDU-Fraktion ist der Ansicht, dass schnellstmöglich ein entsprechendes Öffnungskonzept erarbeitet werden muss. Die Menschen in Karlsruhe, der Einzelhandel, die Gastronomie, die Kunst und Kultur sowie der Amateur- und Vereinssport brauchen endlich eine Perspektive, bis die Immunisierung der Bevölkerung weiter fortgeschritten ist. Uns ist bewusst, dass der limitierende Faktor die Verfügbarkeit der Schnelltests ist. Eine Öffnungsstrategie muss daher berücksichtigen, dass eine ausreichende Anzahl an Schnelltests insbesondere für Schulen und Kitas vorhanden sein muss. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch Dr. Rahsan Dogan Detlef Hofmann

Niederschrift 25. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. Mai 2021, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 20. Punkt 22 der Tagesordnung: Öffnungskonzept während der Pandemie Antrag: CDU Vorlage: 2021/0407 Beschluss: zurückgezogen Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 22 auf: Stadtrat Pfannkuch (CDU): Ich wollte nur nachtragen, dass die CDU den Antrag zurücknimmt. Er braucht nicht weiter behandelt werden. Der Vorsitzende: Gut, dann machen wir das so. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 21. Mai 2021