Sanierungsbeirat "Gewerbegebiet Grünwinkel"

- Bitte austauschen Stadt Karlsruhe - Bitte austauschen - Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2020/0976 Verantwortlich: Dez.6 Sanierungsbeirat "Gewerbegebiet Grünwinkel" Bildung eines Sanierungsbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 17.11.2020 3.2 x Beschlussantrag Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Gewerbegebiet Grünwinkel" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis f in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder, die unter g bis k genannten als sachkundige Einwohner, sowie die unter l bis v genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Gewerbegebiet Grünwinkel" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeerträ- ge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Gewerbegebiet Grünwinkel" ist am 21.07.2020 durch Gemeinderatsbeschluss erfolgt. Für das Sanierungsgebiet soll ein Sanierungsbeirat gebildet werden. Der Sanierungsbeirat soll den Gemeinderat in allen wichtigen und in der Bedeutung der Auswirkung über den Einzelfall hinausgehenden Angelegenheiten beraten und unterstützen. Seine Mitglieder und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat auf die Dauer der je- weiligen Legislaturperiode bestellt. Der Gemeinderat kann die Bestellung vorzeitig widerru- fen; die Sitzungen sind in der Regel nicht öffentlich. Die Geschäftsführung obliegt dem Stadtplanungsamt. Im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend. Über die Sitzung des Sanierungsbeirats werden Nieder- schriften gefertigt. Für den Sanierungsbeirat wurden folgende Personen benannt: Als ordentliche Mitglieder: a) für die CDU-Fraktion: - Herr Hermann Brenk - Frau Birgit Schrandt b) für die SPD-Fraktion: - Herr Maximilian Schwald c) für die GRÜNEN-Fraktion: - Herr Stadtrat Aljoscha Löffler - Frau Stadträtin Renate Rastätter - Herr Sönke Haas d) für die Zählgemeinschaft FDP/FW/FÜR: - Herrn Stadtrat Tom Høyem e) für die Karlsruher Liste/DIE PARTEI-Fraktion: - Herr Uwe Lancier f) für die LINKE-Fraktion: - Herr Stadtrat Lukas Bimmerle Als sachkundige Einwohner: g) Auf Vorschlag des Bürgervereins Grünwinkel: - Frau Karin Armbruster h) Auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Ulrich Bittorf Ergänzende Erläuterungen Seite 3 i) Auf Vorschlag der IHK: - Herr Sven-Eric Brune j) Auf Vorschlag der Architektenkammer: - Frau Dipl.Ing. (FH) Katharina Uebereck k) Auf Vorschlag der Siedlergemeinschaft Hardeck: - Herr Dirk Arheidt Als Stellvertreter l) für die CDU-Fraktion: - Herr Stadtrat Dirk Müller - Herr Stadtrat Tilmann Pfannkuch m) für die SPD-Fraktion: - Frau Isabella Bennewitz n) für die GRÜNEN-Fraktion: - Frau Stadträtin Verena Anlauf - Herr Stadtrat Johannes Honné - Herr Mathias Hofmann o) für die Zählgemeinschaft FDP/FW/FÜR: - Herr Thomas H. Hock p) für die Karlsruher Liste/DIE PARTEI -Fraktion: q) für die LINKE-Fraktion: - Frau Stadträtin Mathilde Göttel Als Stellvertreter der sachkundigen Einwohner r) für den Bürgerverein Grünwinkel s) für die Kreishandwerkerschaft Karlsruhe t) für die IHK - Herr Stefan Garczorz u) für die Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Urban Knapp v) für die Siedlergemeinschaft Hardeck: - Herr Dr. Jürgen Wetterauer Ergänzende Erläuterungen Seite 4 Für die fehlenden Stellvertreter unter p, r und s wird eine Nachbenennung vorgenommen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Gewerbegebiet Grünwinkel" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis f in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder, die unter g bis k genannten als sachkundige Einwohner, sowie die unter l bis v genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Gewerbegebiet Grünwinkel" der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 17. Plenarsitzung des Gemeinderates 17. November 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 3.2 der Tagesordnung: Sanierungsbeirat "Gewerbegebiet Grünwinkel" Bildung eines Sanierungsbeirats Vorlage: 2020/0976 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Gewerbegebiet Grünwinkel" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis f in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder, die unter g bis k genannten als sachkundige Einwohner, sowie die unter l bis v genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Gewerbegebiet Grünwinkel" der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung. Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3.2 zur Behandlung auf und stellt die Abstimmungsbereitschaft des Hauses fest: Auch hier wird zugestimmt. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Dezember 2020