Prüfauftrag des Ortschaftsrates vom 14.07.2020 / Bedarfsampel Welschneureuter Straße / Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion, hier: Stellungnahme der Verkehrsrunde

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Prüfauftrag des Ortschaftsrates vom 14.07.2020 / Bedarfsampel Welschneureuter Straße / Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion Vorlage Nr.: Nr. Verantwortlich: Dez. Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 19.01.2021 5 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Information (Kurzfassung) Der Ortschaftsrat Neureut nimmt die Stellungnahme der Verkehrsrunde zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☒ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Informationsvorlage – 2 – Ergänzende Erläuterungen In der Ortschaftsratssitzung vom 14.07.2021 wurde auf Grundlage eines Antrages der SPD- Ortschaftsratsfraktion ein Prüfauftrag zur Einrichtung einer Bedarfsampel Welschneureuter Straße beschlossen. Folgende Rückmeldung haben wir hierzu erhalten: Die Anfrage zur Einrichtung einer Bedarfsampel wurde am 17. November 2020 in der Verkehrsrunde besprochen. Nach einer Stellungnahme der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH kann diese dem Vorschlag an der Welschneureuter Straße eine Bedarfsampel für zu Fuß Gehende einzurichten, nicht zustimmen. Grund hierfür ist, dass ein sicheres Räumen des Bahnübergangs durch diese nicht mehr gewährleistet werden könnte. Zudem müsste die Sicherungsanlage vollständig erneuert werden. Die Stadt hätte sich an den Kosten hierfür zu beteiligen. Die Verkehrsrunde schließt sich dieser Auffassung an und lehnt die Einrichtung einer Bedarfsampel an der besagten Örtlichkeit ab. Anbei Auszug aus dem Protokoll der Verkehrsrunde. Der Sachverhalt ist unter dem Tagesordnungspunkt 4 aufgeführt. Dort finden Sie auch die vollständige Stellungnahme der AVG. Stadt Karlsruhe Ordnungs- und Bürgeramt Straßenverkehrsstelle Steinhäuserstr. 22 76135 Karlsruhe Der Protokollauszug ist auf der Folgeseite auszugsweise dargestellt. – 3 – Beschluss: I. Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss 1. Der Ortschaftsrat Neureut nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des OR-Neureut am 09.02.2021 III. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates oder Ausschusses. IV. z. d. A. (Aktenzeichen) Ortsvorsteher Hauptamt Rechnungsamt Bauamt Sachbearbeitung Thomas Jäger Telefon: 110 Az: