Initiativen der City Initiative Karlsruhe für das B-Zentrum Durlach

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Initiativen der City Initiative Karlsruhe für das B-Zentrum Durlach B ́90/DIE GRÜNEN-OR-Fraktion | CDU-OR-Fraktion SPD-OR-Fraktion | FDP-OR-Fraktion | Freie Wähler-OR-Fraktion eingegangen am: 03.12.2020 Vorlage Nr.: 2021/0037 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 10.02.2021 4 ☒ ☐ Satzungsgemäßer Auftrag der City Initiative Karlsruhe ist es, in enger Abstimmung mit der Karlsruher Marketing und Event GmbH, Maßnahmen zur Förderung der Attraktivität und Zentralität Karlsruhes als Einkaufs- und Erlebnisstadt durchzuführen, damit sich die gesamte Stadt im Wettbewerb gegenüber anderen Städten und Regionen behauptet. Die jüngsten Initiativen der beiden Organisationen, insbesondere zur Unterstützung des Einzelhandels in der Vorweihnachtszeit, über die auch in den Medien ausführlich berichtet wurde, zeigen einen ausschließlichen Fokus auf die Karlsruher Innenstadt, ohne dass das B- Zentrum Durlach eine erkennbare Berücksichtigung erfährt. Wir stellen deshalb folgenden Antrag: 1. Die City Initiative Karlsruhe und die Karlsruher Marketing und Event GmbH berichten über die in diesem Jahr bisher erfolgten Maßnahmen zur Förderung von Durlach. 2. Die City Initiative Karlsruhe und die Karlsruher Marketing und Event GmbH informieren den Ortschaftsrat, welche City- und Standortmarketingmaßnahmen für Durlach im kommenden Jahr 2021 geplant sind. Interfraktioneller Antrag

G e d r u ck t a u f 100 P r o ze n t Re cycl i n g p a p i e r Initiativen der City Initiative Karlsruhe für das B-Zentrum Durlach B ́90/DIE GRÜNEN-OR-Fraktion | CDU-OR-Fraktion SPD-OR-Fraktion | FDP-OR-Fraktion | Freie Wähler-OR-Fraktion eingegangen am: 03.12.2020 Vorlage Nr.: 2021/0037 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 10.02.2021 4 ☒ ☐ Kurzfassung Die City Initiative Karlsruhe e.V. (CIK) setzt als Partner des Kooperationsmarketings Projekte in der Karlsruher Innenstadt um. Alle weiteren Maßnahmen und Projekte der CIK dienen der Erfüllung des Satzungszwecks und stehen allen Mitgliedern zur Teilnahme offen. Für die Förderung der B-Zentren Durlach und Mühlburg wird derzeit durch das Amt für Stadtentwicklung und die Wirtschaftsförderung ein Beteiligungsverfahren zur Entwicklung geeigneter Maßnahmen unter Einbeziehung eines externen Fachbüros vorbereitet. Die Umsetzung ist für Anfang 2021 vorgesehen. Für die Maßnahme stehen voraussichtlich 120.000 EUR zur Verfügung. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Zukunft Innenstadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☒ KME Stellungnahme zum Antrag – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die City Initiative Karlsruhe e.V. (CIK) ist als größte Interessengemeinschaft u.a. für Handel, Gastronomie und Dienstleistungen neben der KME Karlsruhe Marketing und Event GmbH und der Karlsruher Schieneninfrastruktur Gesellschaft (Kasig) Partner des Kooperationsmarketings und erhält in diesem Zusammenhang auch Projektmittel. Das Kooperationsmarketing wurde mit Beginn der Bautätigkeiten zur Kombilösung aufgesetzt und hat grundsätzlich zum Ziel, die Beeinträchtigung der Anlieger der Baumaßnahmen zur Kombilösung durch Marketingmaßnahmen zu minimieren. Da sich die Baumaßnahmen auf die Innenstadt konzentrieren, ergibt sich dadurch eine eindeutige räumliche Zuordnung für die Maßnahmen, die sowohl durch das Citymarketing der KME als auch durch die CIK im Rahmen des Kooperationsmarketings umgesetzt werden. Das Citymarketing der KME befasst sich ausschließlich mit Maßnahmen zur Förderung der Karlsruher Innenstadt. Alle Maßnahmen und Projekte der CIK dienen der Erfüllung des Satzungszwecks. Anträge zur Änderung von Art und Umfang der Projekte können im Rahmen der Mitgliederversammlungen unter Einhaltung entsprechender Vorgaben beantragt werden. Die Förderung der sog. B-Zentren Durlach und Mühlburg liegt im Aufgabenbereich des Amtes für Stadtentwicklung und der Wirtschaftsförderung der Stadt Karlsruhe. Aktuell wird ein Verfahren vorbereitet, das der Entwicklung geeigneter Maßnahmen zur Förderung der B-Zentren v.a. im Hinblick auf das Thema Einzelhandel dient und ab Anfang 2021 umgesetzt werden soll. Die Maßnahmenentwicklung wird von einem externen Fachbüro unter intensiver Einbeziehung der lokalen Akteure in Durlach und Mühlburg begleitet. Für den Umsetzungsprozess und die Maßnahmen selbst, stehen beim Tiefbauamt voraussichtlich 120.000 EUR aus Mehreinnahmen aufgrund des Wegfalls der „Brötchentaste“ zur Verfügung.