Bankauswahl Marktplatz und Kaiserstraße

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0562 Dez. 5 Bankauswahl Marktplatz und Kaiserstraße Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Planungsausschuss 14.05.2020 1.1 x vorberaten Gemeinderat 26.05.2020 20 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Planungsausschuss, die Bank „Comunitario“ der Firma Santa & Cole mit Sitzauflagen aus Robinienholz für den Markplatz und die Kaiserstraße zu verwenden. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein 75.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja 7.661028.700.021 Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein x Ja Korridorthema: Grüne Stadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Das Ergebnis der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember 2019 war, dass der vorgeschlagene Banktyp grundsätzlich sehr geeignet für die Verwendung auf dem Marktplatz und in der Kaiserstraße erscheint. Jedoch konnte keine Mehrheit für die Verwendung der für die Banklatten vorgeschlagenen Holzart Iroko gefunden werden. Da seitens des Herstellers keine Alternative aus europäischer Herkunft angeboten werden konnte und auch die Recherche des Gartenbauamtes ergeben hatte, dass aufgrund der erforderlichen Materialquerschnitte keine geeignete Alternative möglich wäre, wurde beschlossen, die Verwendung des Banktypes „Comunitario“ nicht weiterzuverfolgen. Die Herstellerfirma Santa & Cole hat nach der Entscheidung im Gemeinderat die Suche nach einer Möglichkeit, europäisches Holz zu verwenden, aufgenommen und konnte dem Gartenbauamt im Januar 2020, entgegen der ursprünglichen Aussagen, doch eine alternative Holzart für die gezeigte Bank präsentieren. Die Firma hat nun eine Banklatte aus Robinie in den gewünschten Querschnitten herstellen können. Es handelt sich dabei um verleimtes Holz. Eine Verdrehung der Latte kann somit minimiert werden. Die Auswaschung von Gerbsäure ist zwar, wie auch bei Eichenholz, vorhanden, aber in einem deutlich geringeren Ausmaß. Voraussetzung ist, darauf zu achten, dass die Bretter gut abgetrocknet verbaut werden. Die Dauerhaftigkeitsklasse eines Robinienholzes ist vergleichbar mit dem ursprünglich vorgesehenen Iroko Holz. Die Rohware ist PEFC zertifiziert und kommt aus Europa. Da der Banktyp „Comunitario“ sowohl gestalterisch als auch wegen seines Sitzkomforts und der vielfältigen Sitzqualitäten bei den Vorgesprächen mit dem Seniorenbeirat beziehungsweise den Vertreterinnen und Vertretern des Planungsausschusses positive Resonanz erhalten hatte und auch die Rückmeldungen aus der Bevölkerung im Rahmen der Bürgerbeteiligung weitgehend positiv ausgefallen waren, schlägt die Verwaltung vor, am ausgewählten Banktyp „Comunitario“ festzuhalten. Zur abschließenden Beurteilung wird die Bank erneut bemustert und auf dem Marktplatz mit dem Robinienholz als Alternative zur dort bereits stehenden Bank aus Iroko aufgestellt. Für die Verwendung im öffentlichen Raum sollten grundsätzlich Holzarten verwendet werden, die sehr robust und widerstandsfähig sind. Dies wurde bereits in der vorangehenden Vorlage bei der Beschreibung möglicher Holzalternativen erläutert. Mit dieser besonderen Robustheit ist auch die in der Regel längere Lebensdauer der verwendeten Hölzer verbunden. Dies ist ein nicht zu vernachlässigender Aspekt der Nachhaltigkeit und letztlich auch eine Frage der Wirtschaftlichkeit. Aufgrund der hohen Dauerhaftigkeit des Robinienholzes kann unter Inkaufnahme gewisser materieller Nachteile (leichte Verdrehung, leichte Auswaschung von Gerbsäure) der Einsatz von Robinenholz für den Banktyp „Comunitario“ dennoch empfohlen werden. Auf Grundlage der Entscheidung des Gemeinderat am 10. Dezember 2019 empfiehlt die Verwaltung, am Banktyp „Comunitario“ der Firma Santa & Cole für die Verwendung auf dem Marktplatz und der Kaiserstraße grundsätzlich festzuhalten und mit der nun vorgelegten alternativen Holzart Robinie im Gemeinderat die Zustimmung zu erteilen. Zur abschließenden Beurteilung wird die Bank erneut bemustert und auf dem Marktplatz mit dem Robinienholz als Alternative zur dort bereits stehenden Bank aus Iroko aufgestellt. Aufgrund der Corona-Pandemie und der daraus erforderlichen Einstellung der Produktion bei der Zulieferfirma konnte die Aufstellung der Musterbank nicht, wie ursprünglich vorgesehen, bereits im März 2020 erfolgen. Ein gemeinsamer Besichtigungstermin mit dem Gartenbaumt findet am 25. Mai 2020 um 17:00 Uhr statt. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Bei einer Zustimmung des Gemeinderates am 26. Mai 2020 kann die Lieferung und Aufstellung der 10 Bänke auf dem Marktplatz zur voraussichtlichen Einweihung im Herbst zugesichert werden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Planungsausschuss, die Bank „Comunitario“ der Firma Santa & Cole mit Sitzauflagen aus Robinienholz für den Markplatz und die Kaiserstraße zu verwenden.

Niederschrift 10. Plenarsitzung des Gemeinderates 26. Mai 2020, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 21. Punkt 20 der Tagesordnung: Bankauswahl Marktplatz und Kaiserstraße Vorlage: 2020/0562 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Planungsausschuss, die Bank „Comunitario“ der Firma Santa & Cole mit Sitzauflagen aus Robinienholz für den Markplatz und die Kaiserstraße zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Bankauswahl Markplatz: Einstimmig zugestimmt Bankauswahl Kaiserstraße: Bei 3 Nein-Stimmen mehrheitlich zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 20 zur Behandlung auf und verweist auf die erfolgte Vorberatung im Planungsausschuss: Stadtrat Høyem (FDP): Diese Bank ist okay. Aber für mich wird es immer ein Symbol für die peinliche provinzielle Tropenholzdebatte sein. Friedrich Weinbrenner war – ironisch genug – gelernter Zimmermann. Auf seinem international inspirierten Markplatz, auf der Via Triumphalis und neben der kreativen Provokation unserer Pyramide steht jetzt eine Bank. Karlsruhe ist und will gerne eine internationale Stadt sein. Ich habe sehr viele Kontakte und Freunde in Afrika. Hier sage ich immer, dass die beste Entwicklungshilfe das Handeln ist. Oft bekomme ich von afrikanischen Freunden die Antwort: Ja, vielleicht. Aber für euch bedeutet handeln, dass wir eure Waren kaufen, ihr aber nicht unsere Waren kaufen wollt. Das nennen wir Neu-Imperialismus. Ein paar Tropenholzbänke auf unserem Marktplatz hätten selbstverständlich nicht die Welt geändert und spielen auch keine wichtige globale Rolle. Wenn ich mir viele Bänke aus europäischem Holz in Karlsruhe anschaue, zum Beispiel im City-Park, kann ich konstatieren, dass auch relativ neue Bänke schon verrottet sind. Ich möchte in 15 Jahren gerne evaluieren, – 2 – ob die Entscheidung heute technisch klug ist. Für mich ist diese Bank ein Symbol für eine provinzielle, weltfremde Klischeeauffassung für internationales Handeln. Stadtrat Müller (CDU): Wer hätte es gedacht? Ich kann Ihnen schon einmal sagen, wer nicht daran gedacht hat, dass es auch anderes Holz als Tropenholz gibt. Denn es gibt auch Robinienholz. Das stammt aus Europa. Wir haben nicht nur daran gedacht, sondern wir haben auch daran geglaubt. Der Glaube ist Ihnen, Herr Löffler, damals in Ihrer Rede vollkommen verloren gegangen. Sie haben vorgestellt den Klimanotstand ausgerufen, und dann nichts anderes zu tun, als die große Peinlichkeit zu offenbaren, um für ein Tropenholz aus Afrika zu werben. (Beifall) Da möchte man fast schon sagen: Geht es noch? Offensichtlich ja. Ein Altstadtrat hat einmal formuliert: Jeder blamiert sich nur so gut, wie er es kann. Sie haben es eindeutig besser gemacht. Stadtrat Löffler (GRÜNE): Lieber Kollege Müller, wenn Sie mich schon persönlich ansprechen, möchte ich auch ein, zwei Sätze darauf antworten. Wir haben damals nicht gesagt, dass es kein anderes Holz dafür gebe. Aber das, was wir jetzt sehen, wenn man sich den Marktplatz und die Bank genau anschaut, zeigt einfach, es ist eine andere Bank geworden, als wir ursprünglich beschlossen hatten. Die Änderungen sind marginal. Die Funktion ist dadurch hoffentlich nicht eingeschränkt. Das Design ist etwas eingeschränkt. Man erkennt sehr gut, dass es sich dabei um ein Leimholz handelt. Die Stücke sind deutlich zu erkennen. Es war ein ästhetischer Anspruch, der in dem Entwurf für den Marktplatz nicht gewollt war. Das war der Hintergrund für die Auswahl eines Tropenholzes, dass man diesen Banktypus dort etablieren kann. Der Banktypus ist jetzt marginal ein anderer. Wir können damit leben, weil er die Funktionalität durchaus erfüllen wird. Es gab keine merkliche Kritik. Zu guter Letzt möchte ich noch auf Herrn Kollegen Høyem eingehen. Diese Einschätzung, was fairen Welthandel angeht mit Unternehmen, die langjährig zusammenarbeiten, Stichwort: der Holzlieferant und das Unternehmen, das in Spanien diese Bank baut, ist durchaus zu unterstützen. Wir können uns jetzt auch die Wege etc. anschauen, wenn das Holz aus Kroatien nach Spanien und dann noch Deutschland transportiert wird. Das kann unter anderem ein längerer Weg sein, als wenn es aus Afrika nach Spanien und nach Deutschland transportiert wird. (Zurufe) - Marokko ist sehr nah dran an Spanien. Das sind solche schönen Ergebnisse, die wir mit dieser Vorlage, wie wir sie vorhin besprochen haben, für die Klimabilanz dann etwas besser beurteilen können. Stadtrat Schnell (AfD): Um auf diesen Aspekt Tropenholz versus Holz aus Europa einzugehen. Wir haben oft während der Flüchtlingskrise gehört von allen Parteien, wir müssen den Menschen vor Ort helfen, etwas tun für die Ökonomie dort. Das wäre so etwas gewesen. Aber es gab hier eine Mehrheit, die das nicht wollte. – 3 – Ich habe noch ein ganz anderes Problem. Gestern war diese Bankbesichtigung. Frau Bürgermeisterin Lisbach, korrigieren Sie mich, wenn ich falsch liege. Ich hatte den Eindruck, seitens der Stadt wurde geäußert, man sei sich nicht ganz sicher, ob das Holz die Anforderungen erfüllen wird, die es braucht. Die Firma hat die Bank neu konstruiert mit dem Holz. Die gab es bisher nicht. Deshalb beantrage ich, dass wir getrennt darüber abstimmen, einmal für die Bänke für den Marktplatz und einmal für die der Kaiserstraße. Das ist in dem Beschlussantrag zusammengefasst. Eine Entscheidung müssen wir jetzt treffen, sonst haben wir zum Herbst, wenn wir eröffnen wollen, diese Bänke nicht auf dem Markplatz. Das andere müssen wir jetzt nicht entscheiden. Ich fände es gut, wenn wir diese Bänke aus der Robinie erst einmal einen Winter stehen lassen und uns dann anschauen, wie sie aussehen. Die Bank aus dem Tropenholz steht direkt daneben. Dann kann man das vergleichen. Jetzt sieht sie ganz toll aus. Mir hat sie sehr gut gefallen. Aber ob das dann noch so sein wird, da können wir uns nicht sicher sein. Stadträtin Lorenz (FW|FÜR): Ich finde es gut, dass wir das Geld auf der Bank gelassen haben und es nicht gegen Tropenholzbänke eingetauscht haben. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen Kolleginnen und Kollegen bedanken, die hier Weitsicht bewiesen haben und ihrem ökologischen Gewissen gefolgt sind. Es ist erfreulich, aber zugleich auch erstaunlich, dass plötzlich die gleiche Bank aus einem anderen Holz, einem europäischen, produziert werden kann, und dass die Dauerhaftigkeitsklasse dieses Holzes auf einmal dem Iroko-Holz gleichkommt. Das hat mich wirklich verblüfft. Es wäre schön, wenn so etwas Ähnliches bei den Mehrkosten des Stadions auch möglich wäre. So können wir Freien Wähler|FÜR Karlsruhe der Bank Comunitaro mit der Sitzauflage aus Robinienholz für den Marktplatz und der Kaiserstraße heute zustimmen. Wir freuen uns, wenn im Herbst zur Einweihung des Marktplatzes nach endlos scheinenden Jahren der Baustelle die gute Stube Karlsruhes auch endlich diesen Namen verdient. Ausdrücklich möchte ich in diesem Zusammenhang noch einmal auf unseren Antrag bezüglich der Installation von Solarbänken erinnern und möchte die Verwaltung bitten, über die Nutzung im Bereich von Krankenhäusern und Universitäten nochmals nachzudenken. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Ich möchte den Punkt noch einmal unterstreichen. Wir kaufen jetzt eine Bank, die der Hersteller so nicht wollte. Wir als Gemeinderat haben ihn dazu gezwungen, dieses Holz für diese Bank zu verwenden. Er hat keine Erfahrung damit. Er weiß nicht, ob dieses Ensemble dauerhaft sein wird. Wir wissen es auch nicht. Ich möchte den Antrag meines Kollegen Schnell noch einmal unterstreichen. Es wäre töricht, jetzt alle Bänke auf einmal zu bestellen. Wir müssen sie erst einmal ein Jahr ausprobieren, um zu sehen, wie sich das Ganze bewährt. Weil, wie gesagt, es gibt keine Erfahrung damit. Wir sollten nicht am Ende eine Bank überall hinstellen, die dann in ein, zwei Jahren offensichtlich nicht funktioniert. Dann zeigen uns die Bürger wirklich den Vogel. Bürgermeisterin Lisbach: Zunächst einmal möchte ich betonen, dass wir Ihnen diese Bank, die jetzt auf dem Marktplatz steht, uneingeschränkt empfehlen können. Wir haben das Ihnen in der Vorlage auch dargestellt. Wir hatten auch gestern Gelegenheit, uns gemeinsam diese – 4 – Bank anzuschauen. Es ist eine sehr hochwertige Bank. Sie sieht gut aus. Auch funktional erfüllt sie die Anforderungen. Insofern können wir Ihnen das auf jeden Fall empfehlen. Ich denke, es ist auch eine gute Alternative zu dem, was bisher vorgesehen war. Das Robinienholz ist ein sehr robustes Holz. Was die Beständigkeit der Bank angeht, müssen wir uns überhaupt keine Sorgen machen. Es gibt allerdings gewisse leichte Nachteile. Das haben wir Ihnen in der Vorlage dargestellt. Darauf habe ich auch gestern noch einmal hingewiesen. Das Robinienholz neigt dazu, sich zu verwinden. Es gibt auch eine leichte Ausscheidung von Gerbsäure. Aber wir gehen davon aus, dass es trotz allem in einem Umfang stattfindet, der die Verwendung dieses Holz ausdrücklich empfehlen lässt. Es hängt auch davon ab – da möchte ich auch der Aussage widersprechen, dass die Firma keine Erfahrung mit dem Robinienholz hat -, woher das Holz bezogen wird, wie es gelagert wurde, auch wie lange es gelagert wurde, wo es gewachsen ist. Die Firma hat sehr wohl Erfahrung mit diesem Holz. Insofern gehen wir auch davon aus, dass es eine gute Qualität ist, und dass es auch dauerhaft ist. Nichtsdestotrotz wird man natürlich auch abwarten müssen, wie sich dann in 5 bis 10 Jahren das Bild dieser Bank darstellt. Ich denke, das ist bei allen Bänken aus Holz so. Aber ich bin ganz sicher, dass im nächsten Jahr die Bank noch in einem Superzustand sein wird. Insofern wird es jetzt auch keinen Sinn machen, mit dieser Bestellung von den 10 Bänken noch ein Jahr abzuwarten. Das macht ganz sicher keinen Sinn. Wir empfehlen Ihnen ausdrücklich, jetzt diese Bank für den Marktplatz und dann 10 Bänke zu bestellen, und bitten um Ihre Zustimmung. Der Vorsitzende: Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass Sie uns in Ihrer Mehrheit, trotz der klaren Ansage der mit Holz fachlich bewanderten Firma, dass eine solche Bank aus einem anderen Holz gewisse Nachteile mit sich bringt, mit diesem Weg beauftragt haben. Wenn wir jetzt mit derselben Argumentation sagen, vielleicht überlegen wir es uns in einem Jahr doch wieder anders und bestellen dann eine andere Bank, macht es keinen großen Sinn. Das muss ich an dieser Stelle einfach sagen. Deswegen kann ich Ihnen nur abraten. Aber wenn Sie darauf bestehen, Herr Dr. Schmidt, können wir gerne getrennt abstimmen. Das geht schneller, als wenn wir jetzt noch 10 Minuten darüber diskutieren. Insofern würde ich jetzt zwei Abstimmungsvorgänge machen. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Ich habe jetzt nicht ganz verstanden, was Frau Lisbach gemeint hat. Der Vorsitzende: Ich habe Ihnen gerade gesagt, dass ich es für sinnlos halte, jetzt nur einen Teil der Bänke zu bestellen und dann in einem Jahr den nächsten Teil, weil Sie uns damit beauftragt haben, für beide Straßenräume eine einheitliche neue Bank anzuschaffen, die natürlich vom Holz nachteiliger ist als die, die wir Ihnen vorgeschlagen haben. Aber wenn Sie darauf bestehen, mache ich jetzt zwei getrennte Abstimmungen. Sonst diskutieren wir noch in einer halben Stunde. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Frau Lisbach hat doch gerade 10 Bänke für den Marktplatz empfohlen. Darüber wollen wir abstimmen. Über das andere wollen wir nicht abstimmen. Der Vorsitzende: Es macht einen Unterschied, ob ich bei der Firma gleich 20 oder 30 Bänke bestelle, als wenn ich jetzt mit 10 einsteige und sage, wenn mir es in einem Jahr immer noch – 5 – gefällt, bestelle ich ein paar mehr. Wir haben jetzt vor, das Ganze in einem gesammelten Block zu bestellen. Das war auch der Auftrag, den Sie uns gegeben haben. Aber wenn Sie darauf bestehen, dann stimmen wir die beiden Sachen hintereinander weg ab. Da habe kein Problem damit. Das dauert nicht sehr viel länger. Wir reden jetzt über die Bankbestellung für den Marktplatz. Sie wissen jetzt alle, um welche Bank es geht. Ich bitte Sie um Ihr Zeichen. – Das ist einstimmig. Dann würden wir gleich die Bänke für die Kaiserstraße mitordern. Wer dem zustimmt, den bitte ich das Kartenzeichen. – Da haben wir drei Ablehnungen und eine mehrheitliche Zustimmung. Ich glaube, wir müssen dann einmal ein Festchen auf diesen Bänken machen, wenn wir das dann wieder dürfen, nach so langer Diskussion. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 4. Juni 2020