THH 1700: Informationstechnik und Digitalisierung

SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 26.10.2020 HAUSHALT 2021 Antrag zum Thema Digitalisierung - Homeoffice-Arbeitsplätze für städt. Mitarbeter*innen Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   1700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2021 2022 2023 2024 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen 1. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, deren Stellenprofil für mobiles Arbeiten von zu Haus e („Home Office“) geeignet ist, sollen die dafür erforderliche technische Ausstattung erha lten. 2. Die Verwal tung stellt dar, in welchen Dienststellen diesbezüglich noch Defizite vorhanden sind. 3. Die entsprechen den Mittel für die technische Ausstattung sind im städtischen Haushalt einzus tellen. ! HAUSHALT2021 Digitalisierung - Homeoffice-Arbeitsplätze für städt. Mitarbeter*innen Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Sachverhalt | Begründung Damit di e Stadt auch in Zukunft als attraktive Arbeitgeberin geschätzt wird, muss sie mit der Zeit gehen und die Digitalisierung im eigenen Haus vorantreiben. Deshalb sollten alle Mitarbeitenden, deren Stellen ein ent- sprechendes Arbeiten von zuhause zulässt, dies auch in Anspruch nehmen können. Hierzu bedarf es techni- scher Ausstattung und finanzieller Mittel, die wir im Haushalt beantragen. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion

Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 26.10.2020 HAUSHALT 2021 Antrag zum Thema Digitalisierung bei der Verwaltung nicht verzögern!  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  101  1700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  1700 | Amt für Informationstechnik und Digitalisierung  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2021 2022 2023 2024 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Erwerb bew. Vermögen 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! HAUSHALT2021 Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger bitte Zuschussempfänger eintragen Sachverhalt | Begründung De r Gemeinderat möge beschließen, dass für den "Erwerb von beweglichem Vermögen IT-Gesamtstadt" in 2021 1,42 Mio. € zur Verfügung ge- stellt werden. Die Mittel müssen daher um 1 Mio. € erhöht werden. Begründung: Die Digitalisierung innerhalb der Stadtverwaltung muss weiter fortgesetzt werden, um als Stadt für die Zu- kunft gut aufgestellt zu sein. Dazu gehört ganz besonders eine zeitgemäße Ausstattung der Beschäftigten mit mobilen Endgeräten, um auf neue Entwicklungen, wie die Zunahme von Home-Office, reagieren zu kön- nen. Eine drastische Reduzierung der Mittel, wie von der Verwaltung im Haushaltsentwurf vorgesehen, lehnen wir ab. Unterzeichnet von: Lukas Bimmerle Karin Binder Mathilde Göttel

HAUSHALT 2021 STELLUNGNAHME zu Antrag 7-8 SPD-Gemeinderatsfraktion Die Linke-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 100 7.170001 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Vermögen Digitalisierung der Verwaltung Laut aktuell gültiger Dienstvereinbarung der Stadt Karlsruhe zum mobilen Arbeiten, erhalten diejenigen Mitarbeitenden die Möglichkeit zum mobilen Arbeiten, deren Stellenprofil dafür geeignet ist und darüber hinaus über eine entsprechende persönliche Eignung verfügen. Soweit die Dienststelle das mobile Arbeiten für einen Mitarbeitenden bewilligt hat, werden die entsprechenden mobilen Endgeräte beschafft. Im Rahmen der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass immer mehr Mitarbeitende der Stadt Karlsruhe ei- ner Arbeit im Homeoffice nachkommen. Seit März 2020 wurden 800 Notebooks bestellt und an die Dienst- stellen ausgeliefert. Darüber hinaus liegen der IT bereits Bestellungen für weitere 270 Notebooks vor. Es ist davon auszugehen, dass noch weitere Bestellungen hinzukommen werden. Damit hat die Stadt Karlsruhe, inkl. der durch IT betreuten Gesellschaften, bei 4.500 Anwendern folgende mobile Endgeräte im Einsatz: 2.161 Notebooks, 908 iPads und 809 iPhones. Im Schnitt steht somit fast 50 Prozent der Anwender ein Notebook für mobiles Arbeiten zur Verfügung. Die Verwaltung hat über die Veränderungsliste sichergestellt, dass die nachgewiesenen Bedarfe nicht an finanziellen Einschränkungen scheitern. Es bleibt jedoch festzuhalten, dass in Teilen der Verwaltung aktuell nur eingeschränkt von „zuhause“ beziehungsweise „mobil“ gearbeitet werden kann, da oftmals die ent- sprechenden Geschäftsprozesse dies (noch) nicht vollständig zulassen. Entsprechend kommt dem IQ- Leitprojekt „Moderne Verwaltung“ eine besondere Bedeutung zu. D ie Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu erklären.

Auszug Protokoll Haushaltsberatungen 15./16.12.2020 Teilhaushalt 1700 Wir kommen damit zum Teilhaushalt 1700 Informationstechnik und Digitalisierung. Ich springe mit Ihnen auf die Seite 101. Antrag 7 (Seite 100): Digitalisierung der Verwaltung (SPD) Antrag 8 (Seite 100): Digitalisierung der Verwaltung (DIE LINKE.) Ich möchte hier noch einmal die Hinweise geben, dass über die Veränderungsliste 1 im Teil- haushalt 2000 ein zentraler Ansatz für das IT-Budget vorgesehen ist, der bei Bedarf allen Teilhaushalten zur Verfügung gestellt wird. Das ergibt sich aus dem Teilhaushalt 2000 auf der Seite 123. Wir haben es noch nicht verteilt auf die einzelnen Ämter, sondern haben ein zent- rales Budget hier eingeführt. Wir kommen damit zu den beiden Anträgen. Ich würde sie gerne gemeinsam aufrufen, wenn Sie einverstanden sind. Stadtrat Marvi (SPD): Ich kann mich der Stellungnahme der Verwaltung anschließen. Wir haben diesen Antrag gestellt als eine Art Bestandsaufnahme, wie es angesichts des großen Mehrbedarfs für Arbeiten von zuhause bestellt ist. Sie zeigen auf, dass schon eine ganze Menge getan wird für die technische Ausstattung. Das ist vor allem eine Frage der Umstel- lung von Geschäftsprozessen, wie das zukünftig noch viel mehr Mitarbeiterinnen und Mitar- beitern zugänglich wird. Insofern ist für uns mit der Antwort der Verwaltung der Antrag er- ledigt. Stadtrat Bimmerle (DIE LINKE.): Wir schließen uns ebenfalls der Antwort der Verwaltung an und erklären unseren Antrag für erledigt.