Sanierungsbeirat Innenstadt-Ost: Umbesetzung des stellvertretenden Mitglieds

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2020/1199 Verantwortlich: Dez.6 Sanierungsbeirat "Innenstadt-Ost" Umbesetzung des stellvertretenden Mitglieds Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 17.11.2020 3.1 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft die unter a) in den Erläuterungen genannte Person als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Innenstadt-Ost" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeerträ- ge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für den Sanierungsbeirat wurden folgende Personen benannt: Als Stellvertreter: a) für die AfD-Fraktion: - Herrn Marco Rohn (anstelle Herrn Thorsten Bergner) Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) in den Erläuterungen genannte Person als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Innenstadt-Ost" der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 17. Plenarsitzung des Gemeinderates 17. November 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 3.1 der Tagesordnung: Sanierungsbeirat Innenstadt-Ost: Umbesetzung des stellvertre- tenden Mitglieds Vorlage: 2020/1199 Beschluss: Der Gemeinderat beruft die unter a) in den Erläuterungen genannte Person als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Innenstadt-Ost" der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: Bei 44 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich zugestimmt. Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3.1 zur Behandlung auf und stellt die Abstimmungs- bereitschaft des Hauses fest: Das ist mehrheitliche Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Dezember 2020