Umbesetzung von Mitgliedern des Ortschaftsrates Wettersbach als Vertreter/in bzw. Stellvertreter/in der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Umbesetzung von Mitgliedern des Ortschaftsrates Wettersbach als Vertreter/in bzw. Stellvertreter/in der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz Vorlage Nr.: 95 Verantwortlich: Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 19. Januar 2021 12 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beschließt für die restliche Amtszeit Herrn Peter Fehst, als ordentlichen Vertreter, ........................................................... als Stellvertreter/in und Frau Silke Noviello, als Stellvertreterin der Stadt Karlsruhe in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz zu benennen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 19.01.2021 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Ergänzende Erläuterungen Der Ortschaftsrat hat unter den Tagesordnungspunkten 1, 4 und 7 der heutigen Ortschaftsratssitzung formell das Ausscheiden des Ortschaftsrates Peter Hepperle, der Ortschaftsrätin Regina Vogts und der Ortschaftsrätin Beatrix Raviol festgestellt. Nach dem Ausscheiden von Herrn Peter Hepperle, als ordentlicher Vertreter, Frau Regina Vogts und Frau Beatrix Raviol jeweils als Stellvertreterinnen der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz, ist für alle drei jeweils ein Nachfolger / eine Nachfolgerin für die restliche Amtszeit zu benennen. Scheidet eine als weitere Vertreterin Gewählte / ein als weiterer Vertreter Gewählter als Gemeinderatsmitglied, Ortschaftsrat oder Gemeindebediensteter vorzeitig aus, so endet mit dem Ausscheiden auch ihre / seine Zugehörigkeit zur Verbandsversammlung. Bisherige Zusammensetzung der Vertreter/innen bzw. Stellvertreter/innen in der Verbandsversammlung für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz Ordentliche Vertreter: Ortsvorsteher Ortschaftsrat Paul Wirtz CDU/FW Ortschaftsrat Hartmut Stech BFW Ortschaftsrat Peter Hepperle SPD Stellvertreter/innen in folgender Reihenfolge: Ortschaftsrat Roland Jourdan CDU/FW Ortschaftsrätin Regina Vogts BFW Ortschaftsrätin Beatrix Raviol SPD Künftige Zusammensetzung der Vertreter/innen bzw. Stellvertreter/innen in der Verbandsversammlung für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz Ordentliche Vertreter: Ortsvorsteher Ortschaftsrat Paul Wirtz CDU/FW Ortschaftsrat Hartmut Stech BFW Ortschaftsrat Peter Fehst SPD Stellvertreter/innen in folgender Reihenfolge: Ortschaftsrat Roland Jourdan CDU/FW ........................................ BFW Ortschaftsrätin Silke Noviello SPD Antrag an den Ortschaftsrat: Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beschließt für die restliche Amtszeit Herrn Peter Fehst, als ordentlichen Vertreter, ........................................................... als Stellvertreter/in und Frau Silke Noviello, als Stellvertreterin – 3 – der Stadt Karlsruhe in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz zu benennen.