Zustand des Toilettenhäuschens auf dem Gutenbergplatz

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE SPD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 09.10.2020 Vorlage Nr.: 2020/1178 Zustand des Toilettenhäusschens auf dem Gutenbergplatz Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 17.11.2020 33 x 1. Sind der Verwaltung die unhaltbaren Zustände der öffentlichen Toiletten auf dem Guten- bergplatz bekannt? 2. Was gedenkt sie dagegen zu unternehmen? 3. Ist eine Generalsanierung des Toilettenhäuschens geplant und wenn ja, wann? Begründung: Die öffentlichen Toiletten auf dem Gutenbergplatz haben eine große Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere werden sie von vielen Marktstandbetreibern und -besuchern frequentiert. Für diesen überaus beliebten Platz sind die Toiletten ein schlechtes Aushängeschild. Nach einer Be- gehung konnten wir uns selbst von dem katastrophalen Sauberkeits- und baulichen Zustand über- zeugen. Der Sanierungsbedarf ist offensichtlich. Um das Toilettenhäuschen überhaupt hygienisch wieder nutzbar zu machen, sind dringende Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Unterzeichnet von: Parsa Marvi Yvette Melchien Elke Ernemann

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage SPD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/1178 Dez. 6 Zustand des Toilettenhäuschens auf dem Gutenbergplatz Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 17.11.2020 33 x 1. Sind der Verwaltung die unhaltbaren Zustände der öffentlichen Toiletten auf dem Gutenberg- platz bekannt? Der Verwaltung ist die Sachlage bekannt. 2. Was gedenken Sie dagegen zu unternehmen? Es wurde entschieden, die WC-Anlage zu sanieren. 3. Ist eine Generalsanierung des Toilettenhäuschens geplant und wenn ja, wann? Die Generalsanierung der WC-Anlage am Gutenbergplatz läuft bereits seit acht Wochen und ist im Rahmen des „Gesamtkonzepts öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet“ verankert. Die Fertigstellung ist für Juni 2021 geplant. Für die Zeit der Baumaßnahme wurde als Ersatz ein WC- Container aufgestellt. Für die Sanierung kommen Ausbauelemente und Produkte einer Firma zum Einsatz, die sich be- sonders auf vandalismushemmende Materialien für öffentliche WC-Anlagen spezialisiert hat. Die Firma wird nach der Errichtung auch die anstehenden Wartungen und die Reinigung überneh- men.

Niederschrift 17. Plenarsitzung des Gemeinderates 17. November 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 32. Punkt 33 der Tagesordnung: Zustand des Toilettenhäuschens auf dem Gutenbergplatz Anfrage: SPD Vorlage: 2020/1178 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 33 zur Behandlung auf, und stellt fest, die Stellung- nahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmel- dung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 5. Januar 2021