Benennung des / der Fraktionsvorsitzenden und des Stellvertreters / der Stellvertreterin der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Benennung des / der Fraktionsvorsitzenden und des Stellvertreters / der Stellvertreterin der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach Vorlage Nr.: 98 Verantwortlich: Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 19. Januar 2021 15 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beschließt, dass Herr Ortschaftsrat Peter Fehst als Nachfolger von Herrn Peter Hepperle der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach sowie Frau Ortschaftsrätin Silke Noviello als Nachfolgerin von Beatrix Raviol die Stellvertreterin der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach sein werden. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 19.01.2021 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Ergänzende Erläuterungen Der Ortschaftsrat hat unter den Tagesordnungspunkten 1 und 3 sowie unter den Tagesordnungspunkten 7 und 9 der heutigen Ortschaftsratssitzung formell das Ausscheiden des Ortschaftsrates Peter Hepperle und der Ortschaftsrätin Beatrix Raviol festgestellt. Unter den Tagesordnungspunkten 2 und 8 der gleichen Sitzung hat der Ortschaftsrat weiter die Feststellung getroffen, dass Herr Peter Fehst und Frau Silke Noviello als nächste Ersatzbewerber des Wahlvorschlages der SPD für die restliche Amtszeit nachrücken und verpflichtet werden. Nach dem Ausscheiden von Herrn Peter Hepperle und Frau Beatrix Raviol ist nun der Fraktionsvorsitzende sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende neu zu benennen. Als Fraktionsvorsitzender und deren Stellvertreterin wurde von der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach benannt: Fraktionsvorsitzender Stellvertreterin Ortschaftsrat Peter Fehst Ortschaftsrätin Silke Noviello Antrag an den Ortschaftsrat: Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beschließt, dass Herr Ortschaftsrat Peter Fehst als Nachfolger von Herrn Peter Hepperle der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach sowie Frau Ortschaftsrätin Silke Noviello als Nachfolgerin von Beatrix Raviol die Stellvertreterin der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach sein werden.