Kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit: Werkvertrag Runder Tisch

Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier GRÜNE-Gemeinderatsfraktion Eingang: 27.07.2021 Vorlage Nr.: 2021/0083/1 Kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit: Werkvertrag Runder Tisch Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.07.2021 23 x 1. Für einen Werkvertrag zur Koordination der Konzeptentwicklung für eine strategische kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit werden Mittel verwendet, die bei den diesjährigen Wochen gegen Rassismus nicht benötigt wurden. Sie werden insbesondere eingesetzt für die Vor- und Nachbereitung der geplanten Runden Tische. 2. Dafür wird der Sperrvermerk aufgehoben. Bei der Beratung zum weiteren Vorgehen auf der Basis der städtischen Vorlage wurde in der öffentlichen Kulturausschuss-Sitzung am 20. Juli der Vorschlag gemacht, dass Mittel in Höhe von 12.000 €, die bei der Durchführung der diesjährigen Wochen gegen Rassismus nicht benötigt wurden, für einen Werkvertrag eingesetzt werden. Es ist wichtig, dass bei dem geplanten städtischen Konzept zur Arbeit gegen Rassismus und Diskriminierungen sowohl die unterschiedlichen in diesem Bereich tätigen ehrenamtlichen Gruppen sowie die zahlreichen Institutionen und Einrichtungen aus Verwaltung, Polizei, Wohnungsmarkt, Bildung etc. von Beginn an kontinuierlich einbezogen werden. Dies erfordert eine aktive Koordination. Unterzeichnet von: Dr. Iris Sardarabady Jorinda Fahringer Renate Rastätter Aljoscha Löffler Niko Riebel Begründung/Sachverhalt

Stellungnahme zum Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier GRÜNE-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2021/0083/1 Verantwortlich: Dez. 2 Dienststelle: Kultur Werkvertrag Runder Tisch Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.07.2021 23 x Kurzfassung Die Verwaltung empfiehlt, dem Ergänzungsantrag zuzustimmen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☒ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Der Antrag entspricht dem Diskussions- und Beschlusstand der Beratung in der Kulturausschusssitzung am 20. Juli 2021.