Umbesetzung als stellvertretendes Mitglied im beschließenden Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umweltschutz für die Ortschaft Wettersbach

Stadt Karlsruhe Ortsverwaltung Wettersbach BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 70 - Umbesetzung als stellvertretendes Mitglied im beschließenden Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umweltschutz für die Ortschaft Wettersbach Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 14.07.2020 5 X Beschlussantrag: Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und benennt Frau Annette Beese als stellvertretendes Mitglied des beschließenden Ausschusses für Planung, Bauwesen und Umweltschutz für die Ortschaft Wettersbach. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein X Ja durchgeführt am 14.07.2020 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Ortschaftsrat hat unter Tagesordnungspunkt 1 und 3 der heutigen Ortschaftsratssitzung formell das Ausscheiden des Ortschaftsrates Matthias Bessler festgestellt. Nach dem Ausscheiden von Herrn Matthias Bessler, der stellvertretendes Mitglied im be- schließenden Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umweltschutz für die Ortschaft Wettersbach war, ist für ihn ein Nachfolger/eine Nachfolgerin zu benennen. Bisherige Zusammensetzung des beschließenden Ausschusses für Planung, Bau- wesen und Umweltschutz für die Ortschaft Wettersbach: Ordentliche Mitglieder Stellvertreter/innen Ortschaftsrat Roland Jourdan CDU/FW Ortschaftsrat Otmar John CDU/FW Ortschaftsrat Paul Wirtz CDU/FW Ortschaftsrat Tilman Pfannkuch DU/FW Ortschaftsrat Marcus Brenk CDU/FW Ortschaftsrätin Ursula Seliger BFW Ortschaftsrätin Regina Vogts BFW Ortschaftrat Hartmut Stech BFW Ortschaftsrätin Dr. Britta Trautwein BFW Ortschaftsrätin Sieglinde Hock SPD Ortschaftsrätin Beatrix Raviol SPD Ortschaftrat Peter Hepperle SPD Ortschaftsrat Rafael Goldschmidt FDP Ortschaftsrat Matthias Bessler FDP Zukünftige Zusammensetzung des beschließenden Ausschusses für Planung, Bau- wesen und Umweltschutz für die Ortschaft Wettersbach: Ordentliche Mitglieder Stellvertreter/innen Ortschaftsrat Roland Jourdan CDU/FW Ortschaftsrat Otmar John CDU/FW Ortschaftsrat Paul Wirtz CDU/FW Ortschaftsrat Tilman Pfannkuch DU/FW Ortschaftsrat Marcus Brenk CDU/FW Ortschaftsrätin Ursula Seliger BFW Ortschaftsrätin Regina Vogts BFW Ortschaftrat Hartmut Stech BFW Ortschaftsrätin Dr. Britta Trautwein BFW Ortschaftsrätin Sieglinde Hock SPD Ortschaftsrätin Beatrix Raviol SPD Ortschaftrat Peter Hepperle SPD Ortschaftsrat Rafael Goldschmidt FDP Ortschaftsrätin Annette Beese FDP