Einrichtung einer Außenstelle der Werkrealschule der Pestalozzischule am Standort Schillerschule

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/0319 Verantwortlich: Dez. 3 Dienststelle: SuS Einrichtung einer Außenstelle der Werkrealschule der Pestalozzischule am Standort Schillerschule Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Schulbeirat 14.04.2021 6 X vorberaten Gemeinderat 20.04.2021 9 x Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Schulbeirat die Einrichtung einer Außenstelle der Werkrealschule der Pestalozzischule am Standort Schiller-Grundschule. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen In den Räumlichkeiten in der Felsstraße werden VKL-Grundschülerinnen und Grundschüler der Schillerschule und Sekundarstufe-I-VKL-Schülerinnen und Schüler der Pestalozzischule unterrichtet. Die Räumlichkeiten in der Felsstraße sind formal weder eine Außenstelle der Schillerschule noch eine Außenstelle der Pestalozzischule, sondern gehören zum Stammhaus der Schillerschule. Die Sekundarstufe-I-Schülerinnen und Schüler in der Felsstraße wurden ursprünglich an der Schillerschule geführt. Durch den Wegfall der Werkrealschule am Standort Schillerschule ist dies nicht mehr möglich. Deshalb wurden sie der Pestalozzischule zugeordnet. Um eine saubere rechtliche und statistische Zuordnung vornehmen zu können, soll eine Außenstelle der Pestalozzischule für die LEA (Landeserstaufnahme - Felsschule)-Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I an der Schillerschule eingerichtet werden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Schulbeirat die Einrichtung einer Außenstelle der Werkrealschule der Pestalozzischule am Standort Schiller-Grundschule.

Niederschrift 24. Plenarsitzung des Gemeinderates 20. April 2021, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Der Vorsitzende: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 9. Punkt 9 der Tagesordnung: Einrichtung einer Außenstelle der Werkrealschule der Pestaloz- zischule am Standort Schillerschule Vorlage: 2021/0319 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Schulbeirat die Einrichtung einer Außenstelle der Werkrealschule der Pestalozzischule am Standort Schiller-Grundschule. Abstimmungsergebnis: Bei 47 Ja-Stimmen einstimmig zugestimmt. Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 9 zur Behandlung auf. Ich darf darauf hinweisen, dass hier ein Austauschblatt vorliegt, das Sie aber alle wahrgenom- men haben und bitte um Ihr Votum ab jetzt. Das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 7. Mai 2021