Stadtentwässerung, verschiedene Kanalbaumaßnahmen: Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008a Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag € 2020Stadtentwässerung, verschiedene Kanalbaumaßnahmen guenter.raber@tba.karlsruhe.de Günter Raber R 6609R 6602 Tiefbauamt Siehe Beschlussvorlage. 11.11.2020 7.740018.700 Kanalbau Sinnersammler üpl 787200001.000.000 1.000.00078720000 üpl 7.740002.700 Kanalbau Silcherstraße u. a. 7.661024.700 Verkehrs- leitsystem Wildpark SP 787200001.200.000 800.00078720000 SP 7.740211.700 Verbrennungslinie 2

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Stadtentwässerung, verschiedene Kanalbaumaßnahmen Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage Nr.: 2020/1352 Verantwortlich: Dez. 6 Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 22.12.2020 15 ☒ ☐ Beschlussantrag Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 2.000.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für verschiedene Kanalbaumaßnahmen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ 2.000.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☒ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☒ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Bei der Stadtentwässerung haben sich verschiedene Kanalbaumaßnahmen zeitlich verschoben, so dass entsprechende Anpassungen im Haushalt erforderlich sind. Das Kanalbauprojekt „Sinnersammler, BA 2“ wurde im letzten Jahr aus verkehrlichen Gründen später begonnen, so dass die im letzten Jahr eingeplanten Mittel erst in diesem Jahr benötigt werden. Die Mittel des letzten Jahres wurden anderen Projekten zur Verfügung gestellt. In diesem Jahr ist zusätzlich 1 Mio. Euro erforderlich. Bei den Maßnahmen zur Kanalerneuerung wurde das Projekt „Silcherstraße“ schneller gebaut als dies vorgesehen war. Das Projekt „Inlinersanierung im Umfeld IKEA/Durlacher Allee“ war zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung noch nicht geplant. Zur Teilfinanzierung konnten andere Projekte im Sammelkonto verschoben werden. Für beide Maßnahmen sind dennoch zusätzliche Mittel von 1 Mio. Euro erforderlich. Die in diesem Jahr zusätzlich benötigten 2 Mio. Euro können bei der Maßnahme „Infrastruktur Wildpark/Verkehrsleitsystem“ in diesem Jahr 1,2 Mio. Euro eingespart werden, da sich die Förderabwicklung (die sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigung zum Baubeginn vor der Förderzusage haben wir erst nach den Sommerferien erhalten) und damit der Baubeginn verzögert haben. Die restlichen 800.000 Euro können von der Maßnahme „Verbrennungslinie 2 im Klärwerk“ verwendet werden, da sich die Abrechnung ins nächste Jahr ziehen wird. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 2.000.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für verschiedene Kanalbaumaßnahmen.

Niederschrift 19. Plenarsitzung des Gemeinderates 22. Dezember 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 15. Punkt 15 der Tagesordnung: Stadtentwässerung, verschiedene Kanalbaumaßnahmen: Über- planmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage: 2020/1352 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 2.000.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für verschiedene Kanalbaumaßnahmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 15 zur Behandlung auf und lässt gleich über die Vor- lage abstimmen: Das ist auch einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 12. Januar 2021