Änderung der Zusammensetzung des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM)

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Änderung der Zusammensetzung des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) Vorlage Nr.: 2020/1194 Verantwortlich: Dez. 1 Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 17.11.2020 1 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Beschlussantrag Der Gemeinderat bestellt die auf Seite 2 genannten Personen zu stellvertretenden Mitgliedern ohne Stimmrecht für den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM). Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Nach der Stiftungssatzung des Zentrums für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) gehören dem Stiftungsrat jeweils drei stimmberechtige Vertreterinnen und Vertreter von Stadt und Land an. Für diese Mitglieder sind nach der Satzung ständige Vertreterinnen und Vertreter für den Verhinderungsfall zu benennen. Dem Stiftungsrat gehören ferner jeweils bis zu vier weitere Vertreterinnen und Vertreter von Stadt und Land an, die beratende Funktion haben. Seit vielen Jahren wurden auch für diese Sitze sowohl auf Seiten der Stadt wie auch auf Seiten des Landes Stellvertretungen bestellt. Die Satzung enthält jedoch keine Regelung darüber, ob für die beratenden Mitglieder Stellvertreterinnen und Stellvertreter zu bestimmen sind bzw. bestimmt werden können. Daher hat der Stiftungsrat im Sinne einer rechtssicheren und satzungskonformen Besetzung die Stiftungssatzung nun dahingehend geändert, dass künftig für alle in der Satzung genannten Mitglieder für den Verhinderungsfall eine Stellvertretung zu benennen ist. Die Satzungsänderung wurde am 26. August 2020 im Gemeinsamen Amtsblatt Baden-Württemberg veröffentlicht und ist seit dem 27. August 2020 rechtswirksam. Damit kann nun die Bestellung der Stellvertretungen der beratenden Mitglieder erfolgen. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderats bzw. des Kulturamts lautet wie folgt: SPD Stadtrat Anton Huber als ständiger Vertreter für Stadträtin Elke Ernemann FDP/FW/FÜR Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) als ständiger Vertreter für Stadtrat Tom Høyem KAL/Die PARTEI Margot Döring als ständige Vertreterin für Michael Salbeck Kulturamt Claus Temps als ständiger Vertreter für Kulturamtsleiterin Dr. Susanne Asche Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die auf Seite 2 genannten Personen zu stellvertretenden Mitgliedern ohne Stimmrecht für den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM).

Niederschrift 17. Plenarsitzung des Gemeinderates 17. November 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Änderung der Zusammensetzung des Stiftungsrats für das Zent- rum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) Vorlage: 2020/1194 Beschluss: Der Gemeinderat bestellt die auf Seite 2 der Vorlage genannten Personen zu stellvertretenden Mitgliedern ohne Stimmrecht für den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien Karls- ruhe (ZKM). Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf und stellt die Abstimmungsbe- reitschaft des Hauses fest: Ich bitte um Ihr Votum – das ist Einstimmigkeit. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Dezember 2020