Umbesetzung von Urkundspersonen für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen des Ortschaftsrates Wettersbach

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Umbesetzung von Urkundspersonen für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen des Ortschaftsrates Wettersbach Vorlage Nr.: 99 Verantwortlich: Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 19. Januar 2021 16 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und benennt Herrn Peter Fehst, und ............................................................., als Urkundspersonen bzw. Stellvertreter/in für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen des Ortschaftsrates Wettersbach. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 19.01.2021 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Ergänzende Erläuterungen Der Ortschaftsrat hat unter den Tagesordnungspunkten 1 und 4 der heutigen Ortschaftsratssitzung formell das Ausscheiden des Ortschaftsrates Peter Hepperle und der Ortschaftsrätin Regina Vogts festgestellt. Nach dem Ausscheiden von Herrn Peter Hepperle und Frau Regina Vogts als Urkundspersonen bzw. Stellvertreter/-in für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen des Ortschaftsrates Wettersbach, ist für beide ein Nachfolger / eine Nachfolgerin zu benennen. Bisherige Urkundspersonen Stellvertreter/innen Ortschaftsrat Roland Jourdan CDU/FW Ortschaftsrat Paul Wirtz CDU/FW Ortschaftsrätin Ursula Seliger BFW Ortschaftsrätin Regina Vogts BFW Ortschaftsrat Peter Hepperle SPD Ortschaftssrätin Sieglinde Hock SPD für den Bauausschuss: Ortschaftsrätin Sieglinde Hock SPD Ortschaftsrat Peter Hepperle SPD Ortschaftsrat Rafael Goldschmidt FDP Ortschaftsrätin Annette Beese FDP Künftige Urkundspersonen Stellvertreter/innen Ortschaftsrat Roland Jourdan CDU/FW Ortschaftsrat Paul Wirtz CDU/FW Ortschaftsrätin Ursula Seliger BFW .................................... BFW Ortschaftsrat Peter Fehst SPD Ortschaftssrätin Sieglinde Hock SPD für den Bauausschuss: Ortschaftsrätin Sieglinde Hock SPD Ortschaftsrat Peter Fehst SPD Ortschaftsrat Rafael Goldschmidt FDP Ortschaftsrätin Annette Beese FDP Antrag an den Ortschaftsrat: Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und benennt Herrn Peter Fehst, und ............................................................., als Urkundspersonen bzw. Stellvertreter/in für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen des Ortschaftsrates Wettersbach.