Neue Zonen für Bewohnerparken

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 24.11.2020 Vorlage Nr.: 2020/1355 Neue Zonen für Bewohnerparken Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat (zur Kenntnis) 22.12.2020 22 X Planungsausschuss 14.01.2021 x Die Stadt überprüft, ob neue Zonen für Bewohnerparken eingeführt werden sollten. Hierbei ist mit den citynahen Gebieten zu beginnen, wobei die Bewohner einzubeziehen sind. Begründung: Insbesondere aus den citynahen Stadtteilen kommt die Forderung, neue Bewohnerparkzonen auszuweisen - dies betrifft die Weststadt, die Südweststadt und die Südstadt, denn von hier aus ist zu Fuß die City zu erreichen. In der Südstadt ist der Bereich Staatstheater, Baumeisterstr, Meidingerstr. besonders betroffen. Hier sind durch den neuen Radweg in der Baumeisterstrasse einige Parkplätze entfallen und somit hat sich der Parkdruck erhöht. Tagsüber und auch abends, wenn im Staatstheater Vorstellungen stattfinden, sind viele Parkplätze durch auswärtige Autos belegt. Unterzeichnet von: Parsa Marvi Michael Zeh

☒ ☐ ☒ ☐ ☐☐ ☐☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☒ ☐☐ ☐ ☐ ☐ ☐☒ ☒☐ ☒☐

Niederschrift 19. Plenarsitzung des Gemeinderates 22. Dezember 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 22. Punkt 22 der Tagesordnung: Neue Zonen für Bewohnerparken Antrag: SPD Vorlage: 2020/1355 Beschluss: Behandlung im Planungsausschuss am 14. Januar 2021 Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 22 auf und teilt mit, der Antrag werde ohne Ausspra- che in den Planungsausschuss verwiesen. (Keine Wortmeldungen) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 15. Januar 2021