Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion zur geänderten Linienführung der Buslinien 72 und 73, hier: Stellungnahme des KVV

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion zur Linienführung der Busli- nien 72 und 73 Vorlage Nr.: Nr. Verantwortlich: Dez. Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 09.03.2021 4 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Information (Kurzfassung) Der Ortschaftsrat Neureut nimmt die Anfrage der SPD-Ortschaftsratsfraktion samt fachlichen Ausführungen der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH und das Antwortschreiben der Ortsver- waltung zur Kenntnis. Finanzielle Auswir- kungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnli- ches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüg- lich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Antrag – 2 – Ergänzende Erläuterungen Antrag der SPD Ortschafstratsfraktion an die Verwaltung vom 01.02.2021. – 3 – Stellungnahme der VBK vom 18.02.2021: – 4 – Die Ortsverwaltung Neureut hat daraufhin folgenden ergänzenden Vorschlag mit Schreiben vom 22.02.2021 unterbreitet: Ihr Antwortschreiben vom 18.02.2021 zum SPD-Antrag Buslinie 72 und 73 Ergänzende Bitte zum Planfeststellungsverfahren Straßenbahn Neureut-Kirchfeld Sehr geehrter Herr Dr. Pischon, sehr geehrter Herr Egerer, vielen Dank für die Prüfung der vorgeschlagenen Linienführung Buslinie 72 und 73 und Ihrem Antwortschreiben, das wir inhaltlich vollumfänglich nachvollziehen können. Wäre es denkbar, beim anstehenden Planfeststellungsverfahren zur Fortführung der Straßen- bahnlinie 3 von Neureut-Heide bis nach Neureut-Kirchfeld, eine Haltestelle auf Höhe Senio- renzentrum einzuplanen. Neben diesem würden ergänzend REWE, FASKA (Freie aktive Schule Karlsruhe e.V.) und die Kita Kirchfeldmäuse optimal angebunden werden. Eine weitere mögliche Haltestelle könnte dann durchaus von der Einmündung Donauschwa- benstraße Richtung Abraham-Lincoln-Allee verschoben werden. Wir danken für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung. – 5 – Beschluss: I. Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss 1. Der Ortschaftsrat Neureut nimmt Kenntnis vom SPD-Antrag, den fachlichen Ausführungen der VBK und dem Antwortschreiben der OV. II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des OR-Neureut am 09.03.2021 III. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates oder Ausschusses. IV. z. d. A. (Aktenzeichen) Ortsvorsteher Hauptamt Rechnungsamt Bauamt Sachbearbeitung Thomas Jäger Telefon: 110 Az: