Umbesetzung von sachverständigen Vertretern/innen des Ortschaftsrates Wettersbach in den Umlegungsausschuss der Stadt Karlsruhe

Thema Umbesetzung von sachverständigen Vertreter/innen des Ortschaftsrates Wettersbach in den Umlegungsausschuss der Stadt Karlsruhe Vorlage Nr.: 96 Verantwortlich: Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 19. Januar 2021 13 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und benennt Herrn Peter Fehst, als sachverständigen Vertreter des Ortschaftsrates Wettersbach im Umlegungsausschuss der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 19.01.2021 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage Ergänzende Erläuterungen Der Ortschaftsrat hat unter Tagesordnungspunkt 1 der heutigen Ortschaftsratssitzung formell das Ausscheiden des Ortschaftsrates Peter Hepperle festgestellt. Nach dem Ausscheiden von Herrn Peter Hepperle, als sachverständigen Vertreter des Ortschaftsrates Wettersbach im Umlegungsausschuss der Stadt Karlsruhe, ist für ihn ein Nachfolger/eine Nachfolgerin zu benennen. Bisherige Zusammensetzung der sachverständigen Vertreter/innen des Ortschaftsrates Wettersbach im Umlegungsausschuss der Stadt Karlsruhe Ortschaftsrat Paul Wirtz CDU/FW Ortschaftsrätin Ursula Seliger BFW Ortschaftsrat Peter Hepperle SPD Ortschaftsrat Mathias Schmidt-Gahlen FDP Künftige Zusammensetzung der sachverständigen Vertreter/innen des Ortschaftsrates Wettersbach im Umlegungsausschuss der Stadt Karlsruhe Ortschaftsrat Paul Wirtz CDU/FW Ortschaftsrätin Ursula Seliger BFW Ortschaftsrat Peter Fehst SPD Ortschaftsrat Mathias Schmidt-Gahlen FDP Antrag an den Ortschaftsrat: Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und benennt Herrn Peter Fehst, als sachverständigen Vertreter des Ortschaftsrates Wettersbach im Umlegungsausschuss der Stadt Karlsruhe.