Benennung des Tunnels unter der Kriegsstraße

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0978 Dez. 6 Benennung des Tunnels unter der Kriegsstraße Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Bauausschuss 14.09.2020 7 x vorberaten Gemeinderat 29.09.2020 11 x Beschlussantrag Der Gemeinderat nimmt von den nachfolgenden Erläuterungen Kenntnis und stimmt nach Vorbera- tung im Bauausschuss der Benennung des Tunnels unter der Kriegsstraße mit Karoline-Luise-Tunnel – siehe beiliegender Planausschnitt – zu. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant X Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Im Rahmen der Kombilösung wird derzeit unter der Kriegsstraße ein Autotunnel gebaut, durch den der Durchgangsverkehr geleitet werden soll. Der Rohbau des Tunnels unter der Steuerung der KASIG schreitet planmäßig voran. Nach Fertigstellung (geplant Ende 2021) wird der Tunnel in die Zustän- digkeit des Tiefbauamtes (TBA) übergehen, welches somit das Tunnelmanagement übernehmen wird. Zu der Tunnel- und Betriebstechnik gehört auch die Programmierung der gesamte IT-Struktur und die Anbindung verschiedener Dienststellen (Integrierte Leitstelle, Polizei et cetera). Aus diesem Grund hat sich die Notwendigkeit ergeben, dem Tunnel einen Namen zu geben, der auch in die Leit- technik eingearbeitet werden kann. Die Benennung von Bauwerken unterliegt den entsprechend angewendeten „Richtlinien zur Stra- ßenbenennung“, die am 22. November 2016 im Rahmen des „Leitfadens zur Erinnerungskultur“ vom Gemeinderat beschlossen wurden. Der Benennung ist ein Namensfindungsprozess vorgegangen. Tunnel werden in Karlsruhe traditionell nach Frauen benannt (z. B. Edeltrudtunnel an der Südtan- gente. Bei Benennungen nach Persönlichkeiten werden Namen aus der Vormerkliste für Straßenna- men prioritär verwendet. Die Namensgeberin Karoline Luise von Baden ist bereits in der Vormerklis- te für Straßennamen enthalten. Karoline Luise von Baden (1723-1783) wurde in der Bauausschusssitzung vom 7. Dezember 2018 in die Vormerkliste aufgenommen. Die Markgräfin genoss eine ausgezeichnete Erziehung und Ausbil- dung, was dazu führte, dass sie in zahlreichen Wissensgebieten bewandert war. Am 28. Januar 1751 heiratete sie den Markgrafen Karl Friedrich von Baden-Durlach. Sie entwickelte ein breit gefächertes Interesse an den Natur-, Geistes- und Wirtschaftswissenschaften sowie der bildenden Kunst und Musik. Im Rahmen ihrer intensiven Beschäftigung mit diesen Themen baute sie umfangreiche pri- vate Sammlungen auf: Das „Mahlerey-Cabinet“ und das Naturalien-Kabinett bildeten die Grundstö- cke für die heutige Staatliche Kunsthalle Karlsruhe beziehungsweise das Naturkundemuseum Karls- ruhe. Da letzteres nur durch den Nymphengarten getrennt an der Kriegsstraße und damit in direkter Nähe des Tunnels liegt, gibt es auch einen örtlichen Bezug für die Benennung. Nach Anregungen aus der Kultur und Politik soll der Tunnel mit beiden Vornamen der Markgräfin als Karoline-Luise-Tunnel bezeichnet werden. Dies insbesondere im Hinblick darauf, dass es in Beiert- heim bereits eine Karolinenstraße gibt, die nach Friederike Karoline von Baden (eine Enkelin von Karoline Luise von Baden) benannt ist. Zudem wird Karoline Luise von Baden in Publikationen stets mit ihren beiden Vornamen genannt. Die Bürgervereine der Stadtteile, durch deren Gebiet der Tun- nel durchführt, sowie das für die Verkehrsinfrastruktur zuständige Tiefbauamt haben sich weitge- hend positiv zu dieser Benennung geäußert. Nach Fertigstellung der oberirdischen Anlagen der Kriegsstraße soll dort ein Hinweis auf die Tunnelbenennung sowie eine Erläuterung der Namensher- kunft angebracht werden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat nimmt von den nachfolgenden Erläuterungen Kenntnis und stimmt nach Vorbera- tung im Bauausschuss der Benennung des Tunnels unter der Kriegsstraße mit Karoline-Luise-Tunnel – siehe beiliegender Planausschnitt – zu.

Kein Text verfügbar

Niederschrift 15. Sitzung Gemeinderat 29. September 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgerssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 13. Punkt 11 der Tagesordnung: Benennung eines Tunnels unter der Kriegsstraße Vorlage: 2020/0978 Beschluss: Der Gemeinderat nimmt von den nachfolgenden Erläuterungen Kenntnis und stimmt nach Vor- beratung im Bauausschuss der Benennung des Tunnels unter der Kriegsstraße mit Karoline-Luise- Tunnel zu. Abstimmungsergebnis: Bei 43 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme mehrheitlich zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 11 zur Behandlung auf, verweist auf die erfolgte Vor- beratung im Bauausschuss und stellt die Abstimmungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist eine mehrheitliche Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten- 23. Oktober 2020