Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008a Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag € 2020Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen guenter.raber@tba.karlsruhe.de Günter Raber R 6609R 6602 Tiefbauamt Siehe Beschlussvorlage. 06.11.2020 7.661006.700 Verkehrssignalanlagen üpl 78720000700.000 7.662014.700 Tunnel Südtangente SP 78720000700.000

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage Nr.: 2020/1308 Verantwortlich: Dez. 6 Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 08.12.2020 4 ☒ ☐ zugestimmt Beschlussantrag Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 700.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für verschiedene Erneuerungs- und Baumaßnahmen an Verkehrssignalanlagen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ 700.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☒ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☒ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Für die Erneuerung von Signalanlagen (zum Beispiel in der Haid-und-Neu-Straße, Wilhelm- Leuschner-Straße, Pulverhausstraße, Pfinzstraße, verschiedene Fußgängeranlagen), der Ausrüstung von Anlagen mit Blindeneinrichtung (Durlach, Oberreut, Oststadt) sowie der Leerrohrverlegung für Steuerkabel im Zuge der Hauptverkehrsstraßen sind zusätzliche Mittel von 700.000 Euro erforderlich. Die zusätzlichen Mittel können bei der Maßnahme „Tunnel Südtangente“ eingespart werden, da die Maßnahme „Erweiterung des Betriebsgebäudes“ großteils erst 2021 kassenwirksam wird. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 700.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für verschiedene Erneuerungs- und Baumaßnahmen an Verkehrssignalanlagen.

Niederschrift 14. Sitzung Hauptausschuss 8. Dezember 2020, 16:30 Uhr öffentlich Bürgerssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 4 der Tagesordnung: Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen: Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage: 2020/1308 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 700.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für verschiedene Erneuerungs- und Baumaßnahmen an Verkehrs- signalanlagen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 4 zur Behandlung auf und lässt, nachdem keine Wort- meldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen. Er stellt einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 5. Januar 2021