Aufwertung ZKM-Vorplatz und ZKM-Kubus - Aufwertung zu einem lebendigen Erlebnisbereich und attraktiven Treffpunkt

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 12.02.2021 Vorlage Nr.: 2021/0153 Aufwertung ZKM-Vorplatz und ZKM-Kubus - Aufwertung zu einem lebendigen Erlebnisbereich und attraktiven Treffpunkt Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 23.03.2021 28 x 1. Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept, wie der Vorplatz des ZKM im Kontext einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu einem lebendigen Erlebnisbereich und attraktivem Treffpunkt in der Südweststadt weiterentwickelt werden kann. Die Basis dafür sollte das Plätzekonzept aus dem Jahr 2006 bilden, das hier den Schwerpunkt „Neue Medien/Kunst/ Film“ vorsieht. 2. Die Verwaltung sucht den konzeptionellen Dialog mit der Institution ZKM und beachtet, dass auch notwendige Sicherheitsaspekte zum Schutz der Bundesanwaltschaft eingehalten werden. Der Bürgerverein Südweststadt wird in die Gespräche miteinbezogen. 3. Insbesondere muss auch der ZKM-Kubus in die Überlegungen einer Aufwertung des Platzes einbezogen werden. Der Kubus sollte für unterschiedliche Nutzungsalternativen im Kontext von Kunst und Kultur geöffnet werden. Begründung: Der Vorplatz des ZKM ist grundsätzlich mit direkter Umgebung Filmpalast, Gastronomie und ZKM ein attraktiver Treffpunkt für Menschen aus der ganzen Stadt und aus dem Stadtteil Südweststadt. Er hält aber große, bisher noch nicht genutzte Potenziale, bereit für Möblierung und Nutzung. Davon könnte nochmal ein ganz anderes urbanes Flair und Anziehungskraft ausgehen. So könnte auch der Widerspruch zwischen der großartigen Architektur des ZKM und dem Umfeld aufgelöst werden. Bereits 2014 stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion einen Antrag, das ZKM Subareal und den Kubus aufzuwerten. Unterzeichnet von: Parsa Marvi Elke Ernemann

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2021/0153 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StPlA Aufwertung ZKM-Vorplatz und ZKM-Kubus - Aufwertung zu einem lebendigen Erlebnisbereich und attraktiven Treffpunkt Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 23.03.2021 28 X Kurzfassung 1. Unter Federführung des Stadtplanungsamtes wird an einem 'Runden Tisch' mit den anliegenden Institutionen, den betroffenen Fachämtern und Vertreterinnen und Vertretern der interessierten Bürgerschaft erörtert werden, wie der Vorplatz unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Interessen in seiner Attraktivität weiterentwickelt werden kann. Ein Schwerpunkt wird auf Nutzungen in Verbindung mit dem Themenbereich Neue Medien, Kunst, Film liegen. 2. In den Gesprächskreis werden Vertreterinnen und Vertreter von ZKM, HfG, Städt. Galerie, MNK, Bundesanwaltschaft sowie der Bürgerverein eingebunden. 3. Die möglichen Nutzungen von verfügbaren Flächen des Kubus im inhaltlichen Kontext zum ZKM werden erörtert werden. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) .Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☒ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit

Niederschrift 22. Plenarsitzung des Gemeinderates 23. März 2021, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Der Vorsitzende: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 23. Punkt 28 der Tagesordnung: Aufwertung ZKM-Vorplatz und ZKM-Kubus - Aufwertung zu ei- nem lebendigen Erlebnisbereich und attraktiven Treffpunkt Antrag: SPD Vorlage: 2021/0153 Beschluss: Einverstanden mit der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 28 zur Behandlung auf und verweist auf die vorlie- gende Stellungnahme der Verwaltung. Stadträtin Ernemann (SPD): Ja, wer kennt ihn nicht, den schönen Blick von der Brauerstraße in Richtung ZKM, das mächtige Gebäude des ZKMs, der moderne Kubus vor dem ZKM und das wunderschöne Kunstwerk, eine Schenkung der Stiftung Thyssen-Bornemisza, das Kunstwerk Morning Line. Dieser Platz zwischen ZKM, also zwischen Brauerstraße und Lorenzstraße ist aber nicht der ganze Platz. Der Platz ist ein großer Platz und er schreit quasi nach einer Veränderung oder nach einer Gestaltung. Dieser Platz ist versiegelt und abgesehen von dieser Sichtachse, die ich Ihnen jetzt gerade beschrieben habe, die wunderbar ist, also der Blick von der Brauerstraße auf das ZKM, ist dieser Platz wahnsinnig groß und gibt viel Potenzial her und wird bei Weitem nicht so genutzt, wie er genutzt werden könnte. Es gibt ein Plätzekonzept aus dem Jahre 2006, das jetzt die Grundlage auch für unsere Anfrage ist, dass man diesen Platz als urbanen Mittelpunkt auch für die Südweststadt umgestaltet. Wir haben die konkrete Vorstellung von Gastronomie, man kann diesen Platz auch mit Kunst be- spielen. Da gab es zum Beispiel mal - ich glaube, einmal hat es dort stattgefunden - Platzda!, dieses Kunstfestival, und solche Möglichkeiten bieten sich auf diesem Platz. Es ist schade, dass bei diesem großen versiegelten Platz, der wie gesagt, nur diesen markanten wirklich wahr- nehmbaren Punkt hat zwischen Brauerstraße und ZKM, der alleine uns ins Auge fällt, der ganze – 2 – große weitere Platz mit ein bisschen Außenbestuhlung vor dem Filmpalast nicht weiter genutzt wird. Wir sind dankbar für die Aussage bzw. die Zusage der Verwaltung, dass es einen runden Tisch geben wird oder geben soll, natürlich mit Einbeziehung der Bundesanwaltschaft als großer Nachbar, da gewisse Sicherheitsregularien eingehalten werden müssen, aber dass zumindest unser Vorschlag in unserem Antrag aufgenommen wird, diesen Platz urbaner zu gestalten und zu nutzen. Wir freuen uns auf die erste Vorstellung dieses runden Tisches, und es ist ja auch von der Verwaltung schon zugesagt, wer alles an diesem Gespräch teilnehmen soll. Wir erhof- fen uns ein tolles Ergebnis, auch für die Bewohner der Südweststadt. Jeder Stadtteil hat so sei- nen Platz und das wäre doch ein wunderbarer bespielbarer Platz für die Bewohner der Süd- weststadt, vielen Dank. Stadträtin Rastätter (GRÜNE): Ja, wir GRÜNEN begrüßen diesen Antrag der SPD und unterstüt- zen ihn natürlich sehr gerne. Es ist ja wirklich ein wunderbarer großer Platz, und auch die Blick- achse, die Kollegin Ernemann erwähnt hat, ist wunderbar. Der Platz hat ein hohes Potenzial und wird im Prinzip nur dazu genutzt, ihn zu überqueren. Also, im Wesentlichen ist das die Beschäf- tigung mit diesem Platz. Von daher ist es wirklich eine gute Idee, dass man hier mal ein Konzept entwickelt, um diesen Platz gerade im Bereich Kunst zu nutzen, aber auch vielleicht bei anderen Veranstaltungen, Kunst-affinen Veranstaltungen. Insofern begrüßen wir die Antwort der Stadt- verwaltung. Klar ist, dass natürlich hier insbesondere Nutzungen in Verbindung mit dem Themenbereich neue Medien, Kunst und Film liegen. Da kann ich mir wirklich sehr interessante Formate vor- stellen. Gut ist auch, dass eben alle, die da direkt involviert sind, im Hallenbau A, miteinbezogen werden, aber auch der Bürgerverein und dann eben auch noch die Bundesanwaltschaft, die ja direkt angrenzend ist. Wir warten also ganz gespannt, was vorgestellt werden könnte, und auch die Einbeziehung des Kubus. Der Kubus ist auch wunderschön und er leuchtet Blau, aber er hat im Prinzip gar keine Nutzungen, und da wäre es natürlich auch wichtig, dass gerade auch im Ku- bus auch eine sinnvolle und bereichernde Nutzung stattfinden kann. Insofern, ja, Unterstüt- zung, und wir freuen uns dann auch, wenn entsprechende Konzepte vorgelegt werden. Stadtrat Dr. Müller (CDU): Dieser Platz um das ZKM, um den Filmpalast, ist ja mehr so ein Durchgangsplatz, wo alles sich durchbewegt, der aber wenig Aufenthaltsqualität außer an den Rändern hat. Deswegen kann ich mir gut vorstellen, dass man hier einiges Gutes daraus gestal- ten kann. Die Ideen müssen sprießen, und es würde auch sicher der Südweststadt guttun, wenn sie so einen Kristallationspunkt hat, wo es ja nicht vieles in der Südweststadt gibt. Wir freuen uns, wenn hier gute Ideen am runden Tisch zustande kommen, die uns vorgestellt werden kön- nen, und wir dann auch hier auf diesem Platz eine gute und vor allem gute Aufenthaltsqualität bekommen, wo auch gleichzeitig für Veranstaltungen und für Gastronomie genügend Möglich- keiten bestehen. Stadtrat Høyem (FDP): Ein sehr, sehr guter Antrag und eine sehr, sehr gute Antwort, wir freuen uns. Stadtrat Haug (KAL/Die PARTEI): Der öffentliche Raum als Erlebnisbereich und Treffpunkt, wie es im Antrag formuliert ist, ist auch für die Bürgerinnen und Bürger zumal in Corona-Zeiten auch aus Sicht unserer Fraktion eine gute Sache. Insofern sehen wir den Antrag der Kolleginnen – 3 – und Kollegen der SPD-Fraktion, der hier in dem Fall den ZKM-Vorplatz zum Fokus hat, positiv. In Teilbereichen funktioniert der Platz schon, so unsere Rückmeldungen, das klang auch an. Den- noch ist es gut, dass gemeinsam mit den Anwohner*innen da noch mal drüber zu schauen. Die Stellungnahme der Verwaltung nimmt den Antrag ja auch positiv auf, und die Einrichtung eines runden Tisches unter Einbeziehung der Bürger*innen weist in die richtige Richtung. Also wir stimmen dem Anliegen der SPD-Fraktion gerne zu. Stadtrat Bimmerle (DIE LINKE): Ja, auch für uns ein richtig guter Antrag. Ich bin ja auch lange Bürger in der Südweststadt gewesen. Das hat tatsächlich der Südweststadt ein wenig gefehlt. Deshalb finde ich das sehr gut, den Antrag der SPD, und dass hier etwas entwickelt werden soll. Ich kann nur den Eindruck teilen, dass da teilweise schon etwas passiert ist und einigermaßen Leben stattfindet. Manche Ecken sind tatsächlich tot und schreien tatsächlich nach Leben. Corona hat natürlich so ein bisschen negative Auswirkungen gehabt. Ich glaube, ohne Corona wäre da auch weitaus mehr Leben teilweise. Also von unserer Seite auch volle Unterstützung für den Antrag. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Wir stimmen ebenfalls zu, danke. Stadtrat Wenzel (FW|FÜR): Gegen den Antrag ist nichts zu sagen, aber die Wahrnehmung ist ja manchmal unterschiedlich. Ich erlebe den Platz aus familiären Gründen öfters, nicht nur beim Durchgehen. Er ist auch belebt, und er ist auch schön und wenn er bestuhlt ist und wir keine Pandemie haben, ist das ein richtig toller Platz, mit vielen privaten Aktionen rings um den Platz. Ich dachte Jahre lang, dass diese Altstahlsammlung versehentlich dort liegt, aber es scheint Kunst zu sein, zum Thema Wahrnehmung. Wir sehen jetzt auch keinen Grund, dagegen zu spre- chen. Wir finden es natürlich gut, wenn das ZKM als übergelagerte Ordnung und auch die Kunsthochschule dort mitsprechen, aber ich glaube, manchmal müssen die Plätze auch natür- lich wachsen, und man muss nicht immer etwas verändern wollen. Ich finde den Platz, und auch meine Familie, ganz nett und ich weiß, dass er belebt ist, aber gut, wenn man was ändern will, kann man es machen, aber es ist jetzt nicht so die Nummer 1 der Prioritätenliste, di man jetzt gleich machen müsste. Der Vorsitzende: Vielen Dank, ich habe sehr viel Zustimmung für den runden Tisch gehört und ich denke, da sollte alles Weitere dann besprochen werden. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 14. April 2021