Haushaltsplan 2021 - Stellungnahme für den Stadtteil Grötzingen

Projekt-Nr. Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2021 2021 2021 zahlungskonto Ansatz IP Stadt bzw. KostA f. aEL Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 THH 1500 Ortsverwaltungen - Ortsverwaltung Grötzingen 93.960 93.960 0 7.150501 Erwerb von beweglichem Vermögen, Ortsverwaltung 43.960 43.960 0 7.150501.700.815 78312000 Maschinen 10.000 10.000 0 7.150501.700.817 78312000 EDV-Ausstattung 10.000 10.000 0 7.150501.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 15.000 15.000 0 7.150501.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 8.960 8.960 0 7.150511 Erwerb von beweglichem Vermögen, Begegnungsstätte 50.000 50.000 0 7.150511.700.815 78312000 Maschinen 8.000 8.000 0 7.150511.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 35.000 35.000 0 7.150511.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 7.000 7.000 0 THH 4000 Schulen und Sport 88.250 0 88.250 7.400001 Erwerb von beweglichem Vermögen; Gemeinschaftsschule Grötzingen 88.250 0 88.250 7.400001.700.817.84 78312000 EDV-Ausstattung (Sondermittel) 51.650 0 51.650 7.400001.700.821.81 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Lehr- und Unterrichtsmittel) 5.100 0 5.100 7.400001.700.821.82 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 1.500 0 1.500 7.400001.700.821.84 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Sondermittel) 30.000 0 30.000 THH 4100 Kultur 4.500 4.500 0 7.410001 Erwerb von beweglichem Vermögen 4.500 4.500 0 7.410001.700.801.04 78312000 Kunstwerke 4.500 4.500 0 THH 5000 Soziales und Jugend 46.000 0 46.000 7.500001 Erwerb von beweglichem Vermögen 26.000 0 26.000 7.500001.700.821.31 78312000 Kindertagesstätte: Einbauschrank, Elternsitzecke und Küchenumbau 26.000 0 26.000 nachrichtlich: 50706034 42100000 Kindertagesstätte: Küchenumbau 20.000 0 20.000 Projekt-Nr. Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2021 2021 2021 zahlungskonto Ansatz IP Stadt bzw. KostA f. aEL Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 THH 5200 Bäder 15.000 0 15.000 nachrichtlich: 1.520.42.40 42120000 und weitere Badestelle Grötzingen, Unterhaltung sonstiges Vermögen 15.000 0 15.000 THH 6600 Tiefbau 275.000 15.000 260.000 7.661001 Erwerb von beweglichem Vermögen, Gemeindestraßen 5.000 5.000 0 7.661001.700.815 78312000 Geräte und Maschinen 5.000 5.000 0 7.661002 Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung 250.000 0 250.000 7.661002.700.418 78720000 Ohmstraße 250.000 0 250.000 7.661008 Straßenbeleuchtung, Beleuchtungsanlagen 10.000 10.000 0 7.661008.700.402 78720000 Energieeinsparung und Erneuerung 5.000 5.000 0 7.661008.700.404 Netzergänzung 5.000 5.000 0 7.661009 78720000 Gemeindestraßen, Straßengrün 10.000 0 10.000 7.661009.7100.402 Umbau und Verbesserung 10.000 0 10.000 THH 6700 Gartenbau 344.100 22.100 324.100 7.670001 Erwerb von beweglichem Vermögen 15.000 10.000 10.000 7.670001.700.815.04 78312000 Geräte und Maschinen 10.000 5.000 5.000 7.670001.700.831 78312000 Ausstattung (Sitzgruppen, Bänke und weiteres) 5.000 5.000 5.000 7.670002 Grünanlagen 146.100 12.100 134.000 7.670002.700.401 78720000 und Auf der Breit/Pfinzuferweg, Sanierung 104.800 0 104.800 7.670002.700.401 91900000 Brunnen am Hühnerlochwehr, Generalsanierung Technik 29.200 0 29.200 7.670002.700.405 78312000 Laubplatz (Neuanlage) 12.100 12.100 0 Projekt-Nr. Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2021 2021 2021 zahlungskonto Ansatz IP Stadt bzw. KostA f. aEL Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 7.670004 Kinderspielplätze 167.300 0 167.300 7.670004.700.401 78720000 und Alte Weingartener Straße 107.500 0 107.500 7.670004.700.401 91900000 Dekan-Hofheinz-Straße 59.800 0 59.800 7.670009 Verkehrsgrün 17.800 0 17.800 7.670009.700.401 78720000 und Neubau und Erschließung 8.900 0 8.900 7.670009.700.401 91900000 Umbau und Verbesserung 8.900 0 8.900 THH 8800 Gebäudewirtschaft 2.076.920 0 2.076.920 Einzelmaßnahmen 2.076.920 0 2.076.920 7.882004 78710000 und Augustenburg Gemeinschaftsschule, Erweiterung durch Neubau 822.820 0 822.820 7.882015 91900000 Augustenburg Gemeinschaftsschule, Modernisierung Schulgebäude Schlossschule 1.024.100 0 1.024.100 7.887608 Begegnungsstätte Grötzingen, Sanierung Küche 230.000 0 230.000 Zusammenstellung 2.943.730 135.560 2.808.170 Teilhaushalt 1500 93.960 93.960 0 Teilhaushalt 4000 88.250 0 88.250 Teilhaushalt 4100 4.500 4.500 0 Teilhaushalt 5000 inklusive nachrichtlich 46.000 0 46.000 Teilhaushalt 5200 nachrichtlich 15.000 0 15.000 Teilhaushalt 6600 275.000 15.000 275.000 Teilhaushalt 6700 344.100 22.100 324.100 Teilhaushalt 8800 2.076.920 0 2.076.920 einwohnerbezogene Pauschale des aktuellen Haushalts (16 Euro pro Einwohner) 150.960 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP * 15.400 * Im THH 4100 „Kultur“ waren ursprünglich 20.000 Euro eingeplant (5.000 Euro für Erwerb von Kunstwerken und 15.000 Euro für Stelen N6, Ortseingänge und Historischer Rundgang). Die Kämmerei hat nur 4.500 Euro für Kunstwerke eingestellt. 15.400 Euro wurden nun über die Veränderungsliste wieder gutgebracht, 100 Euro müssen für den Ausgleich einer Rundungsdifferenz beim Projekt Laubplatz bereitgestellt werden.

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 99 OV Grötzingen Haushaltsplan 2021 – Stellungnahme für den Stadtteil Grötzingen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Grötzingen 23.9.2020 5 x Beschlussantrag Der Ortschaftsrat beschließt und stimmt dem Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020 zu. Ergänzende Erläuterungen: Die Stadt Karlsruhe erstellt aufgrund der Corona-Pandemie nur einen Einzelhaushalt 2021. In Abstimmung mit dem Gemeinderat wurden folgende Termine vereinbart: 22.09.2020 Einbringung des Haushalts 2021 in den Gemeinderat 26.10.2020 Ende der Frist für die Antragstellung aus dem Gemeinderat 16.11.2020 Antwort der Verwaltung zu den Anträgen an die Fraktionen 08.12.2020 Vorberatung Hauptausschuss 09.12.2020 Vorberatung im Sozial- und Jugendhilfeausschuss 15./16.12.20202 Beratung des Haushaltsplans 2021 im Gemeinderat 16. oder 22.12.2020Beschlussfassung des Gemeinderates über den Haushalt 2021 Die inhaltliche Haushaltsplanung ist dadurch erschwert, dass sich immer noch keine stabile Aussage zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt treffen lässt. Sicher ist nur, dass in der Haushaltsplanung 2021 mit deutlichen Einschränkungen zu rechnen ist. Folgender Hinweis der Kämmerei noch zum Finanzhaushalt (Investitionen): Investive Mittelanmeldungen sind grundsätzlich auf die unabweisbaren Notwendigkeiten hin zu reduzieren. Das bedeutet das grundsätzlich keine neuen Baumaßnahmen veran- schlagt werden können und der Schwerpunkt im Haushaltsjahr 2021 auf den Fortführungs- maßnahmen liegt. Eine letzte Abstimmung der Investitionen erfolgte in der Bürgermeister- konferenz am 24. Juni 2020. Der Ortsverwaltung Grötzingen wurde in den vergangenen Jahren eine Investitionspauscha- le von 16 € je Einwohner zur Verfügung gestellt, was 150.960 Euro je Haushaltsjahr ent- spricht. Die Investitionspauschale soll gewährleisten, dass die Ortschaften in eigener Verantwortung über (i. d. R. kleinere) Investitionen bestimmen können. Es handelt sich dabei z. B. um Aus- gaben für Ausstattungsgegenstände, Geräte, Maschinen aller Art, kleinere Umbau- und Ver- besserungsmaßnahmen an Gebäuden, Maßnahmen im Bereich des öffentlichen Grüns und der Gemeindestraßen sowie bestimmte Maßnahmen innerhalb der Straßenbeleuchtung. Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Wertgrenze, für Maßnahmen die aus IP-Mittel bezahlt werden können, ist für die Ortsver- waltung Grötzingen 25.570 Euro (50.000 DM). Nicht aus der Pauschale zu finanzieren sind beispielsweise Beschaffungen für Schulen, Maß- nahmen im Bereich der Erschließung neuer Baugebiete (Straßenbau, Kanalisation, Straßen- beleuchtung, Kinderspielplätze u. ä.), größere Sanierungsmaßnahmen (Generalsanierung an Schulen) oder größere Beschaffungsmaßnahmen. Als Anlage ist der Ortsteilhaushaltsplan beigefügt. Dieser beinhaltet sowohl die be- schlossenen Maßnahmen, die aus der Investitionspauschale finanziert werden, als auch die Maßnahmen, die direkt bei den städtischen Fachämtern angemeldet wur- den. Neben den sonst üblichen Mitteln für die Ortsverwaltung, Begegnungsstätte, Gartenbau und Tiefbau wurden folgen Mittel angemeldet: • 25.000 € Rückführung an den Ortsteilhaushalt Stadtteil Durlach, da diese uns die Mittel 2020 geliehen haben • 15.000 € für verschobene Projekte aus dem Teilhaushalt für Kultur: 2 neue Stelen historischer Rundgang (1463 und Mühlgraben): 4.000 € Umgestaltung der 4 Eingangsstelen an den Ortseingängen 4.000 € Stele für das Kunstfachwerk N6 7.000 € • 12.000 € als Teilfinanzierung (weitere 13.000 € sind für 2021 geplant) für die Neuge- staltung der Grünfläche am Laubplatz gem. Ortschaftsratsbeschluss Die Investitionspauschale Grötzingen wurde in der in der nicht-öffentlichen Sitzung vom 24.06.2020 vorberaten. Der Ortschaftsrat ist nun aufgefordert, seine Stellungnahme für den Stadtteil Gröt- zingen zum Haushaltsplanentwurf abzugeben. Ergänzende Erläuterungen Seite 3