Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg": Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0369 Dez. 6 Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner: Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 26.05.2020 1.4 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Mit Datum vom 17. Juli 2007 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbeirates "SSP Mühlburg" beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 24. September 2019. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner angehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Hubert Schmidtler b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Andreas Doldt d) auf Vorschlag des Bürgervereins Mühlburg - Herr Massimo Ferrini Als Stellvertreter e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Martin Beuth f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stefan Garczorz g) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Jannis Hofmann h) auf Vorschlag des Bürgervereins Mühlburg - Herr Thorsten Geldner Ebenfalls um Benennung wurde der Migrationsbeirat, sowie die IG „Attraktives Mühlburg“ gebeten. Bisher ist keine Meldung erfolgt. Die noch fehlenden Mitglieder/Stellvertretungen werden zu einem späteren Zeitpunkt berufen. Ergänzende Erläuterungen Seite 4 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 10. Plenarsitzung des Gemeinderates 26. Mai 2020, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 1.4 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner: Sanierungsbeirat „SSP Mühlburg“ Vorlage 2020/0368 Beschluss: Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertre- ter in den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" der Stadt Karlsruhe. a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Hubert Schmidtler b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Andreas Doldt d) auf Vorschlag des Bürgervereins Mühlburg - Herr Massimo Ferrini e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Martin Beuth f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stefan Garczorz g) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Jannis Hofmann h) auf Vorschlag des Bürgervereins Mühlburg - Herr Thorsten Geldner – 2 – Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1.4 zur Behandlung auf und stellt die Abstim- mungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 3. Juni 2020