Benennung von Urkundspersonen für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen

Stadt Karlsruhe Ortsverwaltung Wettersbach BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 72 - Benennung von Urkundspersonen für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 14.07.2020 7 X Beschlussantrag: Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und stimmt der Benennung von Urkundspersonen für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen der FDP- Ortschaftsratsfraktion Wettersbach des Ortschaftsrates Wettersbach zu. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein X Ja durchgeführt am 14.07.2020 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Nach § 38 i. V. mit § 72 GemO ist über den wesentlichen Inhalt der Verhandlungen des Ortschaftsrates eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden, 2 Ortschaftsräten/innen die an der Verhandlung teilgenommen haben und dem/der Schriftführer/in zu unterzeichnen. Nach dem Ausscheiden von Herrn Matthias Bessler, der stellvertretende Urkundsperson für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen im Ortschaft Wettersbach war, ist für ihn ein Nachfolger/eine Nachfolgerin zu benennen. Bisherige Zusammensetzung der Urkundspersonenen für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen für die Ortschaft Wettersbach: Urkundspersonen Stellvertreter/innen Ortschaftsrat Roland Jourdan CDU/FW Ortschaftsrat Paul Wirtz CDU/FW Ortschaftsrat/-rätin Ursula Seliger BFW Ortschaftsrat/-rätin Regina Vogts BFW Ortschaftsrat Peter Hepperle SPD Ortschaftssrätin Sieglinde Hock SPD für Bauausschuss: Ortschaftsrätin Sieglinde Hock SPD Ortschaftsrat Peter Hepperle SPD Ortschaftsrat Rafael Goldschmidt FDP Ortschaftsrat Matthias Bessler FDP Zukünftige Zusammensetzung der Urkundspersonenen für die Unterzeichnung von Sitzungsprotokollen für die Ortschaft Wettersbach: Urkundspersonen Stellvertreter/innen Ortschaftsrat Roland Jourdan CDU/FW Ortschaftsrat Paul Wirtz CDU/FW Ortschaftsrat/-rätin Ursula Seliger BFW Ortschaftsrat/-rätin Regina Vogts BFW Ortschaftsrat Peter Hepperle SPD Ortschaftssrätin Sieglinde Hock SPD für Bauausschuss: Ortschaftsrätin Sieglinde Hock SPD Ortschaftsrat Peter Hepperle SPD Ortschaftsrat Rafael Goldschmidt FDP Ortschaftsrätin Annette Beese FDP