Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion vom 11.05.2020, Verbesserungen und Erleichterungen für die Beschäftigten und Mitarbeitenden der HWK-Karlsruhe

Stadt Karlsruhe OV Neureut Stellungnahme der Verwaltung Vorlage Nr.: Verantwortlich: /2020 OV Neureut Antrag der SDP-Ortschaftsratsfraktion vom 11.05.2020 Verbesserungen und Erleichterungen für die Beschäftigten und Mitarbeitenden der HWK Neureut Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 14.07.2020 8 x Antrag Der Ortschaftsrat Neureut nimmt die Anfrage der SDP-Ortschaftsratsfraktion und die Stellung- nahme der Verwaltung zur Kenntnis. Der Ortschafstrat entscheidet über den Antrag zur Prüfung, ob eine Bedarfsampel an der Haltestelle Welschneureuter Straße eingerichtet werden soll. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folge- erträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein gemäß Präsentation Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein Ja Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Zu 1. Die Haltestelle wurde bereits eingerichtet (Betonplatte, Strom). Ein Schlossereibetrieb wurde beauftragt, wegen einer Vielzahl an Aufträgen verschiebt sich die Umsetzung durch den Hand- werksbetrieb bis ca. Herbst 2020. Zu. 2. Für einen zusätzlichen Bus um 7 Uhr wird seitens VBK keine Notwendigkeit gesehen. Es sind um 7:10 Uhr freie Kapazitäten im Bus vorhanden, ferner fährt um 7:30 Uhr der nächste Bus. Zu. 3. Es wurde eine Zusatzfahrt um 10:10 Uhr eingerichtet, gültig seit 15.06.2020. Nachmittags finden Fahrten um 12:46, 13:46 und 14:46 Uhr statt. In Abstimmung mit den HWK bedarf dies keiner Änderung, auch nicht einer Fahrt um 14:30 Uhr, für die eine andere Fahrt entfallen müsste. Zu. 4. Ob eine Bedarfsampel an der Haltestelle Welschneureuter Straße realisierbar ist, kann als Prüf- auftrag über das Ordnungsamt in die Verkehrsrunde gegeben werden. Dort sind neben dem Ordnungsamt auch Vertreter der Verkehrsbetriebe und des Tiefbauamtes. Über den Antrag zu 4. ist abzustimmen. Zu. 5. Einen elektronischen Fahrplan wird es im Bus der Linie 71 nicht geben. Dies würde entspre- chenden Investitionsaufwand mit sich bringen. Ferner werden elektronische Fahrplanauskünfte eigentlich nur an stark frequentierten Haltestellen baulich umgesetzt. Somit keine elektroni- schen Auskunftsmedien im Bus umsetzbar. Die VBK haben bestätigt, dass sie in sehr engem Kontakt mit den HWK stehen und der Fahrplan abgestimmt ist. Beschluss: D Der Ortschaftsrat Neureut nimmt die Anfrage der SDP-Ortschaftsratsfraktion und die Stel- lungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Der Ortschafstrat entscheidet über den Antrag zur Prüfung, ob eine Bedarfsampel an der Haltestelle Welschneureuter Straße eingerichtet werden soll.