Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2020/0656 Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 30.06.2020 49 x 1. Die Stadtverwaltung legt dar, wie der aktuelle Stand der Breitbandversorgung im Stadtgebiet Karlsruhe ist und wo derzeit ein weiterer Ausbau des Breitbandnetzes geplant ist. 2. Speziell sollen der derzeitige Ausbaustand und künftige Ausbaupläne des Glasfasernetzes im Stadtgebiet dargestellt werden. Sachverhalt/Begründung Die Corona-Pandemie hat eindrucksvoll aufgezeigt, wie wichtig die Verfügbarkeit von schnellem Internet für moderne Kommunikationsformen und die Einrichtung von Heimarbeitsplätzen ist. Am 24. März 2020 hat der Gemeinderat den Breitbandausbau im Fördergebiet Rheinhafen einstimmig beschlossen. Mit dieser Anfrage möchte die CDU-Fraktion erfahren, wie der derzeitige Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet ist. Dabei soll ein besonderer Fokus auf dem Ausbau von Glasfasernetzen sein, die Übertragungsgeschwindigkeiten im Gigabit-Bereich ermöglichen. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage CDU-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0656 Dez. 4 Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 30.06.2020 49 x 1. Die Stadtverwaltung legt dar, wie der aktuelle Stand der Breitbandversorgung im Stadtgebiet Karlsruhe ist und wo derzeit ein weiterer Ausbau des Breitbandnetzes geplant ist. 2. Speziell sollen der derzeitige Ausbaustand und künftige Ausbaupläne des Glasfasernetzes im Stadtgebiet dargestellt werden. Der Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BmVI) zeigt für das Stadtgebiet Karlsruhe bezogen auf die Breitbandverfügbarkeit mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 200 Mbit/s eine Abdeckung von 75 bis 95 % der Haushalte. Trotz dieser guten Abdeckung gab es seit 2018 verschiedene Untersuchungen mit Blick auf die Bundes- und Landesförderprogramme zum Breitbandausbau innerhalb des Konzerns Karlsruhe. So beauftragte der Aufsichtsrat der KVVH die Rheinhäfen, die erforderlichen Untersuchungen für eine Antragsstellung durchzuführen. Eine im ersten Schritt zu erstellende Potenzialanalyse für Gewerbegebiete umfasste das gesamte Stadtgebiet. Die erarbeitete Potenzialanalyse, die im Wirtschaftsförderungsausschuss am 02.04.2019 vorgestellt wurde, umfasste für den Bereich Gewerbe, Industrie und Hafen das gesamte Stadtgebiet. Danach sind neben den Gewerbegebieten im Rheinhafen vier weitere Gewerbegebiete identifiziert, die grundsätzlich förderfähig sind. Dies sind Grötzingen Nord und Süd, Hohenwettersbach (Batzenhof) und Hagsfeld rund um den BAB Anschluss Karlsruhe Nord sowie das westliche Rüppurr mit Fischweierwiesen. In der Gemeinderatssitzung am 24.03.2020 wurde mehrheitlich beschlossen, dass der geförderte Breitbandausbau im Rheinhafen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis erfolgen soll. Der entsprechende Vertrag wurde inzwischen von Oberbürgermeister Dr. Mentrup und Herrn Landrat Dr. Christoph Schnaudigel unterschrieben. Das Projektvolumen beträgt ca. 5,2 Mio. Euro und wird von Bund und Land zu 90 % gefördert. Im Rahmen dieses Pilotprojekts sollen erste Erfahrungen für eine gesamtstädtische Umsetzung gesammelt werden. Zur Entwicklung einer solchen Gesamtstrategie wurde 2019 ein Auftaktworkshop, an dem die involvierten Dezernate, Ämter und Beteiligungsgesellschaften beteiligt waren, durchgeführt. In diesem wurde sich intensiv mit den Rahmenbedingungen, der vorhandenen Technologie, den heutigen und künftigen Anwendungen und der vorhandenen Breitbandstruktur beschäftigt. Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Auf Grundlage der ersten Arbeitsergebnisse wurde innerhalb der Verwaltung die Koordinationsgruppe „Breitbandausbau“ gegründet, die die verschiedenen Entwicklungen in der Stadt koordinieren soll. Momentan wird ein gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Breitbandausbau“ erstellt. Die Stadtwerke erarbeiten hierfür einen sogenannten Masterplan. Auf Grundlage dieses Masterplans sollen unter anderem auch andere potenziell förderfähige Gebiete bewertet und priorisiert werden, um die erforderlichen Förderanträge stellen zu können. Der Masterplan liefert aber auch ein detailliertes Mengen- und Kostengerüst für einen eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau der einzelnen Ausbaugebiete. Schon heute wird das Thema Breitband von den Stadtwerken im operativen Geschäft mitgedacht. So wird bei neu zu planenden Strombaumaßnahmen eine entsprechende Glasfaser-Infrastruktur mitverlegt, wenn dies technisch und wirtschaftlich sinnvoll ist.

Niederschrift 11. Plenarsitzung des Gemeinderates 30. Juni 2020, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 30. Punkt 49 der Tagesordnung: Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet Anfrage: CDU Vorlage: 2020/0656 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 49 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellung- nahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmel- dung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Juli 2020