Mehr Bänke durch Sponsoring

Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion Eingang: 11.05.2021 Vorlage Nr.: 2021/0394/1 Mehr Bänke durch Sponsoring Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 18.05.2021 16 x 1. Die Stadtverwaltung bewirbt das Sponsoring/Stiften von Bänken für alle öffentliche Parkanlagen, wie der Günther-Klotz-Anlage, durch Bürger:innen, Vereine und Unternehmen. a) Zur genauen Übersicht für die Bürger:innen, Vereine und Unternehmen wird eine Preisliste der Bänke veröffentlicht, die Schraybänke, Rundelbänke und einen innovativen Banktyp bzw. Solarsitzbänke, wie bspw. die iBench, berücksichtigt bzw. zur Auswahl stellt. Begründung Wie die Stadtverwaltung in ihrer Antwort auf den Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion anmerkt, ist „eine weitgehende Ausstattung mit Bänken (...) derzeit aufgrund der Haushaltslage nicht umsetzbar“. Dennoch sehen wir die Möglichkeit, dass interessierte Bürger:innen, Vereine und Unternehmen Bänke mit Stiftungsplakette sponsern können um so mehr Sitzgelegenheiten zu schaffen und ähnlich des Sonnenfächers der Majolika ihren Namen in der Stadt hinterlassen können. Diese Option sollte öffentlich angeboten werden und könnte die Zahl der öffentlichen Bänke trotz schwieriger Haushaltslage erhöhen. Unterzeichnet: Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach Petra Lorenz

Stellungnahme zum Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR-Karlsruhe-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2021/0394/1 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: GBA Mehr Bänke durch Sponsoring Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 18.05.2021 16 x Kurzfassung Das Gartenbauamt begrüßt grundsätzlich den Vorschlag, bürgerschaftliches Engagement weiter auszubauen. Die Erfahrungen früherer Bankspenden zeigen jedoch, dass die Abstimmung mit den Spenderinnen und Spendern oft einen hohen Verwaltungs- und auch Finanzaufwand mit sich bringt. Daher ist die Festlegung einheitlicher Kriterien (u. a. Banktyp, Beschilderung, Aufstellung) notwendig, unter denen eine Spendenannahme erfolgen kann. Das Gartenbauamt erarbeitet hierzu einen Vorschlag und legt diesen dem Fachausschuss zur Beratung vor. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☒ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit