Sachstandsbericht und Satzungsbeschluss Junge Hälden

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Sachstandsbericht und Satzungsbeschluss Junge Hälden CDU, MfG, SPD und FDP-Ortschaftsratsfraktion Vorlage.: 138 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 24.02.2021 4 ☒ ☐ Der Satzungsbeschluss für die B-Planänderung „Junge Hälden“ steht nach wie vor aus. Zu diesem Thema gab es im Januar 2020 den letzten Sachstandsbericht. Wie mehrfach im Ortschaftsrat beraten und mehrheitlich beschlossen, ist es nach wie vor unser Ziel, eine Wohnbebauung an diesem Standort zu ermöglichen. Die Fraktionen CDU, MfG, SPD und FDP beantragen einen Sachstandsbericht und das Aufstellen des Satzungsbeschlusses für das Gebiet „Junge Hälden“ zur Wohnbebauung. Antrag

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Sachstandsbericht und Satzungsbeschluss Junge Hälden CDU-, MfG-, SPD-, FDP-Ortschaftsratsfraktion Vorlage.: 138 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 24.02.2021 4 ☒ ☐ Kurzfassung Es war eine neuerliche artenschutzrechtliche Bewertung – vor dem Hintergrund der von Seiten der Öffentlichkeit vorgetragenen Inhalte - rechtlich erforderlich. Das Ergebnis der Untersuchung lag Mitte Oktober vor, der Ortschaftsrat Grötzingen wurde hierüber am 21. Oktober 2020 informiert. Die GLG-Fraktion hat in der Sitzung des Ortschaftsrates Grötzingen am 21. Oktober 2020 darum gebeten, zu prüfen, ob eine Verwirklichung des Kindertagesstättenprojekts im Bereich „Junge Hälden“ möglich wäre. Sobald die verwaltungsinterne Abstimmung abgeschlossen ist, erhält der Ortschaftsrat Grötzingen hierzu weitere Information. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Stellungnahme zum Antrag – 2 – Ergänzende Erläuterungen Nach dem Sachstandsbericht am 22. Januar 2020 im Ortschaftsrat Grötzingen war eine neuerliche artenschutzrechtliche Bewertung - vor dem Hintergrund der von Seiten der Öffentlichkeit vorgetragenen Inhalte - rechtlich erforderlich. Der Ortschaftsrat wurde hierüber durch die Ortsverwaltung im Juli 2020 informiert. Im aktuellen Gutachten vom 13. Oktober 2020 "Zusammenfassung und Auswertung der vorhandenen Unterlagen mit Aktualisierung und Einschätzung der Bestandssituation 2020" wurden folgende Aussagen getroffen: - fachliche Beurteilung der Gültigkeit der bisherigen gutachterlichen Feststellungen und - Einschätzung der durch die Weiterentwicklung der Habitatstrukturen möglicherweise neu auftretenden Artenschutzkonflikte. Es wurden verschiedene Gutachten (Vögel, Fledermäuse, Haselmaus, Käfer) zwischen 2008 und 2018 ausgewertet und 2020 eine weitere - reduzierte - ornithologische Kartierung durchgeführt. Zudem wurden Aussagen zu weiteren Tierarten - wie Reptilien, Amphibien, Schmetterlinge und Bilche - getroffen und zusammengefasst. Als Fazit des aktuellen Gutachtens kann zusammenfassend festgestellt werden: - Die Tierartenzusammensetzung hat sich in den letzten Jahren nur gering verändert. - Besonders geschützte Arten sollten bei der weiteren Planung berücksichtigt werden. - Empfehlungen aus alten Gutachten wie Bauzeitenregelungen für Rodung und Abräumen, Stammlagerung für Käfer und CEF-Maßnahmen für höhlenbrütende Vögel sind weiterhin notwendig. - Für streng geschützte Arten wurden keine neuen Artenschutzkonflikte abgeleitet. Hierüber wurde durch Frau Eßrich in der Sitzung des Ortschaftsrates Grötzingen am 21. Oktober 2020 mündlich berichtet. Die Ortsverwaltung teilt am 29. Oktober 2020 mit, dass die GLG-Fraktion in der Sitzung des Ortschaftsrates Grötzingen am 21. Oktober 2020 darum gebeten hat, zu prüfen, ob eine Verwirklichung des Kindertagesstättenprojekts im Bereich „Junge Hälden“ möglich wäre. „Dort zieht sich die 3. Änderung des dortigen Bebauungsplans schon viele Jahre hin.“ Im Dezember 2020 haben sich die angeschriebenen Ämter hierzu erstmals ausgetauscht. Sobald die verwaltungsinterne Abstimmung abgeschlossen ist, erhält der Ortschaftsrat Grötzingen hierzu weitere Information. Eine Mitteilung hierzu kann voraussichtlich in der nächsten Sitzung erfolgen.