Einführung und Verpflichtung von Herrn Ortschaftsrat Dominic Neureuther

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 79 OV Grötzingen Einführung und Verpflichtung von Herrn Ortschaftsrat Dominic Neureuther Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 24.06.1967 2 x Herr Dominic Neureuther ist auf die Wichtigkeit und Bedeutung der Verpflichtung sowie die aus der Übernahme der Ausübung des Amtes des Ortschaftsrates erwachsenden Pflichten hinzuweisen und zu belehren. Außerdem ist er mit folgender Verpflichtungsformel zu verpflichten: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Karlsruhe und die der Ortschaft Grötzingen gewissenhaft zu wahren und deren Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Diese Verpflichtung wird jeweils durch die Worte „Ich gelobe es, so wahr mir Gott helfe“ oder ggf. auch ohne religiöse Beteuerung „Ich gelobe es“ vorgenommen.