Sicherheit der Kombilösung

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion Eingang: 10.11.2020 Vorlage Nr.: 2020/1301 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: KASIG Sicherheit der Kombilösung Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 22.12.2020 30 x 1. Waren vor dem nicht vorhersehbaren Wasserrohrbruch in der Nacht vom 23. auf den 24. Juni 2020 funktionstüchtige Wassermelder im Tunnel verbaut? a. Wenn nicht, warum? b. Wenn Melder verbaut waren, warum wurde die Überflutung erst zu einem so späten Zeitpunkt festgestellt? c. Wenn keine Melder verbaut waren, sind diese jetzt verbaut worden? 2. Gibt es ein Frühwarnsystem für Brände in der Kombilösung? 3. Gibt es ein Warmsystem für leichte Erdbeben im Blick auf die Kombilösung? Begründung Der Schock war groß als die Meldung umging, dass die neue Untergrundstation am Europaplatz und Teile der U-Strab unter Wasser stehen. Das Wasser sei durch einen Wasserleitungsbruch über das Wochenende in den Bau geflossen. Der Schaden war hoch und bedeutet, dass die U-Bahn ein halbes Jahr später in Betrieb geht. Für unsere Fraktion stellt sich die Frage, ob sich ein solcher Schaden durch eingebaute Wassermelder nicht früher hätte erkennen lassen und ob zu dem Zeitpunkt genügend Wassermelder verbaut waren? Des Weiteren wurden unserer Fraktion immer wieder Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern zugetragen, die den Brandschutz betreffen, auch hier würden wir uns weitere Informationen zur Früherkennung von Bränden wünschen. Auch im Blick auf die Erdbebenzone und deren Hochstufung, in der die Stadt Karlsruhe liegt, möchte unsere Fraktion Informationen zum Warnsystem bei Erdbeben im Blick auf die Kombilösung in Erfahrung bringen. Unterzeichnet: Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach Petra Lorenz

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2020/1301 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: KASIG Sicherheit der Kombilösung Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 22.12.2020 30 x 1. Waren vor dem nicht vorhersehbaren Wasserrohrbruch in der Nacht vom 23. auf den 24. Juni 2020 funktionstüchtige Wassermelder im Tunnel verbaut? a. Wenn nicht, warum? b. Wenn Melder verbaut waren, warum wurde die Überflutung erst zu einem so späten Zeitpunkt festgestellt? c. Wenn keine Melder verbaut waren, sind diese jetzt verbaut worden? Eine lückenlose Überwachung, auch durch die von Ihnen thematisierten Wassersensoren, ist aus technischen Gründen im Bauzustand ebenso nicht möglich wie aus finanziellen Gründen. Das wird auch an anderen, vergleichbaren Baustellen genau so gehandhabt. Für solche Fälle schließen die Bauherren in Karlsruhe die KASIG eine Bauschadensversicherung ab. Für den Regelbetrieb im Endzustand kann diese Art der Havarie ausgeschlossen werden, da es sich bei der Wasserleitung um ein Provisorium handelte und zwischenzeitlich die endgültigen Pumpen in den Hebeanlagen eingebaut und in Betrieb sind. Zusätzlich wurde eine Umplanung vorgenommen, Wassersensoren / Wassermelder sind jetzt mit eingeflossen und werden umgesetzt. 2. Gibt es ein Frühwarnsystem für Brände in der Kombilösung? Ja, in allen Haltestellen und auch in den Tunnelabschnitten ist eine automatische Brandmeldeanlage mit Sprachalarmierung eingebaut. Diese Anlagen sind direkt mit der Leitstelle der Feuerwehr verbunden und melden eine Brandentstehung frühzeitig. Dabei werden alle Haltestellen, alle Technikräume, Doppelböden und Zwischendecken sowie die Tunnelröhren lückenlos überwacht. Die Erstellung der Anlagen ist in enger Abstimmung mit dem vorbeugenden Brandschutz der Feuerwehr erfolgt. Im Brandfall wird in den Haltestellen die automatische Sprachalarmierung angesteuert, die die Fahrgäste in den Haltestellen, noch vor dem Eintreffen der Feuerwehr, zum Verlassen der Haltestelle auffordert. Alle Anlagenmeldungen gehen parallel zum Leitstand der VBK, so dass diese über die Zustände der Haltestellen und den Tunnelabschnitten informiert ist. 3. Gibt es ein Warmsystem für leichte Erdbeben im Blick auf die Kombilösung? Die Bauwerke der Kombilösung sind im Hinblick auf die Erdbebenzone 1 ausreichend bemessen worden und dementsprechend erdbebensicher. Ein Frühwarnsystem für Erdbeben gibt es in Karlsruhe nicht. – 2 – Bei Erdbeben-Frühwarnsystemen wird die Kenntnis über die unterschiedliche Laufzeit von Erdbebenwellen genutzt. Der Handlungsspielraum für Schutzmaßnahmen ist aber äußerst gering, da nur wenige Sekunden zwischen dem Eintreffen der Kompressionswelle mit kleiner Amplitude und der darauffolgenden zerstörerischen Scherwelle vergehen. Jedoch können in dieser Zeit zumindest technische Anlagen wie Strom- und Gasleitungen abgeschaltet, Züge gestoppt, Brücken gesperrt sowie gefährliche industrielle Prozesse heruntergefahren werden. Ein Erdbeben-Frühwarnsystem ist bei Bedarf eine gesamtstädtische und überregionale Angelegenheit. Die Bauwerke der Kombilösung sind mit keinen gesonderten Komponenten für das Erdbeben- Frühwarnsystem ausgestattet.

Niederschrift 19. Plenarsitzung des Gemeinderates 22. Dezember 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 30. Punkt 30 der Tagesordnung: Sicherheit der Kombilösung Anfrage: FW|FÜR Vorlage: 2020/1301 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 30 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellung- nahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmel- dung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 15. Januar 2021