Schattenflächen auf Spielplätzen ausweiten

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANTRAG SPD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 10.08.2020 Vorlage Nr.: 2020/0958 Schattenflächen auf Spielplätzen ausweiten Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 29.09.2020 20 x Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Spielplätze im öffentlichen Bereich oder in städtischen Kitas systematisch daraufhin zu prüfen, ob ausreichende Schattenflächen vorhanden sind, um spielende Kinder vor Sonneneinstrahlung gerade in den Sommermonaten zu schützen und erarbeitet Lösun- gen. Begründung: Dieser Sommer ist der dritte sehr heiße Sommer in Folge und zeigt es ganz deutlich: Viele Kinder- spielplätze in Karlsruhe liegen in der prallen Sonne. Manchmal sind geringe, aber nicht ausreichende Schattenflächen vorhanden. Gerade sonnige Sandflächen, auf denen insbesondere die Kleinsten gerne spielen, heizen sich ohnehin schon auf und der heiße Sand könnte sogar zu Verbrennungen führen. Neben den Kindern profitieren natürlich auch die Erwachsenen von Schattenflächen beim Spiel- platzbesuch, was die Kinder- und Familienfreundlichkeit der Stadt steigern würde. Für die Beschattung haben wir keine engen Vorgaben. Es könnten Sonnensegel, Pergolen, Spielgerä- te mit eigenem Schattenschutz oder eine geeignete Bepflanzung sein. Die Folgekosten sollten gering sein. Wir wünschen uns dauerhafte, wartungsarme, und nachhaltige Lösungen. Aufgrund der zunehmenden Hitze durch den Klimawandel sollte der Sonnenschutz im Spielplatzent- wicklungskonzept bzw. Stadtentwicklungskonzept zukünftig als wesentliches Ausgestaltungkriterium aufgenommen werden. Unterzeichnet von: Parsa Marvi

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag SPD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0958 Dez. 5 Schattenflächen auf Spielplätzen ausweiten Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 29.09.2020 20 x Kurzfassung Die Berücksichtigung ausreichend beschatteter Flächen auf Kinderspielplätzen erfolgt bereits in der Planung. Der Schwerpunkt liegt auf der Schattenbildung durch geeigneten Baumbestand oder auf der Neupflanzung von Bäumen. Darüber hinaus ist eine systematische Überprüfung der bestehen- den Spielplätze nicht erforderlich. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Bei jeder Spielplatzplanung wird zu Beginn eine genaue Standortanalyse durchgeführt, bei der auch das Thema der Besonnung und der Beschattung überprüft wird. Diese Herangehensweise gilt gleich- ermaßen bei der Planung von Freianlagen bei Kindertageseinrichtungen und Schulen. Ziel der Pla- nung ist, ein ausgewogenes Verhältnis von Besonnung und Beschattung zu erreichen. Bei der Grundlagenermittlung zur Planung wird versucht, vorhandenen Baumbestand und sonstige schattenspendende Vegetation zu erhalten und gezielt in die Planung zu integrieren. Bei Neubau- vorhaben fehlt sehr oft schattenspendender Gehölzbestand, so dass hier durch geeignete Baum- pflanzung konzeptionell der Grundstein für die spätere Schattenbildung gelegt wird. Eine gewisse Entwicklungszeit bis zur Schattenbildung ist bei Baumpflanzungen naturgemäß erforderlich. Der Schatten, der von Vegetation ausgeht, ist sowohl investiv als auch im Hinblick auf die Unterhaltung die kostengünstigste Variante. Sie wird daher in der Regel bevorzugt. In den Kindertagesstätten werden als Schattenspender zusätzlich oft Sonnensegel oder Sonnen- schirme verwendet, da hier für die Kleinkinder ein besonderer Schattenbedarf notwendig ist. Dies hat zudem den Vorteil, dass die Sandflächen im Frühjahr und Herbst besonnt werden und somit nach Regenereignissen vergleichsweise schnell abtrocknen können und dann wieder nutzbar sind. In den heißen Sommermonaten bieten diese Elemente den erforderlichen Schatten. Sonnensegel und Sonnenschirme stellen einen zusätzlichen Kostenfaktor dar, sie bedürfen einer intensiven Betreuung und müssen z. B. bei Sturmwarnung eingerollt und demontiert werden. Daher werden solche Elemente nicht auf öffentlichen Spielplätzen verwendet. Zudem besteht die Gefahr der Beschädigung oder Zerstörung durch Vandalismus. Die Stadt Karlsruhe hat ein vergleichsweises gutes Netz an öffentlichen Spielplätzen und darüber hinaus eine gute Ausstattung an öffentlichen Grünflächen mit einem meist umfassenden Baumbe- stand, der viel Schatten spendet. Gerade in den Zeiten der durch die Corona-Pandemie erforderli- chen Sperrung der Kinderspielplätze wurden die öffentlichen Freiräume als gute Alternative zu den Spielplätzen von den Familien genutzt. Wenn es an heißen Tagen auf den offenen Bereichen der Spielplätze wirklich zu heiß wird, bieten diese Flächen geeignete Alternativen.

Niederschrift 15. Plenarsitzung des Gemeinderates 29. September 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 20. Punkt 20 der Tagesordnung: Schattenflächen auf Spielplätzen ausweiten Antrag: SPD Vorlage: 2020/0958 Beschluss: Verwiesen in den Ausschuss für öffentliche Einrichtungen Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 20 zur Behandlung auf. Stadtrat Marvi (SPD): Die Stellungnahme der Verwaltung liest sich ein wenig so, als ob alles im Bereich Beschattung von Spielplätzen, im Angesicht immer wärmer werdenden Sommertempe- raturen in unserer Stadt, gut wäre, alles in Ordnung, doch unser Bild von der Realität ist leider ein bisschen anders. Vielfach wurden wir als Fraktion, wie sicherlich auch andere Stadträtinnen und Stadträte, auf die Situation angesprochen, gerade in diesem Sommer. Selten habe ich eine Pressemitteilung der SPD zur Familienpolitik so prominent im Karlsruher Kind abgedruckt gese- hen. Von daher kann ich auch als Vater selbst bestätigen, aus der Erfahrung mehrerer großer Spielplätze, dass es dort nicht immer so ist, dass Kinder bei großer Hitzeeinstrahlung praktisch vollkommen risikofrei und mit schattenspendenden Bäumen und so weiter, spielen und toben können. Von daher glaube ich, dass dieser Realitätscheck hier und da etwas abweicht. Natürlich haben Eltern eine Verantwortung für ihre Kinder, und sie müssen darauf achten, dass ihre Kinder nicht unnötigen Risiken ausgesetzt sind. Eltern können bei solch extremen Wetter- lagen in den Wald oder andere Freiräume ausweichen, gleichzeitig muss es aber auch für Kinder an heißeren Tagen möglich sein, unter einigermaßen annehmbaren Bedingungen sich auf unse- ren Spielplätzen aufzuhalten. Wir wissen um den hohen Bestand an Spielplätzen, mehrere hun- dert Stück, um die engen Kapazitätsgrenzen des Gartenbauamtes, um die hohen Installations- kosten entsprechender Anlagen und haben das hier auch bewusst offengelassen. Das Stichwort – 2 – Vandalismus kennen wir aus unseren Erfahrungen mit entsprechenden Anlagen gar nicht, aber es ist sehr interessant, dass das in der Vorlage auftaucht. Uns geht es hier überhaupt nicht um eine harte Abstimmung in der Sache, wir wollten einfach den Stein ins Wasser werfen, in eine Diskussion mit Ihnen kommen und wären dankbar über eine schrittweise Verbesserung der Situation. Stadtrat Bauer (GRÜNE): Herr Marvi von der SPD hat den Stein ins Wasser geworfen, wir neh- men die Wellen gerne auf. Die Klimakrise kommt, die Temperaturen werden heißer, und schon jetzt merkt man es in jedem Sommer, wenn man sich eine Weile im Freien bewegt, dass das jetzt schon einen merklichen Effekt hat. Ich glaube, darüber muss man nicht groß diskutieren. Jeder, der den Antrag gelesen hat, konnte vermutlich aus dem Kopf heraus fünf bis zehn Spiel- plätze in Karlsruhe nennen, bei denen die Situation mit dem Schatten nicht ideal ist oder noch viel weniger als ideal. Die Belastung für die Kinder, Eltern, Großmütter und Großväter ist natür- lich auch ein Problem, was der Kollege gerade schon angesprochen hat. Zusätzlich geht es auch um Aufenthaltsqualität, es muss gar nicht um Risiken gehen, sondern wir möchten, dass die Karlsruher*innen gerne auf ihren Spielplätzen sind. Deswegen begrüßen wir selbstverständlich den Antrag der SPD, wir begrüßen auch die Offen- heit, die dem Antrag innewohnt, was mögliche Lösungen für das Problem angehen, da wird nicht ausschließlich von großen Überdachungsanlagen geredet, sondern von Sonnensegeln o- der natürlich, was uns noch viel besser gefällt, ist, immer wenn es grün wird, mit Bäumen oder sonstiger Begrünung. Deswegen steht für uns außer Frage, der Handlungsbedarf ist da, er sollte schnell umgesetzt werden, aber auch das hat der Kollege Marvi bereits gesagt. Die Ressourcen des Gartenbauamtes sind endlich und es ist auch mit großen Kosten verbunden. Wir sehen da einfach weiteren Diskussionsbedarf und würden den Antrag gerne mit einem Verweis im Aus- schuss für öffentliche Einrichtungen in aller Würde und gebührender Detailtreue weiterführen. Stadträtin Meier-Augenstein (CDU): Wir befinden uns in Karlsruhe in der glücklichen Lage, dass wir sehr viele, sehr unterschiedliche und auch ganz tolle Spielplätze haben, für Kinder in ganz unterschiedlichen Altersgruppen. Es ist richtig, dass wir in den letzten Jahren verstärkt mit den Hitzesommern zu kämpfen hatten und dass es sicherlich an der einen oder anderen Stelle auch Plätze gibt, wo die Sonneneinstrahlung dann doch sehr stark und damit heiß ist. Man muss aber natürlich auch immer sehen, dass die Sonneneinstrahlung gerade in den Übergangszeiten im Frühjahr und Herbst natürlich die Sachen angenehmer machen, wenn es sonst draußen warm ist, insofern ist hier auch die Gesamtsituation des Spielplatzes vor Ort zu betrachten und zu analysieren. Wir haben auch sehr viele Spielplätze in der Stadt, die über Wasserspielanlagen verfügen und damit auch gerade in den heißen Monaten doch den Aufenthalt angenehmer er- scheinen lassen. Insofern, ja, hier kann man etwas tun. Wir sehen es aber nicht so, wie im Antrag gefordert, dass eine systematische Prüfung vorgenommen werden soll, wir würden jetzt eher auf den Einzelfall gehen. Der Kollege hat es angesprochen, dass sich Eltern gezielt gemeldet haben, und wir mei- nen, dass es auch besser wäre, gerade aufgrund der Kapazitätssituation im entsprechenden Amt, da, wo sich gezielt die Eltern melden, bei diesen Spielplätzen nachzuschauen, ob es Mög- lichkeiten gibt, vielleicht mit einer Nachpflanzung, für die nächsten Jahre etwas zu tun. Jetzt grundsätzlich alle Spielplätze zu überprüfen, das sehen wir im Moment nicht, sondern wir mei- nen, dass die Einzelfälle überprüft und dann gegebenenfalls Verbesserungen vorgenommen werden müssen. – 3 – Stadtrat Hock (FDP): Kollege Marvi, ich möchte Sie mal daran erinnern, da waren Sie auch hier im Gemeinderat, dass meine Fraktion auch so etwas Ähnliches aufgerufen hat. Es ging damals um eine Beschattung im Rheinhafenbad im Spielplatzbereich, es ging um die Tischtennisplatten, die enorme Hitze war dort in den Sommermonaten wahnsinnig, man konnte dort nicht spielen. Ich möchte nur daran erinnern, weil ich mich damals wirklich geärgert habe, dass dieses Haus nicht erkannt hat, dass in diesem Bereich wirklich nachgearbeitet werden musste. Dieser An- trag wurde uns negativ beschieden, und ich möchte jetzt auch nicht sagen, wer dafür oder da- gegen war, aber egal. Nur so viel zu dem Thema. Ich sehe es wie Sie, meine Fraktion hat wirklich Sympathie für diesen Antrag, natürlich nicht, die Kollegin hat es gerade gesagt, dass wir das stadtweit prüfen, sondern sukzessive schauen müs- sen, wo es extrem ist, um dann in dem einen oder anderen Punkt nachzubessern. Es ist wirklich so, nicht nur die Bäume leiden und gehen kaputt, auch ist es mittlerweile so, dass Spielplatzbe- reiche gar nicht mehr aufgesucht werden können, weil dort in den Mittagsstunden eine Hitze ist, dass sich kein Kind aufhalten kann. Diese Information haben wir auch. Deshalb finden wir wirklich, dass der Antrag gut ist, er hat unsere Sympathie. Was jetzt gefordert wurde, dass wir es im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen noch einmal besprechen, dafür sind wir auch. Vielleicht bekommen wir dann eine Lösung hin. Danke für den Antrag, den finden wir gut. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Wenn man Vater oder Mutter ist, dann bekommt man erst einmal mit, in welchem Zustand unsere Spielplätze sind und was da alles verbessert werden kann, das haben wir auch bei der fraktionsinternen Diskussion gemerkt. Deswegen kann ich es nachvoll- ziehen, was Herr Marvi gesagt hat, weil ich auch selbst Vater bin. Die Antwort der Stadtverwaltung finden wir prinzipiell schon ganz gut. An der Stelle wollen wir allerdings auch an einen Antrag erinnern, der uns negativ beschieden wurde. Es ging damals um die jungen Bäume, weil bei den Spielplätzen, die ich kenne, war es so, dass das Gartenbauamt Bäume gepflanzt hat, eben um genau für so eine Beschattung zu sorgen. Was ist passiert? Sie sind vertrocknet. Deswegen haben wir damals diesen Antrag eingebracht, der für eine Verbes- serung der jungen Bäume führen sollte, damit diese besser anwachsen können. Der Antrag wurde leider nicht angenommen. Man sieht, es gibt Möglichkeiten und sie werden auch schon ausprobiert, aber sie müssen konsequenter umgesetzt werden. Leider gibt es auch Vandalis- mus, ich habe bei einem dieser Spielplätze gesehen, wie ein jung gepflanzter Baum mutwillig umgerissen wurde. Das sind die Dinge, mit denen man dort zu kämpfen hat. Deswegen sind wir froh, dass dieses Thema jetzt in den Ausschuss kommt, da kann man all diese Aspekte mit be- leuchten. Stadtrat Bimmerle (DIE LINKE.): Ich versuche, es kurz zu machen. Das ist ein sehr guter Antrag von der SPD, den wir ausdrücklich unterstützen. Wir waren ein bisschen von der Antwort der Verwaltung enttäuscht, weil es für uns so ankam, als würde man versuchen, um die Arbeit her- umzukommen. Deshalb unterstützen wir das ausdrücklich, wenn wir es in einem Ausschuss diskutieren und einen Zwischenbericht vorgestellt bekommen, gerne auch anhand einzelner Spielplätze. Ich glaube, wir kennen alle die Situation. Wir haben viele Anfragen dazu bekom- men, also, Unterstützung von unserer Seite. Stadtrat Wenzel (FW|FÜR): Zu dem Antrag gibt es nichts Negatives zu sagen. Er ist in Ordnung und gefällt mir, um das zu steigern. Ich habe beobachtet, dass der Baumbestand leidet, wie ein – 4 – Kollege es gesagt hat, und ich habe auch beobachtet, wie Kindergartengruppen Zeltdächer selbst aufstellen und aufspannen. Ich glaube, die Kosten belaufen sich auf den unteren zwei- stelligen Bereich. Ich habe sie angesprochen, weil ich es so witzig fand, ich dachte zuerst, es handelt sich um einen Regenschutz. Die Antwort war Nein, unser Kindergarten spannt das zwi- schen den Bäumen auf, in etwa drei bis vier Meter oder größer. Das finde ich sehr smart, und ich denke, das ist eine schnelle Lösung. Kollege Marvi sagte, wir sind für alles frei und offen, ich denke, eine schnelle Lösung gibt es auch für kleines Geld. Der Vorsitzende: Es gab jetzt den Wunsch auf Verweisung in den Ausschuss für öffentliche Ein- richtungen, dann machen wir das. Bitte, uns nicht Mangel an Arbeitsbegeisterung unterstellen, bloß weil wir nicht systematisch irgendwelchen Problemen nachgehen. Wir haben hunderte Spielplätze und haben etwas Mühe, der entsprechenden Sicherheitsverpflichtung nachzukom- men. Ich weiß auch nicht, ob es den Anspruch geben darf, dass bei jeder Art von Sonnenein- strahlung jeder Kinderspielplatz eine beschattete Fläche vorweisen soll. Das ist für mich noch etwas anderes als in einer Kita, wo ich nur zu bestimmten Zeiten mit den Kindern nach draußen gehen kann, weil ich Schatten brauche, ich kann dann nachmittags das Sonnensegel wieder einräumen und ich kann es einräumen, wenn schlechtes Wetter vorhergesagt wird. Das kann ich auf Spielplätzen personell gar nicht schaffen. Also, ich bitte um ein bisschen Verständnis. Es gibt auch Mittagsstunden, da würde ich, selbst wenn ich wüsste, dass auf jedem Spielplatz ein sonnengeschützter Bereich ist, mich mit meiner Enkelin gar nicht auf den Weg machen, weil mir schon der Weg zum Spielplatz viel zu heiß ist. Deswegen ist es in südlichen Ländern auch üblich, dann eher eine kleine Rückzugpause einzule- gen. Wir nehmen das auf, wir schauen uns bei allen Spielplätzen, an die wir gehen, das Thema an, das ist in Ordnung. Wir können im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen noch einmal dis- kutieren, was wir im Moment bei den Spielplätzen schon alles machen. Wenn Sie in der Stadt herumgehen, Herr Dr. Schmidt, und feststellen was da alles zu tun ist, gehen Sie mal in andere Städte und schauen Sie sich da die Spielplätze oder die Brunnenanlagen an, dann stehen wir noch ganz gut da. Das bestätigen Sie, das freut mich. Gut, dann verweisen wir das in den Aus- schuss für öffentliche Einrichtungen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 30. Oktober 2020