Anfrage der GRÜNE Ortschaftsratsfraktion vom 21.08.2020 – Status Schranken „Alte Bahnlinie“ zum Schutz der Erdkrötenpopulation rund um den Heidesee während der Krötenwanderung

Stadt Karlsruhe OV Neureut Informationsvorlage Vorlage Nr.: Verantwortlich: /2020 OV Neureut Anfrage der GRÜNE-Ortschafstratsfraktion vom 21.08.2020 – Status Schranken „Alte Bahnlinie“ zum Schutz der Erdkrötenpopulation rund um den Heidesee während der Krötenwanderung; hier: Stel- lungnahmen Tiefbauamt und Amt für Umwelt und Arbeitsschutz Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 06.10.2020 3 x Antrag Anfrage der GRÜNE-Ortschafstratsfraktion vom 21.08.2020 – Status Schranken „Alte Bahnli- nie “ zum Schutz der Erdkrötenpopulation rund um den Heidesee während der Krötenwande- rung; hier: Stellungnahmen Tiefbauamt und Amt für Umwelt und Arbeitsschutz. Der Ortschafstrat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folge- erträge und Folgeeinsparungen) Ja x Nein gemäß Präsentation Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein X Ja Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 A m 18.12.2019 fand ein Vororttermin mit dem Umweltamt und dem Tiefbauamt statt. Hierbei wurde die Vorgehensweise zur Beschaffung einer Schranke und mögliche Alternativen bespro- chen. Der Vertreter des Umweltamtes wurde seitens Tiefbauamt darauf hingewiesen, dass die Finanzierung geklärt werden muss, dann ist ein Auftrag an das Tiefbauamt erforderlich ist, zur Ausschreibung, Angebotseinholung, Vergabe und Montage. Es wurde bereits bei diesem Ter- min darauf hingewiesen, dass ein entsprechender zeitlicher Vorlauf unabdingbar und dies zum Krötenwanderungszeitraum 2020 nicht umsetzbar ist. A m 04.06.2020 wurde der Ortsverwaltung folgendes Mail gesandt: Ergänzende Erläuterungen Seite 3 D araufhin hat die OV Neureut am 05.06.2020 das Umweltamt auf folgende Tatsachen hinge- wiesen: ...eine Schrankenlösung ist angedacht, aber uns ist bisher keine Montage bekannt! Und dieses Jahr war auch keine Schranke im Einsatz sondern mobile Absperrmöglichkeiten die entsprechend von freiwilligen Helfern vormittags und abends auf- und abgebaut wurden... A uf die obige Anfrage der GRÜNE-Ortschaftsratsfraktion hat uns das Umweltamt am 02.09.2020 folgende Stellungnahme übersandt: Sehr geehrter Herr Jäger, di e Anfrage der GRÜNE-Fraktion im Ortschaftsrat Neureut vom 21. August 2020 zu Status Schranke „Alte Bahnlinie“ können wir wie folgt beantworten: S eit Juni 2020 ist der Umwelt- und Arbeitsschutz im Gespräch mit den dafür zuständigen Ämtern. Es soll eine feste Schranke installiert werden, um übermäßigen Aufwand im kommenden Jahr zu verhin- dern. Des Weiteren wurden die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer angeschrieben und abgefragt, ob diese im kommenden Jahr bei der Öffnung und Schließung der Schranke helfen würden. Zwischenzeitlich eingegangene Verbesserungsvorschläge und Vorschläge zur künftigen Vorgehens- weise werden berücksichtigt. N ach den Sommerferien ist ein Termin mit den zuständigen Ämtern geplant, um weitere Details zu klären und eine Bestellung der Schranke schnellstmöglich in die Wege zu leiten. Der Aufwand wird durch die dann fest installierte Schranke deutlich geringer ausfallen, als mit den mobilen Absperrungen. Mi t freundlichen Grüßen s tellv. Amtsleiter Ergänzende Erläuterungen Seite 4 Stadt Karlsruhe Umwelt- und Arbeitsschutz Stabsstelle Umweltschutz Markgrafenstraße 14 76131 Karlsruhe Telefon.: +49 721 133-3103 Fax: +49 721 133-3109 Internet: www.karls ruhe.de/umwelt Bes chluss: Der Ortschafstrat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.