Benennung des / der Fraktionsvorsitzenden und des Stellvertreters / der Stellvertreterin der FDP-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

Stadt Karlsruhe Ortsverwaltung Wettersbach BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 69 - Benennung des / der Fraktionsvorsitzenden und des Stellvertreters / der Stellvertreterin der FDP-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 14.07.2020 4 X Beschlussantrag: Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beschließt, dass Frau Ortschaftsrätin Annette Beese als Nachfolgerin von Herrn Matthias Bessler die Fraktionsvorsitzende der FDP-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach sowie Herr Ortschaftsrat Mathias Schmidt-Gahlen der Stellvertreter der FDP-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach sein wird. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein X Ja durchgeführt am 14.07.2020 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Ortschaftsrat hat unter Tagesordnungspunkt 1 und 3 der heutigen Ortschaftsratssitzung formell das Ausscheiden des Ortschaftsrates Matthias Bessler festgestellt. Unter Tagesordnungspunkt 2 und 3 der gleichen Sitzung hat der Ortschaftsrat weiter die Feststellung getroffen, dass Frau Annette Beese als nächste Ersatzbewerberin des Wahlvorschlages der FDP für die restliche Amtszeit nachrückt und verpflichtet wurde. Nach dem Ausscheiden von Herrn Matthias Bessler ist nun die Fraktionsvorsitzende sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende neu zu benennen. Als Fraktionsvorsitzende und deren Stellvertreter wurde von der FDP-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach benannt: Fraktionsvorsitzende Stellvertreter Ortschaftsrätin Annette Beese Ortschaftsrat Mathias Schmidt-Gahlen