Annahme des Angebots von Zuwendungen

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage Nr.: 2020/1275 Verantwortlich: Dez. 4 Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 08.12.2020 1 ☒ ☐ zugestimmt ☐ ☐ ☐ ☐ Beschlussantrag Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ 75.018,88 € Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 75.018,88 €, die der Stadtkämmerei von September 2020 bis November 2020 angezeigt wurden. Das Amt für Hochbau- und Gebäudewirtschaft hat eine Spende in Höhe von 3.000,00 € zur Pflanzung von „Klimabäumen“ auf Karlsruher Schulhöfen erhalten. Beim Badischen KONServatorium gingen Spenden in Höhe von insgesamt 6.750,00 € ein, davon eine Sachspende für Unterrichtszwecke in Höhe von 6.500,00 €. Dem Gartenbauamt wurden Spenden in Höhe von insgesamt 6.114,52 € zugewandt. Das Kulturamt soll mit 24 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 16.430,00 € unterstützt werden. Darunter befinden sich zahlreiche Spenden für den Kulturbetrieb Tollhaus e.V. sowie Sachzuwendungen für das Pfinzgaumuseum und das Stadtarchiv. Das Schul- und Sportamt soll mit Sachzuwendungen in Höhe von insgesamt 34.724,36 € für Unterrichtszwecke an unterschiedlichen Schuleinrichtungen unterstützt werden. Die Sozial und Jugendbehörde wurde mit Zuwendungen in Höhe von 8.000,00 € unterstützt. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

Niederschrift 14. Sitzung Hauptausschuss 8. Dezember 2020, 16:30 Uhr öffentlich Bürgerssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2020/1275 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf und lässt, nachdem keine Wort- meldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen. Er stellt einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 5. Januar 2021