Anfrage AfD vom 01.06.2020, Einzeichnen von Parkflächen

Stadt Karlsruhe OV Neureut Stellungnahme der Verwaltung Vorlage Nr.: Verantwortlich: /2020 OV Neureut Anfrage der AfD vom 01.06.2020 Einzeichnen von Parkflächen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 14.07.2020 10 x Antrag Der Ortschaftsrat Neureut nimmt die Anfrage der AfD und die Stellungnahme des Ordnungsam- tes zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folge- erträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein gemäß Präsentation Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein Ja Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Ergänzende Erläuterungen Seite 4 Ergänzende Erläuterungen Seite 5 Beschluss: Der Ortschaftsrat Neureut nimmt die Anfrage der AfD und die Stellungnahme des Ordnungsam- tes zur Kenntnis.