Satzungsänderung verkaufsoffene Sonntage 2021-2023

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Satzungsänderung verkaufsoffene Sonntage 2021 bis 2023 in Karlsruhe Vorlage Nr.: 2021/0275 Verantwortlich: Dez. 2 Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 09.03.2021 ☒ ☐ Ortschaftsrat Durlach 10.03.2021 1 ☒ ☐ Gemeinderat 23.03.2021 ☒ ☐ Beschlussantrag (Kurzfassung) Die aktuelle Satzung der Stadt Karlsruhe über verkaufsoffene Sonntage in Karlsruhe regelt die Jahre 2021 bis 2023. Auf Antrag der Karlsruhe Marketing und Event GmbH soll der verkaufsoffene Sonntag am 25.04.2021 auf den 04.07.2021 verschoben werden. Der Ortschaftsrat Durlach empfiehlt dem Gemeinderat nach Vorberatung im Hauptausschuss, die Satzungsänderung zur Verschiebung des verkaufsoffenen Sonntags vom 24.04.2021 auf den 04.07.2021 zu beschließen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema Zukunft Innenstadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☒ abgestimmt mit KME Beschlussvorlage – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die KME beantragt in Absprache mit Durlacherleben e.V., den verkaufsoffenen Sonntag am 25.04.2021 auf den 04.07.2021 zu verschieben. Die Verwaltung schlägt vor, dem Antrag der KME zu folgen und den verkaufsoffenen Sonntag vom 25.04.2021 auf den 04.07.2021 zu verschieben. Beschluss: Der Ortschaftsrat Durlach empfiehlt dem Gemeinderat nach Vorberatung im Hauptausschuss, die Satzungsänderung zur Verschiebung des verkaufsoffenen Sonntags vom 24.04.2021 auf den 04.07.2021 zu beschließen.